Thread by @PARTEI_Schwerin

Der Live-Ticker startet pünktlich... mit einer Verzögerung, da der Hauptausschuss noch tagt 💪

Zeit sich noch schnell mit ausreichend Snacks und Flüssignahrung zu versorgen. Es wird ein langer Abend, 48 Punkte stehen auf der Tagesordnung.

Die Klingel des Stadtpräsidenten ertönt. Es geht los. Das Wichtigste zuerst: es werden Blumensträuße verteilt und die Beschlussfähigkeit festgestellt.

@TVSchwerinkanal darf filmen, andere Aufnahmen sind nicht zugelassen.

TOP2: Bürgerfragestunde, zwei Fragen zum Thema Tagesmütter. Der OB @RicoBadenschier antwortet.

Jugendhilfeausschuss muss die Gebührenverordnung nachträglich festlegen, ggf. Nachzahlungen. Säumige Elternbeiträge müssen Tagesmütter eigenverantwortlich eintreiben.

TOP4 Ergebnisse der Prüfanträge werden zur Kenntnis genommen.

TOP8 Personelle Veränderungen im Block einstimmig beschlossen.

TOP9 Corona bewältigen. Die 5 Fraktionen sind sich einig! ( gab es das jemals?), dass es ein kommunales Rettungspaket für Bürger und Unternehmen geben muss.
Der OB möchte den Haushalt allerdings nicht belasten.

Blutdruck der Redner und Temperatur im Saal steigt.

Der OB sitzt zwischen den Stühlen: er muss einerseits die vom Land beschlossenen Konsolidierungsvereinbarungen für den Haushalt umsetzen, andererseits befinden wir uns aktuell in einer (einmaligen) Notsituation.

Alle Fraktionen reden und haben unterschiedliche Bewertungen für notwendige Hilfen für Sport, Tourismus, Gastro, Zoo, Sparkasse etc.
Es gibt viele Zwischenrufe.

Der OB spricht erneut und erläutert die Schwierigkeit Hilfe zu leisten ohne einen zusätzlichen Euro auszugeben.

TOP9-12 werden ohne die Stimmen der #fckafd im Block beschlossen (Einzelabstimmung wurde zuvor abgelehnt).

TOP13 Ausbau „Am Immensoll“: Pflasterstraße (Versickerung) vs. Asphalt (Versiegelung).

Pflasterung hat bereits die Mehrheit und die Zustimmung der Anwohner. Trotzdem wird weiter diskutiert. Effizienz in Schwerin.

TOP13 bei zwei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

TOP14: Aufwandsentschädigungen für die Freiwillige Feuerwehr

Herr Deiters trägt rosa Socken.

@silvio_horn reizt seine Redezeit aus. Die Aufwandsentschädigung ist entscheidend, wird aber heute noch nicht beschlossen (Posten im nächsten Haushalt).

Herr Jargau spricht im Hemd (fleischfarben) von einem Änderungsantrag. Nach kurzer Verwirrung ob dieser vorliegt erfolgt dessen Ablehnung. Der ursprüngliche Antrag wird einstimmig beschlossen.

Top15: Bauordnung einhalten - Artenvielfalt sichern

Antrag abgelehnt. Stattdessen wird der mehrfraktionelle Änderungsantrag beschlossen.

TOP16 Newsletter-System für die Arbeit in den Ortsteilen: ohne Wortmeldung abgelehnt.

TOP17 Gesundheitsprävention an Schulen einstimmig beschlossen.

TOP18 Präventionsarbeit der Polizei an Schulen: zurückgezogen.

Nun geht es Schlag auf Schlag. TOP19: Bildung Facharbeitskreis „Pflegesozialplanung“

Unsere PARTEI-Informanten haben zu 50% den Anschluss verloren, die anderen 50% waren kurz austreten.
Was bleibt: Pflege und Fachkompetenz sind wichtig.

TOP20: Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung.
Es spricht Frau Dorfmann (rosa Brille): Mittel sollen an Kreative fließen, Verweisung in die Ausschüsse.

