Thread by @PARTEI_Schwerin

Gleich wieder Dings. Also Stadtvertreterdings.

Stream: schwerin.de/live-uebertrag…

Hier durchclicken zur Tagesordnung:
schwerin.de/politik-verwal…

Spannung können wir keine garantieren (und auch sonst nichts), müsst ihr wissen ob ihr euch das heute antun wollt. SonnenbrillenSmiley

Der Stream ist zwar noch aus, aber das Bier schmeckt auch ohne Politik. 🍺

Vor Ort dagegen Getuschel, Geraune und Gemauschel. Die vorerst fehlgeschlagene Postenbeschaffungsmaßnahme der linke/cdu/ub-Allianz sorgt wohl für Gesprächsstoff.

...und kaum hat man fertigformuliert gehts auch schon los.

Preisträger werden nach vorn gebeten
Hände werden geschüttelt
Applaus wird gegeben

Erster Dringlichkeitsantrag der Grünen wird für dringlich befunden.

Zweiter Dringlichkeitsantrag der Linken auch dringlich.

OB Dr. Badenschier erhält das Wort. Zensus verzögert sich. Schuld ist nicht die Stadt.
Darüber hinaus: Klage in Karlsruhe steht im Raum. Es wird auf Gutachten gewartet. Situation ist für uns alle Neuland. (paraphrasiert)

Pause bis 18 Uhr auf Antrag von Frau Pfeifer (spd).

Kontext: Zuvor beschlossen wurde die Schaffung eines überflüssigen/teuren neuen Postens (damit jede der drei "Regierungsparteien" cdu/linke/ub einen inne hat) doch das Innenministerium hält Frau Müller für nicht qualifiziert.

Die UBs wollten ursprünglich jemanden im Hauptauschuss personell umbesetzen, aber jetzt wollen sie nicht mehr.

Grund: rechtlich unklar ob der Hauptauschusssitz dann bei den UBs bleibt oder zur Zählgemeinschaft Gajek/Molter/Steinmüller (hurra!) gehen würde.

Inzwischen sind wir mittendrin beim Kleinkrieg um den Dezernentinnenposten und einer möglichen Klage gegen das Innenministerium.

Böttger (Linke) will klagen. AfD und Martini (ASK) finden das doof. Pfeifer (sPD) will nicht klagen. Dorfmann (Grüne) ärgert sich über so allerlei.

Ergebnis TOP D1: Klageweg wird abgelehnt mit 19:19 bei 5x enthaltung. Da können wir nicht klagen.

nächstes Thema: Straßenmusik:

Status quo: Strassenmusiker dürfen immer nur eine Stunde spielen und müssen dann eine Stunde Pause einlegen.

Es gibt vers. Anträge um Ausnahmeregelungen. Martini mag seinen eigenen weniger als den der Zählgruppe. Molter hält eine flammende Rede.

Strauß (ub) findet in Rostock ist alles besser und redet auch sonst wirr. Strassenmusik-Anträge in beiden Fassungen abgelehnt.

Pause bis 19:20.

Weiter gehts.

Kleingärten. Alle mögen sie, trotzdem sollen sie Parkplätzen weichen. Das ist schon ein Kompromiss (ursprünglich sollten noch mehr weg.)

Wir von Die PARTEI mögen Kleingärten, man kann Bier in ihnen trinken und sie sind meist von Zäunen (Mauern) umgeben.

Abgelehnt, die Bulldozer dürfen anrücken.

Angenommen wurde dafür TOP 20 Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage Schwerin-Mueß

Weiter gehts mit TOP11 irgendwas mit Law&Order gegen die bösen Jugendlichen 😱

Steini pöbelt (mit Recht) gegen die UBs, afd brabbelt inkohärent afd-Dinge vor sich hin, Martini (ASK) findet Antrag übergriffig.

afd-Antrag abgelehnt, UB-Antrag zugestimmt (15:9 bei vielen Enthaltungen)

Wir befinden uns mitten in einem Marathon von Martini-Anträgen.

Den zum Altstadtfest hat er gerade nach kurzer Diskussion (und unter großem Gelächter der Anwesenden [Glocken wurden geläutet.]) zurückgezogen, jetzt gehts um Hundeauslaufflächen.

Wir wagen eine Prognose und tippen auf abgelehnt, weil kostet Geld.

Steini und Martini necken sich noch ein bisschen und Silvio Horn will auch mitmachen. Debatte wird auf Antrag von Kuchmetzki beendet.

abgelehnt, weil kostet Geld.

TOP24-26 Linke und Grüne wollen schönklingende Dinge, es ist bekannt was normalerweise bei sowas herauskommt. Wird verwiesen in die Ausschüsse.

Frau Rabethge (cdu/fdp-fraktion) kommt nach vorn nur um "auch mal was sagen" (Inhalte überwinden!)

Es kommen weitere Martini Anträge (Sparkasse, Tierheime, Nachhaltigkeit ...), die cdU hat da so gar kein Bock mehr drauf und will seine Anträge kategorisch ablehnen, der findet das antidemokratisch und betont "ich mach hier keine Spaßanträge". Schade eigentlich.

Applaus für die Tafeln ist ja so ein bisschen wie Applaus für Pflegekräfte. Es fehlt an anderem.
Die PARTEI fordert: Armut verbieten!

Herr Martini hält derweil "sitzungsökonomisch seinen letzten Antrag".

Eben war noch der Dringlichkeitsantrag der Grünen, OB Dr. Badenschier sagt wir bewerben uns sobald man sich bewerben kann.

Wir sind am Ende angelangt, die Prüfanträge werden im Hauruck durchgeboxt, aber da wird noch nichts endgültiges entschieden.

unroll @threadreaderapp