Thread by @ismail_kupeli

Ein Thread über den Begriff "Vernichtungskrieg" und wieso überhaupt dieser Begriff entstanden ist. Und auch darüber,ob man diesen Begriff im Bezug auf Ukraine nutzen kann/sollte. Ausgangspunkt ist ein Kriegsbegriff, in der die gezielte Tötung von Zivilist:innen ausgeschlossen ist

Ausgehend von der Annahme „werden unbewaffnete Menschen getötet, handelt es sich weder um Kampf, noch gar um Krieg, sondern um Mord oder Massenmord“ (Jahn 2012: 33) wurden für Formen staatlicher Gewalt, die „kein Kriegsgeschehen“ (Platt 2005: 18) sind, Begriffe gesucht.

Genozid ist einer dieser Begriffe - und Genozid wird sehr unterschiedlich definiert. Ihr kennt inzwischen die völkerrechtliche Definition, die sich um die (versuchte und auch teilweise) Vernichtung einer spezifischen Bevölkerungsgruppe dreht. Eine genauere Beschreibung ist nötig.

Genozide lassen sich auch verstehen als gewaltsame Durchsetzung politischer Entwürfe und Ideen – etwa der Idee einer homogenen Nation, woraus dann vermeintlich nicht dazugehörige Bevölkerungsgruppen „als grundsätzlich störende Einflüsse“ (Platt 2005: 35) betrachtet werden.

Dadurch kann die Vernichtung dieser Bevölkerungsgruppen legitimiert werden – als Mittel zur Sicherstellung der homogenen Nation. In dieser Perspektive bildet der Genozid einen „nationalen Staatsbildungsprozesses in kürzester Frist“ (Dabag 1998: 204).

Wenn man sich aber die realen Fälle von staatlichen Massenmorden anschaut, dann entdecken wir viele Beispiele, in der sowohl nach der völkerrechtlichen Definition als auch nach der hier beschriebenen Perspektive große Fragezeichen auftauchen.

Wir können also nicht mehr von Krieg sprechen (weil es über Krieg hinausgeht), sind aber unsicher, ob wir von Genozid sprechen können/sollten. Um solche Fälle wird in der Konfliktforschung und Genozidforschung seit Jahrzehnten intensiv debattiert und gestritten.

Einer dieser Begriffe ist der "genozidale Pazifizierungskrieg" (Trutz von Trotha), in der massiver staatlicher Gewalt inkl. Massaker den Widerstand einer unterdrückten und unerwünschten Bevölkerungsgruppe unterbinden sollte. Der Begriff ist eine Brücke zwischen Krieg und Genozid.

Allerdings lässt sich bei den realen "genozidale Pazifizierungskriegen" stark bezweifeln, ob überhaupt eine Pazifizierung angestrebt wurde oder ob nicht eigentlich die Vernichtung von vornherein das angestrebte Ziel war. So kam es zum Begriff des Vernichtungskrieges.

Der Vernichtungskrieg zeichnet sich dadurch aus, dass „eine Partei den anderen das Existenzrecht abspricht und darauf geht, sie als solche auszulöschen“ (Häussler 2018: 115). Der Vernichtungskrieg zielt auf die Zerstörung des Anderen als Gruppe, als Kollektiv.

Der Begriff des Vernichtungskrieg wurde u.a. am Beispiel des Genozids an den Herero diskutiert. Hier sollte der Vernichtungskrieg das „Ende der gesamten politischen, sozialen oder kulturellen Organisation der Herero“ (Häussler 2018: 117) herbeiführen.

Um jetzt den passenden Begriff für den Krieg in der Ukraine auszusuchen, wäre zu schauen, ob dieser Krieg das ukrainische Volk vernichten soll (d.h. Genozid) oder "nur" die politische und gesellschaftliche Ordnung der Ukraine zerstört werden soll (d.h. Vernichtungskrieg).

Ich gebe offen zu, dass ich vor vier Wochen noch skeptisch war bzgl. Vernichtungskrieg. Massaker an Zivilist:innen stellen ganz klar Kriegsverbrechen dar, aber wären für sich genommen noch kein Beweis für Genozid oder Vernichtungskrieg. Inzwischen hat sich die Lage verändert.

Die gezielte Tötung von politischen & gesellschaftlichen Funktionsträger:innen (ja, dazu gehören auch Kitaleiter:innen) wäre ein Hinweis, dass die politische & gesellschaftliche Ordnung der Ukraine zerstört und durch eine andere Ordnung ersetzt werden soll. Also Vernichtungskrieg

Reale Fälle von Krieg, Genozid und Vernichtungskrieg wirklich adäquat zu beschreiben und zu benennen ist keineswegs einfach und selbst sehr kluge Forscher:innen (ich zähle mich nicht zu den sehr klugen) liegen häufig völlig falsch mit ihren Prognosen und Einschätzungen.

Aber auf Basis dessen, was wir am Mitte April 2022 wissen, scheint es mir legitim, im Fall der Ukraine von einem russischen Vernichtungskrieg zu sprechen. Jedenfalls gibt es für eine solche Einschätzung gute Argumente.