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Der Ausgleich der Interessen von Urhebern & Kreativen mit denen einer innovativen, kreativen Netzcommunity ist der @spdde ein besonderes Anliegen. Dabei kommt es uns besonders darauf an, die Privatheit und die Meinungs-, Kunst- und Kommunikationsfreiheiten aller zu wahren. 1/x
Als die EU 2019 eine Urheberrechtsreform beschlossen und dabei #Uploadfilter empfohlen hat, waren viele (junge) Menschen empört - zu Recht, weil sie damit ihre Freiheitsrechte und ihre Welt bedroht sahen. Auch ich und andere in der SPD sahen das sehr kritisch. 2/x
Die BuReg hat sich zwar entschieden, der RL zuzustimmen, hat aber in einer Protokollnotiz hinterlegt, die RL in einem fairen, grundrechtsschonenden Interessenausgleich umzusetzen. Viele haben das als eine Quadratur des Kreises empfunden, doch nun waren wir in der Pflicht. 3/x
Der Entwurf, den Christine Lambrecht und das @BMJV_Bund jetzt nach umfangreicher Vorberatung mit vielen klugen Leuten vorgelegt haben, scheint mir ein gut austarierter Kompromiss mit guten Ansätzen zur Anerkennung einer sich entwickelnden Netzkultur zu sein. 4/x
Das Konzept erlaubt die Nutzung von geschützten Inhalten für Memes, Karikaturen, Parodien und Pastiches und führt zudem eine Bagatellschranke mit pauschaler Vergütung ein. Davon profitiert die kreative Netzkultur ebenso wie die Kreativen. 5/x
Wichtig sind zudem Absicherungen und Beschwerdeverfahren, um #overblocking und andere Fehlentwicklungen und Fehlentscheidungen zu verhindern bzw. richtigzustellen. Auch #noticeandtakedown und der Rechtsweg bleiben erhalten. 6/x
Hier liegt ein überzeugender Entwurf für ein faires und modernes Urheberrecht vor, der einen Ausgleich der Interessen ebenso ermöglicht wie den weitestgehenden Verzicht auf #uploadfilter. Jetzt seid ihr am Zug - und der Koalitionspartner. Wir freuen uns auf die Debatte! 7/7
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