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@OlafScholz

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Saskia Esken

@EskenSaskia

Apr 17

#Frieden ist die zentrale Osterbotschaft. Und es ist die Sehnsucht von Millionen Menschen in der #Ukraine, in #Europa, überall auf der Welt. Doch in diesen Tagen scheint der Frieden so fern wie lange nicht mehr.

Unsere europäische Friedensordnung hat #Putin mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine in Scherben gelegt. Dieser brutale Krieg verlangt unsere vollen und warmen Herzen und gleichzeitig unser besonnenes Handeln.

„Jede Zeit verlangt ihre eigenen Antworten.“ Wer hat das gesagt?

Willy #Brandt hat uns das auf den Weg gegeben. Und nachweislich war seine Politik der ausgestreckten Hand, der Verständigung und #Entspannung im Kalten Krieg die richtige Antwort, war Grundlage für die deutsche Wiedervereinigung und für #Frieden und wachsende #Freiheit in Europa.

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Saskia Esken

@EskenSaskia

Mar 25

„Saskia, warum habt Ihr
- die Rentner*innen
- die Studis und Azubis
- Handwerk, Logistik, Selbständige
- you name it
vergessen?“

So lauten neben technischen Fragen viele Anfragen zum #Entlastungspaket
(Spoiler: haben wir nicht).

Insgesamt sind unsere beiden Maßnahmenpakete zur Entlastung von hohen Energie- und anderen Kosten breit angelegt und wir haben darauf geachtet, dass wir möglichst schnell und zielgenau die erreichen, die unsere Unterstützung brauchen.
(Spoiler: Ich gehöre nicht dazu)

Viele Maßnahmen kommen allen zugute, auch Rentner*innen und Studis/ Azubis, einige auch den Unternehmen. Dazu gehören die EEG-Umlage, die Strompreise auf Dauer absenkt, während weniger Spritsteuer und die Subvention von ÖPNV-Tickets die Mobilitätskosten für 3 Monate senken.

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Saskia Esken

@EskenSaskia

Mar 24

Das war eine lange Nacht – aber es hat sich gelohnt! Die Zeitenwende durch #PutinsKrieg verlangt uns entschlossenes Handeln ab, auch in der #Energieversorgung. Wir machen uns unabhängiger von russischem #Erdgas und unterstützen zugleich die Bürger*innen bei den #Energiekosten.

Bei der #Energie stellen wir uns breiter auf: mehr Erneuerbare, mehr Flüssiggas, mehr #Wasserstoff – und mehr Kontrolle am Energiemarkt. Und wir reduzieren den Verbrauch durch mehr #Effizienz im Gebäudesektor, modernes #Bauen und klimagerechtes #Heizen.

Wir unterstützen die Bürger*innen: zusätzlich zum ersten Paket gibt es eine Energiepreispauschale von einmalig 300€ als Gehaltszuschuss, Familien bekommen einmalig 100€ pro Kind und nach dem Heizkostenzuschuss wird auch der Zuschlag in der Grundsicherung verdoppelt auf 200€.

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Saskia Esken

@EskenSaskia

Mar 23

#PutinsKrieg gegen die #Ukraine markiert in vielerlei Hinsicht eine Zeitenwende. Das hat auch Auswirkungen auf den #Bundeshaushalt. 100 Mrd Sondervermögen für eine moderne und gut ausgerüstete #Bundeswehr: das ist gut und richtig. Aber es ist nicht alles.

Das Sondervermögen für die #Bundeswehr steht dabei nicht in Konkurrenz zu Ausgaben für #Bildung und Forschung, #Soziales, #Entwicklungszusammenarbeit, #Klimaschutz oder #Infrastruktur. Über 200 Mrd Euro investieren wir in die Zukunft unseres Landes.

Wir haben viel vor: von der #Kindergrundsicherung über 400.000 neue und bezahlbare #Wohnungen, die Einführung eines Bürger*innengelds bis hin zum Ausbau erneuerbarer Energien und der #Elektromobilität. Das alles – und noch viel mehr – packen wir an. (Wer hat jetzt nen Ohrwurm?)

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Saskia Esken

@EskenSaskia

Feb 26

Putin hat die Ukraine überfallen und mit seinem blutigen Krieg überzogen. Das ist Putins Krieg gegen die freie Welt. Er bekämpft, was er als Diktator am meisten fürchtet: Demokratie und Freiheit. Doch sie sind stärker als das autoritäre Weltbild des russischen Diktators.

Auf den Straßen in Moskau, Tiflis und auch hier bei uns zeigt sich die Kraft einer offenen, friedliebenden und solidarischen Gesellschaft, wie sie der russische Diktator so sehr fürchtet und deshalb mit allen Mitteln bekämpft. Aber diesen Krieg wird er nicht gewinnen.

Die EU und ihre transatlantischen Partner stehen zusammen und beantworten den Angriffskrieg Putins mit harten Sanktionen. Ihre Wirkung in den Bereichen Transport, Energie und Finanzen sind zielgenau und treffen Putin und die russischen Oligarchen in seinem Umfeld hart.

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Saskia Esken

@EskenSaskia

Feb 23

Die Ampel hat ein umfassendes Entlastungspaket geschnürt, das die aktuelle finanzielle Mehrbelastung vieler in den Blick nimmt, insbesondere derjenigen mit kleinen und mittleren Einkommen. Es ist uns wichtig, dass das Leben in seinen Grundbedürfnissen bezahlbar bleibt.

Schon am Vormittag hat das Kabinett die Erhöhung des Mindestlohns beschlossen, eine kräftige Gehaltserhöhung für Mio von Menschen. Der Mindestlohn ist ein Zeichen unseres Respekts für die Arbeit vieler Beschäftigter insbesondere im Osten und insbesondere für Frauen.

Im Koa-Ausschuss haben wir uns verständigt, rückwirkend zum 1.1.22 die Pendlerpauschale ab dem 21. km auf 38 ct/km, den AN-Pauschbetrag um 200 € und den Grundfreibetrag um 363 € zu erhöhen. Mittelfristig wollen wir die Mobilitätskosten für AN sozial und ökologisch neu ordnen.

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