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In 40 Jahre die Grünen und 30 Jahre Bündnis 90 – zieht sich die innerparteiliche Demokratie als wichtiger roter Faden durch unsere Geschichte. Die
Grünen sind eine Mitmachpartei. Eben weil wir so rasant wachsen, müssen wir uns verändern, damit wir so einladend bleiben können.
Wir stärken dadurch, dass wir vielen Menschen einen Ort der Diskussion und der Selbstwirksamkeit geben, die Demokratie. Das ist gerade in Zeiten, in der viele Menschen das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie verlieren, von größter Bedeutung.
Damit der grüne Anspruch an innerparteiliche Demokratie weiterhin gelebt werden kann, müssen wir unsere Diskursfähigkeit ausbauen. Die Parteitage bilden den Ort, an dem wir unsere politische Position miteinander anhand von Anträgen und Änderungsanträgen diskutieren und abstimmen
Wir wollen transparente und nachvollziehbare Diskussionsprozesse. Dazu brauchen wir einen machbaren Rahmen von zu bearbeitenden Anträgen. Diese Schwelle haben wir mit über 1000 Anträge pro Parteitag überschritten. Delegierte können der Diskussion zum Teil nicht mehr folgen.
Das erhöht das Machtgefälle zwischen Antragskommission und besonders engagierten Antragssteller*innen. Deshalb wollen wir die Antragsberechtigung an die Mitgliederzahl koppeln. Für eigenständige Anträge sollen 0,1% der Mitglieder berechtigt sein, für Änderungsanträge 0,5%.
Auch wollen wir die Fristen für eigenständige Anträge und Änderungsanträge um eine Woche erhöhen und elektronische Abstimmungen stärker ermöglichen. Egal ob man in seiner Freizeit Politik macht oder als Job mit drei Mitarbeitern. Bei @Die_Gruenen soll jeder mitdiskutieren können.
Ich würde mich sehr freuen, wenn die Partei diesen Weg mitgeht.
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