Ich recherchiere seit über einem Jahr zu rassistischer Polizeigewalt in Essen. Vor einigen Wochen habe ich Mitglieder des Polizeibeirates Essen/Mülheim angeschrieben, um mir ein umfangreicheres Bild von der Essener Polizei zu verschaffen. #Polizeiproblem
Ich habe keine Rückmeldungen bekommen, nicht mal von den Grünen, die Opposition waren. Zu rassistischer Polizeigewalt wollte niemand was sagen. Oft hatte ich Kontakt mit dem Essener Antirassismus-Telefon. Dort wurden Opfer rassistischer Polizeigewalt betreut. #polizeiproblem
Das Antirassismus-Telefon hatte zuletzt oft gesagt, dass es wahrscheinlich ist, dass es in der Polizei Essen eine Form von rassistischer Organisierung gibt. Besonders die vehemente Abwehr der Vorwürfe durch die gesamte Stadtpolitik hat aufhorchen lassen. #polizeiproblem
Dass sich nun bestätigt, dass innerhalb der Essener Polizeidirektion, die Mülheim an der Ruhr umfasst, eine extrem rechte Chatgruppe gab, überrascht nicht. Zudem wurden Opfer von rassistischer Polizeigewalt von Beamten als "Clans" stigmatisiert. #polizeiproblem
Das diese Gruppe aufgeflogen ist, besonders im Zuge der Ermittlungen, dass ein Beamter Informationen bezüglich der "Clan"-Kriminalität an Journalisten weiter gegeben haben soll, rundet das Gesamtbild ab, dass sich seit Monaten abgezeichnet hat. #Polizeiproblem
Es wird in den kommenden Tagen einen Text von mir geben, wo ich noch mal genauer die Hintergründe aufbereite und Zusammenhänge aufzeigen werde. #Polizeiproblem

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21 Jun
Vor 2 Jahren hat die AfD im Bundestag wegen einer @tazgezwitscher-Kolumne von @Besser_Deniz die Bundesregierung aufgefordert, seine Äußerungen zu missbilligen. Unter Beifall von Linkspartei bis CSU hat ein Redner etwas gesagt, dass heute bedeuten muss, dass #Seehofer zurücktritt.
Von wem das Zitat kommt, das im Kontext der #Seehofer-Anzeige gegen @habibitus einen doppelten Standard offenbart, sage ich am Ende. Da der Bundesinnenminister die Anzeige wegen des Inhalts stellt, muss man von einer Missbilligung des Bundesinnenminister ausgehen. Das Zitat:
„Ich sehe Ihnen nach, dass sie Satire nicht verstehen und deshalb solche Anträge stellen, aber was ich Ihnen nicht nachsehe, ist dass Sie die Bundesregierung auffordern wollen etwas rechtswidriges zu tun, was verfassungswidriges zu tun. [...]“ #Seehofer
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3 Sep 18
Zum Abschluss von #noduigida noch eine Klarstellung an all die jenigen, die meinen „So geht man im Ruhrgebiet mit Nazis um“ und das sei „ja eben doch ein Ostproblem“. Nein, ist es nicht. Ich habe seit Beginn von Pegida-Ablegern in NRW fast alle verfolgt. #du0309
Das heute ist für jeden Menschen, der aus Duisburg kommt, eine bisher nie da gewesene Dynamik. Die Rechten hatten teilweise über ein Jahr konstante Zahlen von bis zu 400 Teilnehmenden mit Hetzjagden durch die Straßen, weil die Polizei sie gewähren ließ. #noduigida #du0309
Ich werde nicht zulassen, dass einige hier wegen der aktuellen Dynamik erklären in Duisburg sei alles gut. Das Gegenteil ist der Fall. In manchen Stadtteilen liegen die AfD-Prozentpunkte deutlich über dem Bundesdurchschnitt. #noduigida #du0309
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