Discover and read the best of Twitter Threads about #Untersuchungsausschuss
Most recents (20)
1/ @AlexanderKekule fordert in seinem Podcast des @mdrde Folge 351 erneut eine systematische Aufarbeitung der #Pandemie, „sosehr das natürlich den handelnden Politikern wehtut. Auch den Virologen vielleicht oder den Epidemiologen, also die Leute, die da #NoCovid empfohlen …
2/ … haben und Ähnliches in Deutschland. Die würden wahrscheinlich auch die eine oder andere unangenehme Kritik hören müssen.“
Konkret geht es um eine aktuelle Analyse der Europ. Gesellschaft für Kardiologie zu Herzinfarkt-Patienten in Großbritannien und Spanien, mit …
Konkret geht es um eine aktuelle Analyse der Europ. Gesellschaft für Kardiologie zu Herzinfarkt-Patienten in Großbritannien und Spanien, mit …
3/ … dem Fazit: „Aufgrund der Tatsache, dass eben in den #Lockdowns die medizinische Versorgung für diese Patienten so viel schlechter gewesen ist, muss man davon ausgehen, dass die eineinhalb bis zwei Jahre weniger zu leben haben, am Ende.“ @AlexanderKekule spricht von einem …
Bier-Affäre in Afghanistan - Untersuchungsausschuss klärt auf! Ein #Thread. (…)
Von vielen vergessen & trotzdem wichtig. Heute tagt im Bundestag seit Stunden wieder der #Untersuchungsausschuss zu #Afghanistan. Ich will Euch zwei Geschichten daraus erzählen. Eine lustige - und eine traurige. Erst die lustige. (…)
In #Afghanistan hatten die deutschen Soldaten zeitweise sehr, sehr, sehr viel Bier, Wein, Alkohol. 23.000 Liter. Dabei galt - formell - zunächst die Zwei-Dosen-Regelung: Zwei Dosen pro Soldat pro Tag. Jedenfalls theoretisch. Dann wurde das einem General zu viel. (…)
Friedbert #Pflüger spricht heute als „Sachverständiger“ auf Einladung der SPD im #Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung in MV. Wie nahe stand er Vladimir Kotenev?
In jungen Jahren aufstrebender CDU-Politiker, Weizsäcker-Referent, Transatlantiker, Andenpakt. Dann /2
In jungen Jahren aufstrebender CDU-Politiker, Weizsäcker-Referent, Transatlantiker, Andenpakt. Dann /2
2. Spitzenkandidat Berlin gegen Klaus Wowereit – verloren. Es folge ein dramatischer Absturz. Sein September-11, 2008: Wahl zum Berliner CDU-Parteichef - verloren. Ende der Karriere. Am Abend danach trifft der ehemalige Verteidigungspolitiker /3
3 auf den Russ.Botschafter Vladimir Kotenev, bis 2010 6 x. 2010 wurde Kotenev Chef der GAZPROM Germania. Das alles fällt in die Zeit, als Kotenev McKinsey mit 50 Mio. € beauftragte, verdeckt Stimmung pro Russlands Gas zu drehen (@businessinsider berichteten). McKinsey liefert./4
Gerade kommt in Berlin der #Afghanistan-Untersuchungsausschuss zu seiner wohl bislang spannendsten Sitzung zusammen. Erstmals werden heute Ortskräfte angehört, die berichten, was sie für die Bundeswehr getan haben & wie sich die Bundesregierung (nicht) um sie gekümmert hat. (…)
Erster und wohl wichtigster Zeuge ist ein Mann, über dessen Schicksal wir bei @WDRinvestigativ & @tagesschau mit als Erstes, im August 2021, berichtet hatten - während er in Kabul noch machtlos mit seiner Familie zurückgeblieben war. (…)
Ich hatte damals, einige Tage später, auch hier seinen damals noch sehr frischen Erlebnisbericht veröffentlicht: martinkaul.de/erlebnisberich… (…)
Hat das Büro von @Bundeskanzler Olaf #Scholz dem #CumEx-#Untersuchungsausschuss Informationen vorenthalten? Diese Frage wurde durch die Recherchen meiner Kollegen zuletzt heftig diskutiert. Mir geht seitdem ein Erlebnis aus 2020 nicht aus dem Kopf, es geht um einen #IFG Antrag.🧵
Im Dezember 2018 enthüllten wir, dass ErmittlerInnen nach #CumEx einer neuen Masche auf der Spur waren: #CumFake. Mit #Phantomaktien auf US-Papiere könnten sich Banker Erstattungen vom Finanzamt gesichert haben. Für Steuern, die sie nie zahlten presse.wdr.de/plounge/wdr/pr…
Der heutige @Bundeskanzler und damalige Finanzminister Olaf #Scholz reagierte auf unsere Veröffentlichungen. Doch die Frage stand im Raum, ob seine Behörden nicht schon früher Anzeichen der #CumFake-Masche hätten erkennen können oder müssen
EXKLUSIV: Wurden im Hamburger #CumEx-Skandal E-Mails gelöscht? Eine bislang öffentlich unbekannte Aussage des IT-Leiters der Hamburger Steuerverwaltung vor dem #Untersuchungsausschuss, die uns vorliegt, verstärkt den Verdacht. Recherche von Massimo Bognanni @buon_anni im Thread.
