NEU: Um breit akzeptierte Ziele in zentralen Zukunftsfeldern zu erreichen, sind zusätzliche öffentliche Mittel in Höhe von 782 Milliarden Euro erforderlich. Zentrale Ergebnisse unserer heute veröffentlichten umfassenden Studie @DezernatZ im Thread ⬇️
Wir haben für zwölf Zukunftsfelder auf Grundlage breiter Expertenbeteiligung ermittelt, welche spezifischen Ziele als breit akzeptiert gelten können & welche *zusätzlichen* öffentlichen Finanzbedarfe zur Erreichung dieser Ziele bestehen; diese Tabelle fast alle Posten zusammen.
Im Bildungsbereich werden mindestens 127 Mrd. Euro zusätzlich benötigt, um die Infrastruktur zu modernisieren, Ausbauziele zu erreichen & demografischen Notwendigkeiten gerecht zu werden. Gute Nachrichten: Die Finanzierung des Ganztagsausbaus ist beinahe auf Zielkurs.
Den öffentlichen Bedarf zur Erreichung der Klimaziele 2030 berechnen wir in zwei CO2-Preisszenarien, inkl. Kompensation. Der Gesamtbedarf variiert kaum, der Zusatzbedarf (Gesamtbedarf abzgl. CO2-Preis-Einnahmen) deutlich: zwischen 159,6 - 255,6 Mrd. Euro (inkl. Länder/Kommunen).
Details zur Analyse der öffentlichen Finanzbedarfe zur Erreichung der Klimaziele fasst @JanekSteitz hier zusammen:
Im Gesundheitsbereich fokussieren wir uns auf den Krankenhaussektor. Hier bestehen Zusatzbedarfe von 40 Mrd. Euro zur Umsetzung der geplanten Krankenhausstrukturreform, zum Abbau eines Teils des bestehenden Investitionsstaus & zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen.
Für ein stabiles und zukunftssicheres Verkehrssystem werden mindestens 166 Mrd. Euro zusätzlich benötigt, vor allem für die Sanierung und den teilweisen Ausbau des Schienennetzes und den Erhalt der Straßeninfrastruktur. Auch die Finanzierung des ÖPNV ist noch nicht gesichert.
Mit einer Analyse von @Ce_Moll & Team enthält unsere Studie auch die erste Bottom-up-Schätzung des Finanzbedarfs für die militärische Zeitenwende. Ergebnis: Selbst wenn die ambitionierten Aufwüchse des Finanzplans realisiert werden, besteht ein Mehrbedarf von 103 Mrd. Euro.
Außerdem analysieren wir Bedarfe für Digitalisierung, Forschung, Wohnen, wirtschaftliche Resilienz, Klimaanpassung und innere & erweiterte äußere Sicherheit. Transparent auf 250 Seiten, um fundierte Debatten über die Anforderungen zielorientierter Haushaltspolitik zu ermöglichen.
Unsere Ergebnisse stehen im Einklang mit Schätzungen von @Der_BDI sowie @IMKFlash & @IW_Koeln. Unsere insgesamt höhere Zahl ergibt sich vor allem aus unserer breiteren Abdeckung: In den Bereichen, die nur wir betrachten, ermitteln wir einen Zusatzbedarf von 198 Mrd. Euro.
Die Notwendigkeit zusätzlicher öffentlicher Finanzmittel für die Modernisierung kann somit zunehmend als Konsens angesehen werden. Jetzt braucht es eine Debatte darüber, was daraus folgt. Vorschläge dazu machen wir in einem separaten Papier, mehr dazu hier:
Die vollständige Studie, mit Details zu allen Berechnungen und Annahmen und vielem mehr, findet sich jetzt hier auf unserer Website: dezernatzukunft.org/was-kostet-ein…
Abschließend ein großer Dank an die über 70 Fach- und Haushaltsexperten, die uns Einblicke in Zieldebatten sowie Finanzierungslogiken in den zwölf untersuchten Bereichen gewährt haben. Ohne diese Gespräche wäre die Studie so nicht möglich gewesen.
Zu den Expert:innen, die uns Input gegeben haben haben, zählen - mit großem Dank: @augurzky @bertschek_irene @mbeznoska @J_Buehl @FDigulla @d_dohmen @CF_Elmer @Otto_Fricke @sven_kindler @t_losse_mueller @UrsMaier @SimonGMueller @FraPe0101 @PhilippRotmann @KatjaRietzler und...
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