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Der Arbeitskreis Verteidigung der @AfDimBundestag hat sein Papier zur "Streitkraft Bundeswehr. Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands" vorgelegt. Ich werde versuchen, in diesem thread ( und bitte wirklich um Entschuldigung, wenn er zu lang geraten sollte), /2
die wichtigsten Aussagen wiederzugeben und das, ohne Schaum vor dem Mund. Aber ich werde sie natürlich auch bewerten. Zunächst einmal mein erster Eindruck. Das Papier richtet sich an die Soldat*Innen in der #Bundeswehr, es richtet sich weniger an eine breite Öffentlichkeit. /3
Damit scheint es mir Teil der Kampagne der AfD zu sein, sich als "Partei der Bundeswehr" zu profilieren. Kommen wir zum Inhalt. Ausgangspunkt ist die Beobachtung, das die Bundeswehr nach 1990 kaputtgespart wurde. Zunächst mal /4
Das sagt mittlerweile jeder. Interessant wird es jetzt. DIe Trendwenden, die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ignorierend, wir nunmehr argumentiert, dass die Bundeswehr als Ganzes nicht mehr einsatzbereit sei und da es für die AfD nicht ohne Landesverrat geht, erhebt sie /5
diese Tatsache in den Rang eines Verfassungsbruchs. Das liegt nah am Narrativ des Staatsversagens und des Verrates am Vaterland ( ok, lassen wir diese Spitze). Stimmt denn die Aussage, dass die Bundeswehr nicht einsatzbereit sei?. Laut dieser Tabelle /6 einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsa…
kann man daran durchaus zweifeln. Die #Bundeswehr erfüllt, nicht immer unter einfachen Bedingungen, ihre internationalen Verpflichtungen, die sie im Rahmen von #NATO #EU und #VN eingeht. 2019 sind mehr als 3000 Soldat*Innen im Einsatz /7
de.statista.com/statistik/date…
Also so ganz nicht mehr einsatzbereit scheint die Bundeswehr nicht zu sein. Wenden wir uns einem anderen interessantem Punkt in diesem Papier zu. Zitat: "Die Bundeswehr ist Teil einer Jahrhunderte alten deutschen Militärtradition" Hier wird ein Bruch zum Selbstverständnis der /8
Bundeswehr seit 1955 herbeigeführt. Die Bundeswehr ist die Antithese zur Wehrmacht als militärischer Organisation. Dies wird mit diesem Satz aufgehoben. Ich gehe jetzt nicht auf die Überarbeitung des Traditionserlasses ein, den könnt ihr selbst lesen bmvg.de/de/aktuelles/d… /9
ES ist meines Erachtens ( das sieht der Traditionserlaß anders) unbestreitbar, dass einzelne militärische Leistungen durchaus traditionsstiftend wirken können, aber die Wehrmacht als Ganzes war eine verbrecherische Organisation, auf deren Kultur und Tradition sich /10
die Bundeswehr nicht berufen darf. Denn damit stellen wir die besten und demokratischsten Streitkräfte, die Deutschland jemals hatte, in eine Traditionsreihe mit einer Verbrecherorganisation /11
und in diesem Zusammenhang erscheint die Forderung des Arbeitkreises Verteidigung, die Soldaten im Kampf auszubilden auch als eine Fortsetzung der militaristischen Tradition des Kaiserreiches und des dritten Reiches. Ich bin selber ein großer Verfechter der Forderung, dass /12
Soldat*Innen auch Kämpfer*Innen sein müssen, aber auch, nicht nur. Und vor allem nicht in einer Bundeswehr, die sich in einer Traditionslinie mit Streitkräften verstehen soll, die Deutschland zweimal in seiner Geschichte an den Rand des Abgrundes /13
(und einmal einen Schritt weiter) getrieben haben. #Funfact. Pflichtgemäß wird der Staatsbürger in Uniform erwähnt ( der btw nur Biodeutscher sein kann), aber der Staatsbürger in Uniform als Antithese zur Staat im Staat Wehrmacht entpuppt sich als reines Lippenbekenntnis /14
Nächster Punkt: Die Wehrpflicht soll wiedereingeführt werden. Darüber wird ja viel diskutiert. Ich bin dezidiert dagegen, aus grundsätzlichen ( demokratietheoretischen) und sicherheitspolitischen Erwägungen. Warum ist die AfD aber dafür? Nicht, weil es um die Bestenauslese /15
geht ( ein wie ich finde gutes Argument jener, die für die Wiedereinführung sind), nein, die AfD ist dafür, weil sie Masse will und braucht. Mehr nicht!! Es gibt zu dem Papier ( 51 Seiten) noch mehr zu sagen, aber das geht dann sehr in die Detaills. Deswegen binde ich /16
an dieser Stelle mal ab. Die #AfD will nicht mehr, aber auch nicht weniger als den Bruch mit der Tradition, in der die #Bundeswehr seit iher Gründung steht und aus diesem Grunde ist das Papier Müll ( to say the least). Gute Nacht allseits. Und besten Dank an @CDeutschlaender
Sorry, dass dieser thread so lang geworden ist. Normalerweise mag ich ja mehr short and crispy. Aber das ging hier nicht. I beg your pardon
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