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Niemand:
Ich hab euch ja threads zu den Wahlen in den jugoslawischen Ländern versprochen. Beginnen wir mit #Serbien. Dort finden in genau einer Woche Parlaments- und Lokalwahlen statt. Der Sieger und das Ergebnis stehen schon fest, interessant wird die Beteiligung. 1/17
Dieser Mann weiß alles, kann alles, macht alles. Egal ob ÄrztInnen zu erklären wie Beatmungsgeräte funktionieren oder ArchdecktInnen wie sie eine Autobahn bauen sollen. Aleksandar Vučić ist Präsident in Serbiens und obwohl er nicht zur Wahl steht, dreht sich alles um ihn. 2/17
Seine autoritär neoliberal regierende Partei SNS ist eine Abspaltung der rechtsextremen SRS. Vučić selbst war ein Kriegshetzer in den 90ern. Jetzt gibt er sich als Stabilitätsfaktor am Balkan und die SNS ist Teil der EVP. 3/17
Seit 2012 an der Macht kennzeichnet die Regentschaft der SNS eine Zerstörung der dem. Institutionen, eine völlige Kontrolle der Medien und eine weitere Verarmung der Bevölkerung. Der SNS werden etwa 60% vorhergesagt, aber sie könnten auch 70 oder 80 haben, wenn sie wollten. 4/17
Obwohl sie eine absolute Mehrheit haben, hat die SNS einen Koalitionspartner. Man sieht den serb. Außenminister Ivica Dačić bei seiner Hauptbeschädtigung, dem Singen. Seine SPS ist die Partei von Milošević, die nachvseinem Sturz defacto jede Regierung gestützt hat. 5/17
Damit haben wir auch schon den Hauptzweck der SPS genannt. Man unterstützt jede Regierung, Hauptsache die eigenen Machtpositionen bleiben unangetastet. Der SPS und ihren Bündnispartner JS werden 12-15% vorhergesagt. 6/17
Wenn wir schon bei der JS sind. Das ist Dragan Marković genannt Palma, der Partner von Dačić SPS. Er kommt gerne nach Wien, weigert sich aber aus homophobischen Gründen Straßen mit dem Ampelpärchen zu überqueren. 7/17
Es noch eine ganze Reihe von Parteien die Opposition spielen, aber Vučić unterstützen. Von liberal bis weit rechts. Der nationalkonservativen SPAS und der bereits erwähnten rechtsextremen SRS werden Chancen eingeräumt die 3% Hürde zu überspringen. 8/17
Wir kommen zu Parteien die nicht nur Opposition spielen, sondern tatsächlich eine sind. Ursprünglich wollte die gesamte Opposition die Wahl bojkotieren. Aber nun gibt es Parteien die doch antreten. Wenden wir uns zuerst ihnen zu. 9/17
Die Studierenden der Bewegung "1 od 5 Miliona" die die großen Proteste organisiert haben, werden an der 3% Hürde scheitern, genauso wie die proeuropäische UDS, die in der Vojvodina einen gewissen Rückhalt hat. 10/17
Chancen über die 3% Hürde zu kommen haben von der echten Opposition die etwas wirren VerschwörungstheoretikerInnen von DJB und die (links)liberale Bewegung der freien BürgerInnen PSG. 11/17
Hauptbeschäftigung der antretenden Opposition ist es die boykottierenden Parteien als feige Hunde zu bezeichnen, während sie von diesen als Verräter gebrandmarkt werden. 12/17
Wir haben es bald geschafft. Bevor wir uns den Boykottieren widmen, kommen wir zu den Parteien der Minderheiten. Die Partei der Vojvodina UngarInnen SVM und die bosnjakischen Parteien im Sandžak werden nach der Wahl trachten mit Vučić ein Bündnis einzugehen. 13/17
Das größte Büdnis der boykottierenden Opposition ist SzS. Dieses Bündnis besteht aus der lange regierenden Demokratischen Partei DS und Parteien die aus ihr heraus entstanden sind. Sie decken von linksliberal bis gemäßigt national das Spektrum ab. 14/17
Teil des Bündnisses ist auch die rechte Partei Dveri. Viele der oppositionellen WählerInnen mißtrauen dem SzS, weil ihre Führer von 2000 bis 2012 an der Macht waren und für eine Verarmung breiter Schichten d Bevölkerung verantwortlich sind. 15/17
Neben dem SzS haben sich in vielen Gemeinden Initiativen gegründet, die sich vor ort für die Bedürfnisse der Menschen einsetzen. Diese haben sich zu "Gradjanski Front" zusammengeschlossen und boykottieren ebenfalls die Wahlen. 16/17
Die wichtigste von ihnen ist doe Belgrader Initiative "Ne da(vi)mo Beograd". Diese Initiativen und ihr Zusammenschluss ist mMn die größte Hoffnung für eine progressive linke Politik in Serbien.
Gratulation an alle die durchgehalten haben. 17/17
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