Thread by @kalischbo

Schade, dass die @WAZ_Bochum heute nicht im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur #boAMI war. Da hätten sicherlich einige Behauptungen richtig gestellt werden können…

1/x Also... gestern war die Trasse vom @Radschnellweg1 #RS1Ruhr in der Innenstadt von #Bochum Thema im zuständigen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur #boAMI. Da es dazu ja einige mediale Diskussionen gab, versuche ich jetzt mal kurz was dazu zu schreiben. Grundlage [...]

2/x [...] ist diese Verwaltungsvorlage aus dem Ausschuss #boAMI bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UG…
Diese Vorlage zur Trasse des @Radschnellweg1 #RS1Ruhr in Bochum führte schon zu einigen Diskussionen. Grundlage der Vorlage war ein längeres Beteiligungsverfahren mit der Bürgerschaft [...]

3/x [...] und Interessensverbänden. Das Ergebnis ist jetzt ungefähr das, was "damals" (2020) auch z.B. von @radwendebochum und @ADFCBochum, aber wohl auch dem VCD, eher begrüßt wurde. Auch bei der Bürgerbeteiligung gab es größtenteils Zustimmung [...] #RS1Ruhr #boAMI #Bochum

4/x [...] zu der geplanten Trasse. Im #ratBO wurde das Thema @Radschnellweg1 #RS1Ruhr dann auch gebracht, obwohl es eher ein reines Ausschussthema war. Da gab es dann ein paar vielleicht auch emotionale Wortbeiträge. Da gab es Vorwürfe gegenüber der Verwaltung, die [...] #boAMI

5/x [...] teilweise schon recht heftig waren. So wurde der Verwaltung vorgeworfen, dass man bei der Trassenfindung vom @Radschnellweg1 #RS1Ruhr in der Innenstadt dem Gutachter "reingegrätscht" hätte und das ganze dadurch zur Farce geworden sei. Entsprechende Artikel [...] #boAMI

6/x [...] könnten bekannt sein. In einem Kommentar wurde dann durch die @WAZ_Bochum auch die These aufgeworfen, dass da jetzt eine Lösung bei der Trassenfindung vom @Radschnellweg1 #RS1Ruhr in der Innenstadt gefunden wurde, die den Radfahrenden nicht gefallen würde. [...] #boAMI

7/x [...] Zu dem letzten Punkt: Laut Gutachten hat die gefundene @Radschnellweg1 #RS1Ruhr Trasse in der Innenstadt bei der Online-Beteiligung eine Zustimmung von über 70 Prozent. Das zum Thema "keine Akzeptanz". Auch Verbände wie @ADFCBochum und VCD haben sich [...] #boAMI

8/x [...] zur @Radschnellweg1 #RS1Ruhr Trasse in der Innenstadt eher positiv geäußert. Vielleicht nicht zu jedem Detail und teilweise hat man für die weitere Detailplanung noch besondere Wünsche. Aber es ging ja im #boAMI gestern um die grundsätzliche Beschlussfassung. [...]

9/x [...] Im #boAMI gab es noch Änderungsanträge zur Vorlage zur @Radschnellweg1 #RS1Ruhr Trasse: z.B. von den Stadtgestaltern. Die wollten, dass andere Varianten weiter zu prüfen sind. Die wurden tlw. im ursprünglichen Ratsbeschluss #ratBO von 2019 explizit ausgeschlossen [...]

10/x [...] und hätten daher eigentlich gar nicht weiter betrachtet werden sollen. Der Antrag wurde nach sachlicher und inhaltlicher Diskussion im #boAMI abgelehnt. Ein weiterer Änderungsantrag war von der @FDPBochum: da ging es um die Querung an der #Königsallee. Da wurde [...]

11/x [...] Das der Startpunkt für die weitere östliche Trassenplanung des @Radschnellweg1 #RS1Ruhr Richtung Dortmund von der Akademiestraße aus gesehen werden soll (zwischen den Zeilen: möglichst keine 7 % Steigung). Das Abstimmungsverhalten im #boAMI war dann wie folgt [...]

12/x [...]
ÄA Partei/StG: 1 Stimme dafür (Partei/StG), Rest dagegen
ÄA FDP: 1 Gegenstimme Partei/StG, Rest: Enthaltung
ÄA Koalition: 1 Gegenstimme AfD, 1 Enthaltung Partei/StG, Rest dafür
Gesamt-Antrag in geänderter Fassung: 1 AfD dagegen, 1 Partei/StG dagegen, Rest dafür
[...]

13/x [...] Abschließend erklärte Stadtbaurat Dr. Bradtke noch einiges - insbes. zu den unschönen Anfeindungen ggü. Beschäftigten der Verwaltung in der Ratssitzung #ratBO. So sei es doch klar, dass wenn im Findungsprozess und dem Gutachten was nicht richtig läuft, die [...] #boAMI

14/x [...] Verwaltung eingreifen müsse. Beispielsweise, wenn Vorgaben vom @Radschnellweg1 #RS1Ruhr nicht eingehalten werden. Das sei dahingehend Aufgabe der Verwaltung. Durch die ausführlichen Erklärungen des Stadtbaurats wurden - jedenfalls habe ich [...] #boAMI

15/15 [...] den Eindruck - gab es für den gesamten #boAMI keine Fragen mehr und ich glaube da hat - im Gegensatz zu einzelnen Personen im Rat #ratBO - auch niemand mehr einen Skandal gesehen. Puh... reicht das? @JensMatheuszik noch was zu ergänzen? Oder @StephKotalla ?