Liebe Leute ❤️ Breaking ⚠️ BVerfG Beschluss mit Beurteilung ⚠️Blog ➡️Spektrum: extreme Enttäuschung, nüchterne Relativierung, begründeter Stolz auf Erreichtes, Perspektiven für zukünftige Schritte 🍀»Schutzverweigerungs-Notstand« 🚩 https://t.co/gxPrWkfSststartnext.com/bverfg-vs-ifsg…
Nach erfolgreicher inhaltlicher und formaler Vorprüfung durch die Präsidialräte beider Senate und die durchaus nicht selbstverständliche, da sehr voraussetzungsreiche Aufnahme in das Verfahrensregister, erging seitens des BVerfG der Beschluss einer unbegründeten Nichtannahme.
Eine Beurteilung des Beschlusses erfordert eine differenzierte, komplexe Auseinandersetzung, da die Verfassungsbeschwerde mit der zugehörigen Problemlage auf verschiedenen Ebenen und aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden kann und sollte. ➡️Bitte Blog lesen⚠️ Auszüge:
Selbstverständlich stellt der Beschluss aus der Sicht aller Mitwirkenden und Betroffenen zunächst eine extreme Enttäuschung dar. Nach rund einem Jahr sehr aufwändiger Recherche, Kommunikation, Organisation, Erarbeitung des Schriftsatzes,
dem unerschütterlichen Willen zum Durchhalten trotz zermürbender Durststrecken, nach der raschen, positiven inhaltlichen und formalen Prüfung mit der alles andere als selbstverständlichen Aufnahme der Verfassungsbeschwerde in das Verfahrensregister,
bringt der Beschluss eine Ernüchterung mit sich, die sicher sehr schmerzt, aber mit Abstand betrachtet keineswegs als Niederlage verstanden werden darf und sollte! ➡️
Denn alleine der Blick auf die Statistik relativiert diesen Beschluss schon insofern grundlegend, als diese Art der unbegründeten Nichtannahme die Regel und keine Ausnahme darstellt,
konkret beispielsweise 2021 die Erfolgsaussichten bei Verfassungsbeschwerden »besonders schlecht« waren (nur 1,29 Erfolgsquote, nur 4,2 Prozent der Nichtannahmen begründet: lto.de/recht/justiz/j…
Beurteilung: 1. Bestand & Bekräftigung unseres Befundes, da keine negative Entscheidung getroffen wurde. Betont werden muss, dass der Beschluss zwar keine Entscheidung für unsere Forderungen mit sich gebracht hat, aber eben auch keine Entscheidung gegen unseren Befund! ➡️ Blog
2. Beginn und kein Ende des Kampfes für europaweiten Lufthygienestandard (EUGM Klage). Der Beschluss stellt auch keineswegs eine Art Ende eines Kampfes dar, ganz im Gegenteil markiert die Verfassungsbeschwerde den Beginn des Kampfes für einen europaweiten Lufthygienestandard.
3. Schriftsatz als historisches Dokument des Widerstandes. In jedem Fall stellt der Schriftsatz ein historisches Dokument des Widerstandes dar in dieser verdichteten Form, der seine Wirkung weiter entfalten wird.
4. Perspektiven für die Zukunft, kurz aufgelistet: ➡️ EUGM Klage, Aufklärung durch Studiensammlung, Gezielte Recherchen, Strategien und Aktionen gegen Desinformation (Mit Unterstützung insbesondere von Anonymous #OpDesinformation). #DefeatDesinformation #DefendDemocracy
5. Rechtsphilosophischer Befund: »Schutzverweigerungs-Notstand« (Isensee 1983) Zum Abschluss ein schwerwiegender rechtsphilosophischer Befund, der in bewusst zugespitzten Form als Anregung & Aufruf zur Diskussion & Umsetzung der Implikationen verstanden werden darf & sollte ⚠️➡️
Die staatlichen Schutzpflichten »setzen voraus, daß die zuständigen Staatsorgane bereit und fähig sind, die Pflichten zu erfüllen, auch wenn sie nicht in jedem Einzelfall Rechtsverletzungen verhindern können.