Am 17.06.2022 wurde der Leiter des IT-Referats als Zeuge im Hamburger #CumEx-Untersuchungsausschuss befragt. Der Linken-Abgeordnete @NorbertHackbus1 wollte von dem IT-Experten eigentlich nur wissen, ob dieser technisch in die Vorbereitung des Ausschusses eingebunden war.
Die Antwort des IT-Leiters war brisant. Nein, für die Vorbereitung des Untersuchungsausschusses sei er nicht zuständig gewesen. Dafür aber im vergangenen Herbst, als die Staatsanwaltschaft Köln im Rahmen einer #CumEx-Razzia die Finanzbehörde durchsuchte. #Untersuchungsausschuss
Das ist ein Hammer!
Indizienlage wird immer erdrückender: Es gab politische Einflussnahme im Fall #WarburgBank & #CumEx - im Interesse der Bank & zu Lasten der Steuerzahler.
Warum das so brisant ist & was Olaf #Scholz damit zu tun hat, im #Thread 👇
spiegel.de/politik/deutsc…
Indizienlage wird immer erdrückender: Es gab politische Einflussnahme im Fall #WarburgBank & #CumEx - im Interesse der Bank & zu Lasten der Steuerzahler.
Warum das so brisant ist & was Olaf #Scholz damit zu tun hat, im #Thread 👇
spiegel.de/politik/deutsc…
Neuen Veröffentlichungen zeigen, dass das entscheidende Schreiben (Drohbrief) der #WarburgBank nicht nur einfach an das Finanzamt weitergeleitet wurde, sondern mit Kommentaren von oberster politischer Ebene versehen wurde.
Das widerspricht den üblichen Gepflogenheiten in der Finanzverwaltung. Es widerspricht auch der Version von #OlafScholz, der immer öffentlich beteuert hat, dass Finanzamt habe in diesem Fall völlig unabhängig entscheiden.
Da die Münchner Ober Staatsanwältin Frau Bäumler-Hösl das mittlerweile dritte Mal im Zeugenstand des #Wirecard #Untersuchungsausschuss ist und immer kräftig meine Tweets mitliest, habe ich Anregungen für Fragen. Bekannt sind ja schon einige Details ... Zunächst eine Rückblende👇🏽
1) Die Villa von #Marsalek wurde zunächst nicht gesichert. Dann wurde eingebrochen (Ups!) und „aufgeräumt“. Evtl. von Geheimdienstkreisen wie ein Geschäftspartner von Marsalek ggü Marsalek selbst beklagte (Quelle @FelixHoltermann
Lust auf eine Reise zum Thema Verflechtungen ins linksradikale und extremistische Milieu, Unterstützung von Antisemiten und Einbringung wissenschafts- und technologiefeindlicher Phrasen in den Mainstream bei #Grüne/#GrüneJugend? Dann schnallt euch mal an. /MS #Thread
Fangen wir langsam an: ISDN, #Glasfaserkabel und #Digitalisierung der Telefonie verbieten!
Sogar Computer wollten die #Grünen nicht. Ein Blick in frühere Wahlprogramme zeigt die Tradition von den Grünen als technologiefeindliche #Verbotspartei.
boell.de/sites/default/…
Sogar Computer wollten die #Grünen nicht. Ein Blick in frühere Wahlprogramme zeigt die Tradition von den Grünen als technologiefeindliche #Verbotspartei.
boell.de/sites/default/…
Ihr denkt 1980er Jahre, das ist lange her? Heute beklagen sich die Grünen über das schlechte Mobilfunknetz. Vor kurzem kämpften sie im Parlament gegen Mobilfunkmasten. Noch heute leisten Grüne auf kommunaler Ebene Widerstand gegen Genehmigungen. golem.de/news/gruene-te…
Die @dearjv_de fordert völlig zu Recht einen #Untersuchungsausschuss zum größten #Korruption|sskandel dieses Jahrhunderts in Deutschland.
Die Zusammenhänge müssen nach über fünf Jahren endlich aufgeklärt werden!
Die Zusammenhänge müssen nach über fünf Jahren endlich aufgeklärt werden!
