Wie das Nuklear-Abkommen (JCPoA) das islamischen Regime stabilisiert und was die Lösung ist:
Das Agreement wurde 2015 zwischen 5 Staaten und Iran vereinbart. Ziel war es das IR dazu zu bewegen, sein Atomprogramm einzuschränken. 1/7
#IRGCterrorists
#IranRevoIution
#MahsaAmini
Wichtig zu erwähnen: IR war auch vor dem Abkommen nicht gestattet ein Atomprogramm für militärische Zwecke zu besitzen. JCPoA diente als zusätzlicher Reiz für das Regime, indem es viele wirtschaftliche Vorteile bot. 2/7
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Am Tag der Implementierung 2015 wurden die meisten wirtschaftlichen Sanktionen gegen IR aufgehoben, so dass es in der Lage war nicht nur Wirtschaft zu stabilisieren, sondern auch die Sektoren wieder zu nutzen, die für Raketenentwicklung notwendig waren, wie Petrochemie. 3/7
Das islamische Regime hat in den letzten Jahren Raketen getestet, obwohl dies gegen die UN-Resolutionen verstößt, die das JCPoA unterstützen. Es ist davon auszugehen, dass auch in Zukunft Raketen getestet werden bzw. 4/7
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Raketenexporte durchgeführt werden.
Zudem besitzt das Regime weit mehr angereichertes Uran als vereinbart und der Anreicherungsgrad wurde ebenso um das vielfache überschritten. 5/7
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Was tun?
Snapback! Ein wichtiger JCPoA Bestandteil. Wenn IR eine Verletzung begeht, was der Fall ist, kann jeder der Unterzeichnerstaaten ein Veto einlegen und alle zuvor aufgehobenen Sanktionen greifen automatisch wieder. 6/7
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Es ist wichtig, dass wir von den Saaten den Snapback Mechanismus fordern, vor allem da die IAEA auch ohne das Abkommen die Macht besitzt das Atomprogramm zu kontrollieren. 7/7
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