KLEINER FAKTENCHECK: Die @lijusolid und #LinkeMeToo
Angesichts der jüngstem Ereignisse sind innerparteilich einige falsche Gerüchte über die Rolle der Linksjugend im aktuellen MeToo-Skandal im Umlauf. Wir wollen niemandem unterstellen, bewusst falsche Infos zu streuen, viel kommt
bestimmt über Missverständnisse bei zu vielen Ecken und komplexer Situation zu Stande, wir wollen aber kurz etwas aufklären:
GERÜCHT 1: "Der Spiegel-Artikel ist zustande gekommen, da sich die Linksjugend an den Spiegel gewendet hat"
Das ist nachweislich falsch. Der Spiegel hat seine Informationen direkt von den Betroffenen, die nicht Mitglieder des Jugendverbands sind, bekommen. Wir wurden ebenfalls
von den Betroffenen informiert. Der Spiegel hat uns erst nach unserer Position gefragt, als die Recherchen schon lange begonnen haben. Den Artikel gäbe es so oder so auch ohne uns.
GERÜCHT 2: "Durch die Linksjugend liegt der Fokus jetzt auf diesen und diesen Personen und nicht stattdessen auf jenen."
Auch dies ist vollkommen falsch. Wir haben die Schwerpunktsetzung des Artikels nicht nur nicht beeinflusst, wir kannten sie bis zur Veröffentlichung nicht
einmal - wir wussten nur, dass irgendein Artikel zu dem Themenfeld kommt, aber weder, um welche der mehreren Fälle es überhaupt genau geht, noch, auf welche Personen sich der Artikel fokussiert.
GERÜCHT 3: "Die Linksjugend hat ein Gesprächsangebot des Parteivorstands im Vorfeld abgelehnt."
Auch dies stimmt nicht, es gab unserer Kenntnis nach nie eine Anfrage durch den Parteivorstand als Ganzes oder den geschäftsführenden Parteivorstand an uns. Die konnte es auch gar
nicht geben, der Parteivorstand auf Bundesebene hat nämlich im Vorfeld gar keine offiziellen Kenntnisse der Situation gehabt und nie als Gremium darüber geredet, es gab nur Gerüchte und Halbwissen darüber, dass der Spiegel wohl Leute anruft.
GERÜCHT 4: "Die Linksjugend hat keine interne Klärung angestrebt."
Auch dies entspricht nicht der Realität. Es gab insbesondere durch unsere hessischen Bundessprecher:innenrats-Mitglieder Jakob Hammes und Sarah Dubiel mehrere interne Klärungsversuche, bspw. in Form von internen
Briefen an den hessischen Landesvorstand. Der LaVo hat auch bereits seit einiger Zeit Kenntniss der Vorwürfe, insbesondere LaVo-Mitglied Nina Schild stellte aber die Vorwürfe von Anfang an als erlogen dar und griff den Jugendverband für seine Solidarität mit den Betroffenen an.
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In unserem offenen Brief fordern wir nicht nur Konsequenzen, sondern erinnern die Linke auch daran, was sie im Wahlkampf versprochen hat, wie zum Beispiel einen radikalen Feminismus, der an die Wurzeln geht.
Dass alle Menschen unabhängig von Geschlecht, Herkunft und Lebensentwurf keine Angst vor Gewalt haben müssen und dass jede Gewalt gegen Frauen und queere Menschen geahndet werden muss. Wir sagen aber auch: Auf die Kriminalstatistik ist kein Verlass - sie zeigt nur einen Teil.
Wir wissen, dass jede dritte Frau Opfer von sexualisierter Gewalt wird, doch nur jede zehnte zeigt es an. Victim-Blaming, Täter-Opfer Umkehr und die Stigmatisierung, überhaupt darüber zu reden sind u.a. Gründe dafür.
Im Wahlkampf versprachen uns die Parteien, dass sie Hartz IV abschaffen und Kinderarmut wirklich bekämpfen werden. Doch was genau steht jetzt im Koaltionsvertrag?
Heute vor 18 Jahren gab's ein besonderes Geschenk der rot-grünen Bundesregierung:
Hartz 4!
Armut per Gesetz und Schikane durch die Jobcenter.
''Fröhliche'' Weihnachten oder so.
PS: Bald heißt es einfach Bürgergeld, die Sanktionen bleiben aber!
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Wenn die meisten von uns an Geschenke denken, dann haben sie Sachen im Kopf, die ihnen selbst oder ihren Liebsten eine Freude bereiten wie zum Beispiel einen Urlaub nach Kuba.
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Doch Anfang der 2000er hatten SPD und Grüne wohl ganz andere Vorstellungen davon, was es bedeutet, Freude zu verschenken, denn am 24.12.2003 beschlossen sie die letzte und gleichzeitig wichtigste Änderung bei der Reform des Arbeitslosengeldes durch die Hartzkommission:
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Wir stehen immer noch klar hinter Deutsche Wohnen und Co. Enteignen! Über 59% der Berliner:innen haben für Enteignung gestimmt, jetzt muss der Senat den Volksentscheid schnell umsetzen.
In Essen will DITIB Träger der freien Jugendhilfe werden. Was das bedeutet, warum wir das kritisieren und generell wollen, dass DITIB von staatlicher Förderung ausgeschlossen wird, lest ihr auf den Slides im Thread.