Thread by @PARTEI_Schwerin

In ca. 30 Minuten geht es los!

Livestream: schwerin.de/live-uebertrag…

Tagesordnung: schwerin.de/politik-verwal…

Viel Spaß.

Zunächst eine gute Nachricht: An Lokalpolitik interessierte Menschen mit Spätdienst (Applaus*, bitte!) und/oder anderen Hobbies können die Sitzungen künftig auf dem Youtubekanal der Stadt Schwerin nachverfolgen:
youtube.com/channel/UCdaHm…

(*mehr gibts eh nicht und alle wissen es.)

Bisher war das alles irgendwie nicht wichtig genug (Lokalpolitik, gähn) bis sich die sehr gute Partei @DiePARTEI des Themas angenommen hat um endlich mehr Transpiranz in den demographischen Prozessen herzustellen (oder so ähnlich).

@DiePARTEI Eines der Themen heute ist übrigens die Vergabe eines vergleichsweise nutzlosen, aber dafür vergleichsweise gut dotierten Postens (ca. 300.000 Euronen, umgerechnet ca. 100.000 Kneipen-Biere (0,5l)).

Mehr dazu erfährt man hier: fckaf.de/pXR (von @MichiSkott )

@DiePARTEI @MichiSkott Es ging los mit einer Schweige-15-Sekunden für 🇺🇦.

Dann den Geburtstagskindern gratuliert.

Dringlichkeitsantrag der Linken, irgendwas mit Pandemie. Angenommen.

Herr Martini (ASK) wollte auch noch was mit Klima. Später mehr dazu, glaub ich.

@DiePARTEI @MichiSkott TOP9: Der POSTEN wird jetzt gleich vergeben. Herr Ehlers erklärt das Prozedere.

Noch ein kurzes Wort zu den Mehrheitsverhältnissen: Die unheilige Allianz aus Linke+cdU+UB hat nachwievor exakt eine Stimme Mehrheit.
Alle sind heute anwesend außer "Jesus" von der #fckafd.

@DiePARTEI @MichiSkott Die Wahl des Beigeordneten für das Dezernat II und 2. Stellvertreters/in des OBs läuft gerade.

Linke: will Karin Müller. (sie wirds wohl werden...)
AfD: schlägt Andreas Ruhl von der sPD vor (womit hat er das denn verdient?)
ASK: will Sibylle Götz.

@DiePARTEI @MichiSkott es dauert noch ...

gleich danach kommt noch die Wahl zum Beigeordneten für das Dezernat IV (Finanzen) da wirds dann wohl das Einhorn von den UBs.

Gegenkandidaten dort: wieder Ruhl (diesmal von der sPD nominiert) und die AfD will auch irgendwen (aber wen kümmert was die wollen?)

Apropos "A"fD:
wie @katapult_mv kürzlich berichtete sind die dabei erwischt worden, wie sie in der Friedrichstr. heimlich die Persönlichkeitsrechte ahnungsloser Passanten (aller Geschlechter) verletzt haben: katapult-mv.de/artikel/ermitt…

@katapult_mv 25/44 Stimmen für Karin Müller, das reicht, alle wirken erleichtert. "Es ist ein guter Tag für die Blumenindustrie" sagt Herr Ehlers von der cdU.

Weiter gehts mit dem schon erwähnten anderen POSTEN, der (ziemlich sicher) an 1 Horn gehen wird.

@katapult_mv Lokalpolitik (Symbolbild)

Weißer Rauch steigt auf, das Wahlergebnis ist da.

Silvio Horn 21 Stimmen, Andreas Ruhl 17 Stimmen, es geht in eine Stichwahl . (23 werden für einfache Mehrheit benötigt.)

Gleiches Ergebnis. Damit geht es in den dritten Wahlgang, diesmal nurnoch die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen (also jetzt ohne den #fckafd-Typen)

Jene wollen jetzt erstmal 5 Minuten zur Beratung dann folgt der dritte Wahlgang. Es kann sich nurnoch um Stunden handeln...

Herr Ehlers erklärt nochmal: JEDER NUR EIN KREUZ

WIR HABEN 1 HORN.
23 Stimmen im dritten Wahlgang.

Hoffentlich liefert er. (was genau? Regenbogenkotze.)

Naja, für Schwerin reicht's.

Weiter gehts, Thema Ukraine.
Herr Ehlers hält eine Rede.

Schön, dass sich selbst die Union bei der Frage "Demokratie oder Autokratie?" hier für ersteres entscheidet.
(Beim letzten Krieg - Armenien gegen Aserbaidschan - war das bekanntermaßen noch anders.)

Weiter macht OB Dr. Badenschier - erzählt von Notunterkünften und dankt den Ehrenamtlichen für Unterstützung (Applaus!)

Ca. 1400 Flüchtende haben sich bisher gemeldet.
Ca. die Hälfte davon in städtischen Einrichtungen, der Rest dann entsprechend privat irgendwo untergekommen.