Wichtig dabei, imho:
1. Wie konnte es dazu kommen? Welche Strukturen und Gesetzgebungen haben eine so weitreichende Korruption ermöglicht/begünstigt? Wie kann verhindert werden, dass sich das (zB durch einen anderen Staat) wiederholt? Wo müssen Gesetze nachgeschärft werden?
1. Wie konnte es dazu kommen? Welche Strukturen und Gesetzgebungen haben eine so weitreichende Korruption ermöglicht/begünstigt? Wie kann verhindert werden, dass sich das (zB durch einen anderen Staat) wiederholt? Wo müssen Gesetze nachgeschärft werden?
2. Welche Auswirkungen hatte diese Korruption konkret? Halfen Sie, Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen, Folter und Verfolgung Oppsitioneller und Journalisten zu vertuschen? Begünstigten Sie gar den tödlichsten Krieg dieses Jahrhunderts?
Ist der Ruf erst ruiniert ... #CumEx #Untersuchungsausschuss in #Hamburg zu #Warburg beschlossen! Und #Warburg so? Anbei die Erklärung der Bank. Die müssen verzweifelt sein ...
„Der auf Antrag der CDU gemeinsam mit DIE LINKE und der fraktionslosen Abgeordneten Frau von Treuenfels-Frowein (FDP) eingesetzte PUA dient ausschließlich politischen Zwecken im (...) Bundestagswahlkampf und richtet sich vorwiegend gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Dabei wird eine Rufschädigung der Warburg Gruppe, ihrer Mitarbeiter und ihrer Gesellschafter als Kollateralschaden bedenkenlos in Kauf genommen.
Die Enthüllungen bestätigen warum der #Wirecard #Untersuchungsausschuss nötig ist. Die Kanzlerin hat die Öffentlichkeit zu ihrem 🇨🇳 Lobbying getäuscht. spiegel.de/wirtschaft/wir… #Guttenberg @Sven_Becker
BK #Merkel hat so getan als hätte das Kanzleramt die negativen Medienberichte zu #Wirecard nicht zur Kenntnis genommen bzw. verifizieren können.
Ich hatte selbst zu der Kommunikation des Kanzleramtes eine Informationsfreiheitsanfrage gestellt, die seit Wochen überfällig und nicht beantwortet ist fragdenstaat.de/anfrage/schrif…
Meine Zusammenfassung zur Befragung von @AndiScheuer und seinem Staatssekretär Dr. Schulz im #Untersuchungsausschuss #PkwMaut:
Teil I
Teil I
Teil 2
Teil 3
15 Minuten Pause im Untersuchungsausschuss. Dann kommt der Zeuge @AndiScheuer! #PkwMaut
JETZT wird @AndiScheuer im Untersuchungsausschuss #PkwMaut als Zeuge vernommen. Zuerst liest er ein vorbereitetes, allgemeines politisches Statement vor.
. @AndiScheuer versucht offensichtlich seinen ehemaligen Staatssekretär Dr. Schulz zum Verantwortlichen seines Maut-Desasters zu machen. #durchschaubar
Jetzt wird der ehemalige Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium & heutiger Chef des Staatsunternehmens Toll Collect, Dr. Gerhard Schulz, im #Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut befragt. Er ist @AndiScheuer formal unterstellt. Scheuer ist sein Chef!
Dr. Schulz bestätigt den Bruch des Vergaberechts im #PkwMaut-Verfahren: man habe NACH der Vorlage des finalen Angebots mit den Betreibern in weiteren Gesprächen über Anpassungen der Leistungen und des Vertrages verhandelt! Genau das IST ein Verstoß gegen das Vergaberecht.
🤗 Dr. Schulz: "Ich kann mich daran nicht erinnern."
Die Affäre #Wirecard wird immer undurchsichtiger. Ich habe frühzeitig um Aufklärung über die Erkenntnisse von Nachrichtendiensten zu Wirecard gebeten. Wenn sich der ehem. Geheimdienstkoordinator Fritsche vor der Chinareise der #Bundeskanzlerin an das Kanzleramt gewandt hat (1/5)
und das Finanzministerium Informationen zugeliefert hat, ist es fragwürdig, dass die Arbeitsebene des Kanzleramtes die Bundeskanzlerin #Merkel nicht zu #Wirecard informiert haben soll. (2/5)
Haben Nachrichtendienste vor #Wirecard gewarnt oder über Wirecard Finanztransaktionen abgeschöpft und das Unternehmen gedeckt? (3/5)
Das derzeitige #Untersuchungsausschuss-Konzept ist zu vergessen. Es nützt nur der #Selbstdarstellung von #Politikern und einigen #Journalisten sowie zur Materialbeschaffung für die #Medien.
