Thread by @FelixDerik

Wie geht es weiter in #Syrien?
Das heutige Treffen in Damaskus von HTS-Führer Al*Sharaa mit dem türkischen Außenminister Fidan lieferte interessante Anhaltspunkte für einen Blick in die Zukunft. Ein Überblick:
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2/ Es war kein kleiner Besuch, sondern ein längerer gemeinsamer Austausch mit Empfang im Präsidentenpalast von Damaskus, Pressekonferenz und anschließender PR-Show und Kaffeetrinken auf den Hügeln über Damaskus.

Zentrales Thema der gemeinsamen Pressekonferenz war der Umgang mit der kurdisch-arabischen Selbstverwaltung im Nordosten Syriens.

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Große Einigkeit besteht in der Frage der kurdisch-arabischen Selbstverwaltung. Diese soll aufgelöst werden. Wie dies geschehen soll, formulieren Fidan und Al*Sharaa auf der Pressekonferenz unterschiedlich.
Fidan rührt weiter die Kriegstrommel, Al*Sharaa gibt weiter den moderaten Staatsmann.

4/
Sharaas Äußerungen ähnelten denen der letzten Tage.

- Entwaffnung aller Milizen, Aufbau einer nationalen Armee.

- Keine Waffen außerhalb der Kontrolle der Regierung.

- Administrative Kontrolle der Regierung über alle Gebiete.

Allerdings blieb er allgemein und nannte die SDF nicht explizit. Ganz im Sinne seiner Rolle als moderater Mann.

5/
Fidan rührte fast ausschließlich die Kriegstrommel gegen die SDF/YPG:

Fidan sprach von einer illegalen Besetzung syrischen Territoriums durch kurdische Gruppen. Eine völlig absurde Argumentation, wenn man bedenkt, dass der Oberkommandierende der SDF, Mazloum Abdi, selbst syrischer Kurde ist und es völkerrechtlich unbestritten ist, dass die Türkei seit 2017 Teile Nordsyriens de facto annektiert hat.

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Die Türkei scheint derzeit mit der Präsenz der US-Streitkräfte in Kobanê nicht zufrieden zu sein. Fidan sagte dazu
"Ich glaube, dass Trump die Interessen seines Landes in den Vordergrund stellt und eine andere Politik verfolgen wird als die derzeitige Regierung in Washington."

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Eine härtere Gangart gegenüber den SDF kündigte Sharra auf der Pressekonferenz nicht an. Ein kleines Detail der Pressekonferenz lässt jedoch aufhorchen: Die HTS erklärte sich bereit, die Verantwortung für die IS-Gefangenenlager im Nordosten Syriens zu übernehmen. Damit positioniert sich Sharaa bereits wohlwollend als neuer Hüter des IS anstelle der Kurden. Damit greift er genau das Thema auf, das für viele brisant ist und positioniert sich geschickt.

Das klingt fast wie Satire, wenn man bedenkt, dass er selbst aus dem IS kommt und über al-Qaida schließlich mit HTS die Macht in Syrien übernommen hat.

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Auch zu möglichen Gesprächen mit den SDF äußerte sich Sharaa nicht. Bisher scheinen keine stattgefunden zu haben. Auch von kurdischer Seite gibt es dazu keine Berichte, allerdings scheint das einzige Abkommen zum Schutz der kurdischen Stadtteile in Aleppo weiterhin zu bestehen. Die SDF halten weiterhin zwei Stadtteile in Aleppo - bisher ohne größere Konflikte mit der HTS.

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Auffällig ist, dass die HTS mit fast allen Kräften Gespräche führt. Pro-türkische SNA-Milizen werden eingebunden und erhalten wichtige Positionen, wie die Ernennung der Gouverneure von Damaskus, Aleppo und Latakia zeigt. Es gab Gespräche mit drusischen und alawitischen Vertretern. Mit vielen internationalen Delegationen.

Nur offizielle Vertreter der Autonomiebehörde waren bisher in Damaskus nicht zu sehen, obwohl diese mehrfach ihre Gesprächsbereitschaft z.B. in einem 10-Punkte-Plan deutlich gemacht haben. Wenn man bedenkt, dass die Selbstverwaltung ca. 30% des syrischen Territoriums ausmacht, ist das schon sehr merkwürdig. Hier scheint Sharaa klaren Anweisungen aus Ankara zu folgen: Keine Verhandlungen!

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Sharaa hat angekündigt, dass in den nächsten Tagen/Wochen mehrere Milizen ihre Waffen niederlegen und sich in eine nationale Armee integrieren werden. Wie das genau aussehen wird, bleibt abzuwarten. Wird sich auch die SNA integrieren? Und die SDF? Alles derzeit schwer vorstellbar. Türkische Quellen berichten bereits von Militärberatern aus der Türkei, die dann die zukünftige Armee in Aleppo ausbilden und trainieren werden. Wie in allen anderen Fragen von Wirtschaft bis Bildung: Die Türkei steht bereit und das aus einem einfachen Grund: Kontrolle über Syrien.

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Von wegen Dezentralisierung, wie es die HTS in den ersten Tagen nach der Machtübernahme proklamiert hat.
Der neue Verteidigungsminister hat gestern davon gesprochen, dass ein föderales System in Syrien keine Option sei. Auch das ist ein klarer Wink in Richtung Selbstverwaltung. Der HTS-Verteidigungsminister bedient sich zudem typischer türkischer Propaganda und versucht zwischen Kurden und SDF zu unterscheiden.

x.com/RudawEnglish/s…

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Sicherlich stehen nicht alle Kurden hundertprozentig hinter der Selbstverwaltung, aber die große Mehrheit tut es. Das weiß ich aus eigener Erfahrung aus zwei Jahren vor Ort und das zeigt sich auch in den Massendemonstrationen gegen die türkische Aggression in den letzten Tagen.

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Viele Zeichen stehen leider auf Krieg im Nordosten Syriens. Die Türkei will mit aller Macht die Selbstverwaltung zerstören. Sollte es zu einem Generalangriff kommen, werden wir wahrscheinlich kein direktes Eingreifen der HTS sehen. Die HTS wird weiterhin die Rolle einer friedlichen guten Regierung spielen. Die SNA-Milizen werden weiterhin die Bodentruppen Ankaras sein, aber die HTS wird sie im Hintergrund unterstützen und bereit sein, ihre Rolle als "gute" Regierung zu übernehmen. Al`Sharaa ist bemüht, sein gutes Image in der Welt nicht zu zerstören.

In den selbstverwalteten Gebieten formiert sich der Widerstand gegen die türkischen Pläne. Neben den regulären Streitkräften der SDF gibt es aus immer mehr Städten Bilder von bewaffneten Menschen vieler Altersgruppen, wie hier in Til Temir.