Eingeschränkte Grundrechte

Ich möchte ein paar Zeilen zum Thema d 'eingeschränkten #Grundrechte' verfassen, um auch Euch diese an d Hand zu geben. Manche Menschen sind scheinbar der Auffassung, 'das sei alles nicht so schlimm'. Dabei ist es - bei genauem Hinsehen - noch viel /2
schlimmer. Es gelten aktuell Einschränkungen:

- #Abstand z anderen Personen (von mind. 1,5m)
- #Freizügigkeit d Bewegung (zeitweise Sperrungen, Strände od Wege)
- #Entfaltung der Persönlichkeit (Kinos, Theater, Museen, Schwimmbäder & viele weitere Einrichtungen waren oder /3
sind geschlossen)
- #Freiheit der Person (z.B. #Quarantänepflicht bei positiv Getesteten)
- #Unverletzlichkeit der Wohnung (Whg. v infizierten od Infektionsverdächtigen Personen dürfen v Amtsarzt unter bestimmten Umständen ungefragt betreten werden)
- #Berufsfreiheit (viele /4
Geschäfte und alle Gaststätten schließen)
- #Maskenpflicht (in geschlossenen, öffentlichen Räumen & an manchen Orten jetzt auch im Freien)
- #Reisefreiheit (#Quarantänepflicht bei Reisen in Risikogebiete, #Testpflicht)
- freie #Meinungsäußerung (unterbunden, z.B. bei /5
Demonstrationen, Löschen von Videos, Deaktivierung von Webseiten, beliebige Verhaftungen)
- #Demonstrationsrecht (in Moment in Berlin ab 100 Leute nur mit #Mundschutz, #Abstandregelungen, Teilweise #Versammlungsverbote)

Je mehr die #Grundrechte beschränkt werden, desto /6
überzeugender muss auch der Grund für die Beschränkung sein. Die Grundrechte dürfen NUR für eine bestimmte Zeit eingeschränkt werden. Das nennt man #Verhältnismäßigkeitsprinzip. Die #Bundesregierung verletzt dieses Prinzip an jedem Tag, seit dem die #Verordnung eingeführt wurden.

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3 Nov 20
Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!

Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20

"Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen /2
wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in #Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige #Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!

Der Richter /3
stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar /4
Read 6 tweets
2 Nov 20
Meine Meinung: Ich werde nie verstehen, wie das weltgrößte #Parlament (außerhalb Chinas) derart alle demokratischen Sicherheitsmaßnahmen über Bord werfen konnte und sich selber somit eine #Unfähigkeitsbescheinigung zu den demokratischer Grundsätze ausstellte. Wie kann man /2
durch das Ausrufen einer 'epidemischen Lage nationaler Tragweite' jegliches Handeln der Regierung - oder schlimmer - einem #Gesundheitsminister übereignen, dessen Ruf als überbordender Pharma-Lobbyist ihm schon seit Jahren voraus eilt. Nicht nur die Abgeordneten, sondern auch /3
die Bevölkerung - und somit das ganzen Land - werden zur Geisel einer Clique weniger Berufspolitiker, deren Ziele in dieser Krise immer fragwürdiger und doppelsinniger zu sein scheinen.

Nein, das Verhalten und die fehlerhafte Entscheidung des Deutschen Bundestages ist nicht /4
Read 5 tweets
1 Nov 20
Mecklenburg-Vorpommern schränkt innerdeutsche Freizügigkeit ein & diskriminiert Bürger anderer Bundesländer

Lustiges hat sich Frau MPin #Schwesig ausgedacht, d d Meinung ist, Bürger anderer Bundesländer am innerdeutschen Reisen hindern zu wollen:

regierung-mv.de/corona/Corona-… /2
"Ausflüge und Familien­besuche aus anderen Bundesländern: Tagesausflüge aus anderen Bundesländern nach Mecklenburg-Vorpommern sind in November verboten. Familienbesuche sind nur innerhalb der Kernfamilie möglich. Besucht werden können Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, /3
Lebensgefährten, Kinder, Eltern, Geschwister, Enkel, Urenkel, Großeltern und Urgroßeltern. Ein solcher Familienbesuch ist auch zusammen mit dem Ehegatten, eingetragenen Lebenspartner oder Lebensgefährten möglich. Dabei sind die Kontaktbeschränkungen zu beachten."

Was ein /4
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31 Oct 20
Microsoft und Rockefeller-Stiftung sammeln biometrische Daten der Weltbevölkerung

Auch die Einführung digitaler #Identitäten wurde bereits vor der #Coronakrise angestrebt und von einflussreichen Akteuren vorangetrieben: Die #Rockefeller-Stiftung und @Microsoft verfolgen /2
mit '#ID2020' bereits seit einigen Jahren ein Projekt zur digitalen, biometrischen Erfassung der Weltbevölkerung, wobei digitale #Immunitätsnachweise ebenfalls als möglicher Anwendungsfall für das System beschrieben werden.

id2020.org

Eine globale Impfkampagne /3
gegen das Coronavirus könnte schon bald als Vorwand dienen, dieses seit Jahren vorbereitete Kontrollsystem weltweit auszurollen - möglicherweise in Kombination mit dem bereits beschriebenen #CommonPass. Man muss sich bewusst machen, dass damit die Identität jedes Bürgers /4
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31 Oct 20
Rückkehr zur Normalität nur mit digitaler Überwachung?

"Der deutsche #Ethikrat rät unter Berücksichtigung d aktuellen Datenlage zum #Coronavirus derzeit noch von der Einführung derartiger Systeme ab, legt sich jedoch für die Zukunft nicht eindeutig fest. Es ist daher davon /2
auszugehen, dass uns digitale #Immunitätsnachweise oder z.B. der #CommonPass im Laufe der kommenden Monate von Medien und Regierung als #Grundvoraussetzung für eine Rückkehr zur #Normalität präsentiert werden. Bereits jetzt bieten mehrere deutsche Unternehmen digitale /3
#Überwachungssysteme an, die automatisch prüfen, ob ein Mensch normale Körpertemperatur aufweist und eine Maske trägt. Teilweise werden diese Systeme bereits mit #Gesichtserkennung kombiniert und die Hersteller werben mit 'effektiver Echtzeitüberwachung von Gesichtern mit oder /4
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30 Oct 20
Das kranke Virus unter dem wir leiden heißt einzig 'Dr. Angela Merkel'

"Wir müssen handeln, und zwar jetzt. Und zwar müssen wir handeln, um eine akute nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden."
- Bundeskanzlerin Angela #Merkel

heise.de/tp/features/Co…

Falsch. Wir müssen d /2
verantwortungslose, dreiste Tun der Politik und vor allem von Frau Merkels stoppen! Die #Regierung wirtschaftet in atemberaubender Weise und Geschwindigkeit das Land herunter und verursacht einen enormen Schaden für viele tausend und hunderttausend Deutsche Bürger!

"Wenn es /3
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