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Jan 7

Es gibt Nazis, Querdenker und Esojünger unter dem Deckmantel der Bauernproteste, was jedoch nicht auf alle Landwirte zutrifft. In den letzten Tagen kam von beiden Seiten ziemlich viel Müll.

Es werden oft die Nebenerwerbslandwirte vergessen, von der Landwirtschaft und

den dortigen Verträgen hat kaum jemand Ahnung (aber viel Meinung)... Im Grunde ist es ziemlich einfach: Die Welt besteht nicht aus Schwarz oder Weiß, sondern eher aus ziemlich vielen Grautönen.

Aktuell mobilisieren wieder viele Leute, welche bereits bei den Querdenker- und

Corona-Protesten dabei waren. Für diese Leute geht es eben oft nicht um ein bestimmtes Thema, sondern es geht um die Delegitimation des Staates an sich.

Über Telegram wird organisiert, weil man den Messenger kennt und die Zielgruppe sich dort ohnehin bewegt. Legitimer Protest

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Dec 18, 2023

Jüdischer Bürger wegen Hassreden gegen Palästinenser und Muslime angeklagt

Israel - Die Staatsanwaltschaft hat einen jüdischen Bürger wegen Aufstachelung zu Terrorismus, Gewalt und Rassismus angeklagt, nachdem er in sozialen Medien Hassbotschaften gegen Palästinenser

und Muslime veröffentlicht hatte.

Noam D. aus Zichron Ya’akov soll in sozialen Medien zur Tötung und „Ausrottung“ von Muslimen aufgerufen haben. In einem Beitrag auf Telegram schrieb D.: „Die Zeit ist gekommen, die Babys im Gazastreifen in der Wiege abzuschlachten“.

Weiter schrieb er: „Palästinensische Mädchen müssen vergewaltigt werden“ und „Wir müssen Vernichtungslager für Palästinenser schaffen“. Er bezog sich dabei auf den 7. Oktober, an dem Hamas-Terroristen in Israel eingedrungen waren und in einem Massaker 1.200 Menschen getötet

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Dec 16, 2023

Schluss mit dem #Umweltbonus noch in diesem Jahr: Keine Förderung mehr für Elektroautos

Der Umweltbonus, der den Kauf von emissionsarmen Fahrzeugen fördert, wird zum 17. Dezember 2023 eingestellt. Das hat das #Bundeswirtschaftsministerium heute in eine Pressemitteilung bekannt

gegeben. Grund dafür ist sei das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das Gericht hatte einen Verstoß gegen die Prinzipien Jährlichkeit und Jährigkeit festgestellt. Die Jährlichkeit besagt, dass für jedes Jahr ein Haushaltsplan aufgestellt werden muss. Die Jährigkeit bedeutet,

dass die Ermächtigungen nur im jeweiligen Haushaltsjahr genutzt werden dürfen. Der KTF ist der Hauptfinanzier des Umweltbonus und muss nun seinen Wirtschaftsplan für 2024 überarbeiten.

Der Umweltbonus gewährt einen Zuschuss von bis zu 4.500 Euro für den Kauf eines reinen

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Dec 15, 2023

Drei israelische Geiseln irrtümlich von IDF getötet

Ein tragischer Fehler hat zum Tod von drei israelischen Geiseln geführt, die von der Hamas-Terrororganisation entführt worden waren.

#Geiseln #IDF #Israel #Gaza

Die Geiseln befanden sich in Shejaiya, einem Gebiet im Gazastreifen, das Schauplatz heftiger Kämpfe zwischen den IDF und den Hamas-Terroristen war. IDF-Truppen hielten die Geiseln für feindliche Kämpfer und eröffneten das Feuer auf sie.

Die Identität der Geiseln wurde erst nachträglich festgestellt, als ihre Leichen zur Untersuchung nach Israel gebracht wurden. Es handelte sich um Yotam Haim und Samer Talalka, die beide am 7. Oktober aus verschiedenen Kibbuzim entführt worden waren, sowie um eine dritte Geisel,

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Dec 15, 2023

Anti-Israel-Aktivisten beschmieren Städtepartnerschaftsschild in #Hagen

Eine Gruppe, die sich „palästinasolidaritätduisburg“ nennt, hat ein Schild der Stadt Hagen, das unteranderem auf die israelische Partnergemeinde Rishon LeZion hinweist, mit einem roten Dreieck markiert.

Dieses Symbol wird auch von der Hamas, der islamistischen Terrororganisation, die den Gazastreifen beherrscht, verwendet. Die Gruppe hat ein Foto von dem beschmierten Schild auf ihen sozialen Medien veröffentlicht, wo sie auch andere anti-israelische Postings teilt.

Darunter ist ein Bild, das ganz Israel, Gaza und das Westjordanland in grün zeigt, mit einer palästinensischen Flagge darüber. Damit leugnet die Gruppe das Existenzrecht Israels und fordert einen einzigen palästinensischen Staat auf dem gesamten Gebiet.

Die Gruppe behauptet,

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Dec 15, 2023

USA fordern Hisbollah zum Abzug von der Grenze zu Israel auf

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hat die Hisbollah aufgefordert, ihre Truppen von der Grenze zu Israel abzuziehen, um einen größeren Konflikt zu vermeiden.

#Hisbollah #USA #Israel

Er sagte, dass die USA sich für die Sicherheit der israelischen Bürger einsetzen, die aus dem Norden evakuiert wurden.

Sullivan erklärte gegenüber Reportern, dass die USA die Bedrohung, die von der Hisbollah und dem Libanon ausgeht, ernst nehmen. Er sagte, dass die USA sowohl

auf Diplomatie als auch auf Abschreckung setzen, um die Hisbollah von weiteren Angriffen abzuhalten. Er betonte, dass die USA keinen neuen Krieg in der Region wollen.

Die Hisbollah ist eine schiitische Miliz und politische Partei, die vom Iran unterstützt wird. Sie gilt als

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