1/2
1/2
Gerichte haben wirkungsvollere Instrumente zur Aufklärung straf- & evtl. zivilrechtlicher Sachverhalte. Nur das, was *nach* gerichtlicher Aufarbeitung bleibt, fällt unter #politische #Verantwortung & kann #UA-Thema werden. Daher sollten die Abläufe zwingend umgekehrt werden.
2/2
2/2
Die heutigen primär abblockenden Aussagen des ehem #Novomatic-Vorstandes #Neumann sind ganz klar eine Folge dieses verfehlten #UA-Konzepts. In einer Gerichtsverhandlung hätte er es nicht so leicht gehabt...
#zib2
#zib2
#Corona #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020
#Orban gibt Vollmachten zurück und beendet #Lockdown
wochenblick.at/orban-gibt-vol…
#Orban gibt Vollmachten zurück und beendet #Lockdown
wochenblick.at/orban-gibt-vol…
#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020
#WHO empfahl völlig unspezifische #Corona-#Virentests
"..Proben auch dann als „positiv“ zu befunden, wenn irgendein Virus der großen und sehr alten Corona-Familie bestätigt wurde. Sollte dieser Testmodus weltweit"
wochenblick.at/who-empfahl-vo…
#WHO empfahl völlig unspezifische #Corona-#Virentests
"..Proben auch dann als „positiv“ zu befunden, wenn irgendein Virus der großen und sehr alten Corona-Familie bestätigt wurde. Sollte dieser Testmodus weltweit"
wochenblick.at/who-empfahl-vo…
#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Meditation
#Ignorance-meditation
Vielen Dank @TeamKenFM!
Ignorance Meditation am 15. und 16. Mai 2020 in #Berlin
kenfm.de/ignorance-medi…
#Ignorance-meditation
Vielen Dank @TeamKenFM!
Ignorance Meditation am 15. und 16. Mai 2020 in #Berlin
kenfm.de/ignorance-medi…
❕Bemerkenswert❕
Das gab es noch nie: Wir haben bereits VOR dem #Untersuchungsausschuss dem Parlament tausende Seiten #Maut-Akten zur Verfügung gestellt - schnell & transparent. #VolleTransparenz #PkwMaut #Scheuer
THREAD (1/3)
Das gab es noch nie: Wir haben bereits VOR dem #Untersuchungsausschuss dem Parlament tausende Seiten #Maut-Akten zur Verfügung gestellt - schnell & transparent. #VolleTransparenz #PkwMaut #Scheuer
THREAD (1/3)
Einige #Maut-Unterlagen sind nun zwecks #Datenschutz anders eingestuft worden, da der #Untersuchungsausschuss - im Gegensatz zum Verkehrsausschuss - ÖFFENTLICH tagt.
#PkwMaut #Scheuer THREAD (2/3)
#PkwMaut #Scheuer THREAD (2/3)
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❕Wichtig❕
ALLE Unterlagen stehen den Abgeordneten weiterhin - wie bisher auch - parlamentsöffentlich zur Verfügung. War so - ist so - bleibt so. #PkwMaut #Scheuer #Maut #Untersuchungsausschuss
❕Wichtig❕
ALLE Unterlagen stehen den Abgeordneten weiterhin - wie bisher auch - parlamentsöffentlich zur Verfügung. War so - ist so - bleibt so. #PkwMaut #Scheuer #Maut #Untersuchungsausschuss
"Wir machen die #Bahn günstiger. Wir stärken #Fußgänger & #Radfahrer. Wir fördern klimafreundliche Kraftstoffe. Wir arbeiten an #Mobilfunk & #Breitband.
Ein Projekt ist gescheitert: die #PkwMaut. Den Vorwurf, wir würden etwas geheim gehalten, weise ich zurück." - BM @AndiScheuer
Ein Projekt ist gescheitert: die #PkwMaut. Den Vorwurf, wir würden etwas geheim gehalten, weise ich zurück." - BM @AndiScheuer
@AndiScheuer "Bürger haben Anspruch auf #Transparenz in der #Maut-Frage und darauf, dass wir Zukunftsfragen lösen. Der #Untersuchungsausschuss kann die Debatte versachlichen, damit wir uns alle 100% um den #Klimaschutz und gleichwertige #Lebensverhältnisse kümmern können."
- BM @AndiScheuer
- BM @AndiScheuer
@AndiScheuer "Wir hatten den Auftrag vom Parlament, die #PkwMaut baldmöglichst umzusetzen. Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, EU-Kommission + #EuGH-Generalanwalt gaben ihren✅. Dann wurde nach vielen Expertengespräche entschieden, die Verträge zu schließen." @AndiScheuer