Federau und Beckmann (#fckafd) wollen keine Gas-Sanktionen, haben's gerne warm.

Martini (ASK) gibt gern nen Zehner und weist darauf hin, dass es auch Nicht-Ukrainer gibt, die vor Krieg flüchten.

Molter (Die PARTEI) dankt für schnelle Hilfe - wirbt für Unterstützung für Helfer

wir sind jetzt offiziell solidarisch mit der Ukraine (Krieg geht blöderweise trotzdem weiter)

Nächster Antrag, irgendwas mit Graffitis von der #fckafd - ganz viele Worte, ganz viel mimimi

Dr. Trepsdorf (Linke) will Dialog mit Street-Art-Künstlern, aber nicht mit der AfD (nachvollziehbar)

Norbert Claussen (Ex-OB, cdU) "aufpassen mit der Wortwahl!!1elf"

Ersetzungsantrag der LINKE wird zugestimmt.

Recycelt aus der letzten Sitzung: AfD-Schrottantrag auf Elektroschrott für jedes neugeborene Baby.

Schönsee (UB): findet den Antrag nur nicht gut, weil von der AfD, will sowas ähnliches ohne dass es von der AfD ist.

Dr. Trepsdorf (LINKE)/Pfeiffer (sPD): ALLES MIST

abgelehnt.

TOP12 "Ehrung verdienstvoller Sportlerinnen und Sportler der Landeshauptstadt Schwerin" - Antragsteller für den "Walk of fame" ist Lothar Gajek (von uns).

Das tolle an dem Antrag ist, dass er der Stadt nichts kostet weil die Bronzeplaketten von Dritten gestemmt werden sollen...

(z.B. Sparkasse, die habens ja Geld übrig Dank unrechtmäßig erhobener Kontoführungsgebühren...)

Auch wir in der PARTEI sind übrigens alle passionierte Amateursportler (hauptsächlich in den Disziplinen Bierpong, Flunkyball, Looping Louie...)

so beschlossen.

TOP14 "Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten im Anerkennungsverfahren" (Antrag von rot und grün)

ohne weitere Diskussion so beschlossen.

Viel Redebedarf bei TOP14 zum Thema Alter Garten.

So viel, dass darüber abgestimmt wird, dass jetzt doch bitte alle endlich ruhig sein mögen. (angenommen)

Antrag: abgelehnt.

TOP15 ASK-Antrag zur Weiternutzung Paulshöhe bis zum Abriss

Herr Martini wirbt dafür. Steini sagt ist Quatsch. Federau mag der Antrag. OB findet Antrag grotesk.

abgelehnt mit 12 Dafür 23 Dagegen.

...es folgen TOPs 16/17/18 von ASK/Martini bzw. B'90 - alles irgendwas mit Klima

Wir sind bald bei 4 Stunden und haben ca. die Hälfte der Tagesordnungspunkte geschafft. Läuft heute.

Dafür dass alle so tun als ob ihnen Klimaschutz total wichtig wäre waren erstaunlich wenige neulich bei der Klimaschutz-Demo (konkret: Molter (PARTEI) & Müller (B90Grüne))

ein nicht unbedeutender Teil der Stadtverterter hat offensichtlich keinen Bock mehr und ist gegangen oder gerade in der Pause.

TOP 16: deutlich abgelehnt
TOP 17: Punkt 1 - ja 16 nein 20 - abgelehnt
TOP 17: Punkt 2 - abgelehnt
TOP 17: Punkt 3 - zugestimmt
TOP 18: zugestimmt

Jetzt gehts um mehrere Anträge zu Sport/Turnhallen.

Wenn ichs richtig im Kopf habe, dann reißen wir erst welche ab, um dann an anderer Stelle neue zu bauen.

TOP20 zugestimmt
TOP21 zugestimmt
TOP22 zugestimmt

TOP25 Familienjahreskarte im Zoo

Steini mag Zoos nicht und will, dass sie so teuer wie möglich werden.
Antwort: unser Zoo sei ganz was anderes. Weil Fokus auf Artenschutz und so. Na dann.

Antrag so angenommen.

"Martini mit Hut" - M. Molter, 2022

Herr Ehlers sagt: 22 Uhr ist Ende.
Ich sage: noch ein Bier dann ist Ende.

Lankower Ortsbeirat will ein Stadtteilzentrum (TOP37).
Ein Horn will wissen ob machbar/wie teuer.
Keine weiteren Wortmeldungen.

Große Mehrheit dafür.

TOP38.1+38.2 (von Linke/sPD) deutlich so beschlossen.
TOP38.3 (von ASK) 15 dafür, 16 dagegen, knapp abgelehnt.

Das wars dann auch "schon".
Es folgt der nichtöffentliche Teil.

unroll @threadreaderapp