Thread by @rweenteignen

#Vergesellschaftung – keine neue Idee!💜⚡

Alles was ihr wissen müsst:
Ein Thread durch die Geschichte!
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#rweenteignen
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➡️Was ist Artikel 15?🤔

Als das GG 1949 beschlossen wurde, fand Artikel 15 GG Einzug, der die Enteignung und Vergesellschaftung ganzer Wirtschaftszweige regelt. Vor dem Hintergrund der Erfahrung des 2. Weltkrieges, dass Schlüsselindustrien stark missbraucht werden können,

sowie der Unklarheit der wirtschaftlichen Zukunft Deutschlands, fand der Artikel damals parteiübergreifend Zustimmung. Das GG sieht explizit vor, dass best. Bereiche unserer Wirtschaft dem Markt entzogen, also vergesellschaftet und demokratisch verwaltet werden können.

➡️Wie es mit Artikel 15GG weiterging...

In Deutschland wurde also keine bestimmte Wirtschaftsordnung vorgeschrieben.
Die vorherrschende kapitalistische Marktwirtschaft entwickelte sich erst durch das sog. Wirtschaftswunder in den 1950er Jahren,

die fortschreitende Neoliberalisierung des Wirtschaftssystems und die Privatisierung vieler Sektoren in den 80er Jahren. Gleichzeitig wurde Artikel 15 GG durch den Kalten Krieg zunehmend als ein „sozialistischer Fremdkörper“ in der Verfassung wahrgenommen.

Die Forderung nach Vergesellschaftung verlor zudem durch den Ausbau des Sozialstaats und die tarifpolitischen Erfolge der Gewerkschaften an Bedeutung. Bisher wurde von Artikel 15 GG kein Gebrauch gemacht.

➡️Vergesellschaftung der Stahlindustrie in dem 80ern

Die kapitalistisch organisiserte Welt bringt vielfältige soziale Probleme hervor, die immer wieder aufzeigen: Es bedarf grundlegender Veränderung! So wurde unter anderem während der Stahlkrise die Forderung

nach Vergesellschaftung gestellt: Die um ihre Arbeitsplätze bangenden Beschäftigten organisierten sich und beriefen sich auf Art. 15 GG. Im Oktober 1983 stimmten die Delegierten des 14. Gewerkschaftstages der IG Metall (IGM) fast einstimmig für eine Vergesellschaftung der

westdeutschen Stahlindustrie. Der Vorstoß scheiterte letztlich und der Stahlprotest endete 1987 mit einem politischen Kompromiss. Arbeiter*innen erwarben dadurch jedoch nicht die geforderte Beteiligung.

➡️Finanzkrise 2008/09🙄

Während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 wurde das Thema Vergesellschaftung politisch von Neuem breit diskutiert. Um die Finanzmärkte zu beruhigen und die Krise einzudämmen, begannen Regierungen weltweit nach und nach Milliardenbeträge für

die insolvenzbedrohten Banken bereitzustellen, also deren Rettung: Die Verluste des Bankengeschäfts wurden sozialisiert, also von der Gesellschaft getragen. Vergesellschaftung wurde somit als verfassungsrechtl. Mittel zur Rettung des Kapitalismus eingesetzt.

Dabe wurde den Sinn und Zweck des Artikels 15 GG weit verfehlt. Die Krise auf den globalen Finanzmärkten hat vielfach die Diskussion über die Funktionstüchtigkeit des marktwirtschaftlichen Systems neu entfacht.

➡️Vergesellschaftung heute!

Spätestens die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre hat Vielen die vielfältigen Probleme vor Augen geführt, die von der kapitalistischen Profitlogik andauernd hervorgebracht werden und sich durch die jetztigen Krisen weiter zuspitzen.

Es wird immer deutlicher, dass es einer grundlegenden Veränderung bedarf. Dabei ist auch der politische Diskurs um Artikel 15 GG wieder erwacht. Er ist Ausdruck der Offenheit des Grundgesetzes für marktalternative gemeinwirtschaftliche Wirtschaftsformen

und ein Angebot an Bürger*innen, sich für eine Selbstgestaltung und Selbstorganisation zentraler Lebensbereiche einzusetzen.

Einige Beispiele sind hier zu nennen:

1️⃣ Die Stromkonzernkampagne „Power to the people - den Stromkonzernen den Stecker zeihen“ von Attac analysiert 2008 die Klimakrise sowie ihre Folgen und kommt zu dem Schluss, dass Enteignung und Vergesellschaftung der Energieriesen notwendig ist - prägte damit den Diskurs.

2️⃣ Deutsche Wohnen & Co. Enteignen (@dwenteignen): Die Initiative kämpft gegen die Wohnungskrise in Berlin und fordert die Enteignung großer Immobilienkonzerne.

Auch in weiteren Bereichen wie dem Gesundheits- und Verkehrssektor wird die Forderung nach Vergesellschaftung vermehrt formuliert, um den dortigen Notständen etwas entgegenzusetzen.

➡️Und "RWE & Co enteignen"??

Diesen Kämpfen schließen wir uns an! Die Aktuellen Zustände der Energieproduktion und ihre Sozial- und Klimafolgen werden wir nicht weiter hinnehmen und sehen es als unser legitimes Recht, über Stromproduktion als Gesellschaft selbst zu bestimmen.

Um aber ein gutes Leben für alle und den dafür notwendigen Systemwandel zu erzielen, müssen wir die Forderung nach Vergesellschaftung auch in anderen Bereichen stellen und unsere Kämpfe verbinden.

Indem wir RWE & Co enteignen und den Energiesektor vergesellschaften gehen wir also gemeinsam einen weiteren Schritt von vielen.
Seid dabei!