Die Rechtslage ändert sich wesentlich, wenn die Staatsorgane, unter Mißbrauch des Opportunitätsprinzips oder unter Mißachtung des Legalitätsprinzips, planmäßig und nachhaltig untätig bleiben und (Betroffenen) den Schutz vorenthalten –
politische Anbiederung an Strömungen der öffentlichen Meinung (…), Rechtsfeigheit oder Rechtspermissivität, (…). Die möglichen Folgen: daß der gegenwärtige rechtswidrige Angriff, hier: versuchte Körperverletzung durch billigendes in Kauf nehmen einer Ansteckung mit #SARSCoV2
der das Notwehrrecht auslöst, sich zur dauerhaften Rechtsverletzung ausweitet (…); daß das allgemeine Grundvertrauen in die öffentliche Sicherheit zerstört wird und nun Furcht, begründete Furcht (bei allen Vulnerablen und Vernünftigen), die Herrschaft antritt.« (Isensee 1983)
Isensee, Josef (1983): Das Grundrecht auf Sicherheit. Zu den Schutzpflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates. Berlin, New York: Walter de Gruyter: degruyter.com/document/doi/1…
Für die kommenden Generationen wird die Verfassungsbeschwerde ein wichtiges und gewichtiges, historisches Zeugnis dafür ablegen, dass es inmitten zunehmender gesellschaftlicher Verrohung und man muss sagen, Verdummung (befeuert durch Desinformation
und vermutlich schon die ersten Anzeichen der zu erwartenden kognitiven Folgeschäden von Mehrfachinfektionen (zu den kognitiven Schäden durch #SARSCoV2 siehe etwa exemplarisch: Stefano et al.*) doch Menschen gab, die auch außerhalb der sogenannten sozialen Medien für Vernunft
und Menschlichkeit eingestanden sind. Die für die Vulnerablen, die Älteren, die Jugendlichen und Kinder gekämpft haben! Die sich nicht beirren ließen, nicht aufgaben und nicht aufgeben werden! ❤️🍀🌐 #ControlCovid #DefeatDesinformation #DefendDemocracy
Zu den kognitiven Folgeschäden, im Wortsinn »Verdummung« durch #COVID, siehe Stefano et al. (2021): Selective Neuronal Mitochondrial Targeting in SARS-CoV-2 Infection Affects Cognitive Processes to Induce ‘Brain Fog’ and Results in Behavioral Changes that Favor Viral Survival.
Noch einmal mein Dank an alle Mitwirkenden von ganzem Herzen ❤️ Unser Weg ist mit dem Abschluss der Verfassungsbeschwerde keineswegs zu Ende, ganz im Gegenteil, unser Kampf für Vernunft & Menschlichkeit, für die Gesundheit, insbesondere unserer Kinder, hat hiermit erst begonnen!
We do not forgive. We do not forget. Expect us.
Anon Rōnin
❤️🍀🌐 #ControlCovid
#LongCovidAwarenessDay #ControlCovid 🌐
#COVIDisAirborne #ControlCovid 🌐 Der Kampf für Vernunft & Menschlichkeit, für die Kinder, für #CleanAir hat gerade erst begonnen. #WeCare4CleanAir #DefeatDesinformation #DefendDemocracy
Liebe Leute ❤️ Die #SARSCoV2 / #COVID19 Studiensammlung bildet den internationalen Stand der Forschung ab. Link zu Grafical Abstract auf einer Seite ➡️
#DefeatDesinformation #DefendDemocracy #ControlCovid startnext.com/bverfg-vs-ifsg…
#DefeatDesinformation #DefendDemocracy #ControlCovid 🌐 Passend dazu, insbesondere zum Aspekt Risikobewusstsein schaffen die neue Podcast Folge der @EndemieRebellen
Liebe Leute ❤️ Anbei direkter link zur Kurzfassung der #SARSCoV2 / #COVID19 Studiensammlung mit Grafical Abstract ➡️ Zur Veranschaulichung für Diskussionen sehr hilfreich ⚠️ #DefeatDesinformation #DefendDemocracy #ControlCovid 🌐
https://t.co/gzBPt4JUzidrive.proton.me/urls/3A5TWK142…
#MEAwarenessDay #MECFS #LongCovid #PostCovid Siehe in der Studiensammlung oben insbesondere unter Punkt 3 die gut belegten Überschneidungen zwischen #MECFS und #PostCovid. #DefeatDesinformation #ControlCovid 🌐🍀
@EndemieRebellen #DefeatDesinformation #DefendDemocracy #ControlCovid 🌐
@Threadreaderapp please unroll
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