Herr Trepsdorf: im nächsten Haushalt mehr Augenmerk auf Kultur. Die Schwerinerinnen und Schweriner sollen nicht nur schlank und sportlich sein, sondern auch gehaltvoll (viel Gehalt?) und klug.

Nun ist erstmal PAUSE. Ihr findet die Stadtvertreter in der Kantine (und uns am Tresen) 🍻

Hose wieder anziehen, es geht weiter.
TOP21 Dynamisierung Zuschuss Nahverkehr: Verweisung in die Ausschüsse. Dem OB wird guten Appetit gewünscht (Schokoriegel).

TOP22 Notfallbänke einrichten: Die #fckafd möchte anstelle von arabischen Ziffern (mit potentiellem Migrationshintergrund) lieber Piktogramme. Für Diabetiker mit Zuckerschock. [Anm. d. Red.: Diabetiker mit Hypoglykämie können gar nichts mehr lesen...so eine Pfeife!]

Antrag wird ob der unklaren Formulierung und Finanzierung in die Ausschüsse verwiesen.

TOP23 Geschäftsordnung für die Stadtvertretung: JA zur Geschäftsordnung, NEIN zur Geschäftsordnung.
Antrag wird in der Fassung des Hauptausschusses im Schweinsgalopp beschlossen.

Nun wird es spannend: TOP24 Nachtragshaushalt 2020

Stichworte: Geld, Jugend, Dr. K, Säulengebäude, Geld, Großer Moor, Skateboard, Fernsehturm, Geld, Möwenburgpark, Zoo, "politischer Eiertanz". Außerdem: "der Kuchen ist verteilt".

Es ist kompliziert. Die Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen: Beratungspause aka Bierpause.

Die Pause wird widerrechtlich deutlich überzogen. Die Autorität des Stadtpräsidenten scheint untergraben und wackelt bedenklich.

Nach erneuter Ermahnung wird die Sitzung fortgesetzt.

Zu den Abstimmungen: Vollständige Ablehnung von Weiterentwicklung, kein Änderungsantrag kommt durch, stattdessen wird der originalen Beschlussvorlage zugestimmt.

TOP26 Entgeltordnung Hallenbäder
Im Sitzungssaal geht das Licht an, man sieht sich jetzt wieder. Ob das von Vorteil ist wird sich zeigen...

Antrag angenommen. Was genau das bedeutet lässt sich durch Lektüre der Beschlussvorlage und der dazugehörigen 4 Anlagen schnell herausfinden.

TOP29 Umsetzung BTHG: Einstimmig beschlossen (bei einer Enthaltung).

TOP30 Radsportzentrum
Fraktionsintern werden Gummibärchen verteilt (diesmal keine Enthaltung).

Alle sind begeistert, alle sind im Geiste professionelle Radsportler, die Sogwirkung der Halle wird deutschlandweit [Anm. d. Red.: warum nicht europa- oder weltweit?] spürbar werden.
Irgendwas war in den Gummibärchen.
Beschluss einstimmig angenommen.

Schwerin wird via Dringlichkeitsantrag eine "Smart City" (möglicherweise).
#Neuland

TOP31 Flüchtlingsfamilien unterstützen.
SPD, Grüne, Linke, Die PARTEI sind geschlossen dafür. Der braune Flügel aus UB, CDU und AfD ist dagegen (bei 2 Enthaltungen von der CDU).

TOP32 Identitätsschutz von Personen in Frauenhäusern: einstimmig angenommen.

Hoppla, jemand hat auf die Uhr geschaut: TOP33-45 werden auf's nächste Mal verschoben.
Als krönender Abschluss folgen nun die Prüfanträge (im Volksmund: Durchwinkanträge).

TOP46-48 allesamt beschlossen. Damit endet der öffentliche Teil der 10. Sitzung der Stadtvertretung Schwerin.

Wir bedanken uns bei allen Mitlesenden (w/m/d) und senden liebe Grüße aus dem Kasperletheater. Politik ist ein Geschäft. Hauptsache nichts mit Menschen. Gute Nacht!