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Heute mal ein Servicethread bezüglich #NRW2019 #NRW19 für die @SPOE_at. Ich möchte hier bewusst @rendiwagner ausklammern, weil ich den Eindruck habe, dass ihr größtes Problem ist, dass zu viele Menschen sie nicht einfach in Ruhe lassen. Dies gilt also eher der Partei. 1/
Und ja, SPÖ-Kritik ist für mich ein bisschen was unsinniges, und ich hab lange überlegt, ob ich das machen soll. Von der SPÖ kommt auf Twitter notorisch keine Antwort (nicht dass ich jetzt ur die Reichweite hätte lol), aber ich fände sozialdemokratische Inhalte in Ö cool. 2/
Im Nachhinein wirkt es aber so, als hätte die SPÖ echt einfach nur versucht, jahr(zehnt)elang die ÖVP ein bisschen in Zaum zu halten, die allerschlimmsten Sachen zu verhindern und ur schlimme Sachen mit aufzubauen, zum Beispiel das menschenverachtende FRÄG 2017. 3/
Aber: Tun wir mal so, als wäre die SPÖ eine Partei mit moralischen Ansprüchen, als wären Menschen wir @rendiwagner und @frauherr die, die den Ton angeben, statt Dosko und Dorno. Was wäre möglich? Die SPÖ *könnte* dann eine *sozialdemokratische* Partei sein. Jo eh. 4/
Sozialdemokratie heißt für mich, ganz klassisch, Kapitalismus humanistisch gestalten, also erträglich machen. Kapitalismus tötet. Wer das hinterfragt, hat es nicht hinterfragt. Sozialdemokratie versucht, durch Sozialistische Elemente die Gier von Konzernen in Zaum zu halten 5/
Das ist zB durch Maximalarbeitszeiten möglich. Durch Urlaubsgesetze. Hier müsste eine *S*PÖ ansetzen. Eine Forderung müsste die 30h-Woche sein, eine weitere die 6. Urlaubswoche. #NRW19 #NRW2019 Hier sind nämlich schon zu lange alle Räder still gestanden. 6/
Das heißt auch, dass man vom Lohn nicht-prekär leben können muss. Hier haben in den vergangenen Jahrzehnten die Gewerkschaften ein bisschen verkackt, und jetzt kommen die AGs durch damit, dass sie die Löhne nicht von heut auf morgen um 200% erhöhen können. Nächste Forderung: 7/
Massiver Ausbau der Arbeitnehmer_innenvertretungen. Und ich meine: Massiv. Mehr Rechte, mehr Kontrollen, mehr Strafrecht bei Sozialbetrug. Volle Kante gegen kriminelle Unternehmer_innen, um gute AGs zu schützen. Solidarität und bessere Löhne für Taxler_innen. 8/
Uber nicht mit Gesetzen verdrängen, sondern die sollen überhaupt gar keinen Markt vorfinden, wo sie sich einnisten können, weil unser Markt so gut läuft. Same für AirBnB. Nur als Beispiel: Amazon zieht sich grad aus China zurück. Hust hust. Nicht, dass das ein tolles Land wär. 9/
Klimawandel: BAUTS DIE VERF*CKTEN SCHIENEN AUS, IST DAS SO VERF*CKT SCHWER, hat der @SCHIEDER (ha, ist sogar capslock) eh schon gsagt. Mehr ÖPNV und weniger Abhängigkeit vom Auto ist eine UR-sozialdemokratische Forderung. 10/
Und: ein Bedingungsloses Grundeinkommen _oder_ eine Basic Social Dividend sind beides UR-sozialdemokratische Forderungen. Sie ermöglichen ein würdevolles Überleben in einem tötenden, kapitalistischen System. #NRW2019 #NRW19. 11/
BGE kennt eh jeder, Basic Social Dividend bedeutet kurzgesagt, dass Firmen, die in Österreich business machen wollen, zB ab einer bestimmten Größe, einen Teil ihres Gewinns an _alle_ Bewohner_innen ausschütten müssen. 12/
Ihr müsstet nur aufhören, euch anzuscheißen, und trauen, sozialdemokratisch zu sein. Ihr hättet das Charisma (also, fast alle von euch. Manche wären wohl bei der FPÖ besser aufgehoben), und ihr hättet die Leute. Machts euch wählbar! Viel Erfolg! 13/13 #NRW2019 #NRW19
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