Thread by @FamilieaufsRad

Hier wie versprochen ein ausführlicher Bericht in Sachen @PolizeiMFR

@NN_Online @BayStMI @PolizeiBayern

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https://twitter.com/FamilieaufsRad/status/1532025478760087558

Wie bereits gesagt, ist das Ziel kein kurzfristiger Tumult, sondern die dauerhafte Ausräumung von Unsicherheiten in @nuernberg_de, wenn es darum geht, nicht jedes #parktegoistisch wehrlos zu erdulden. Ich kann daher nicht voll aus dem Nähkästchen plaudern.
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Für alle die mich noch nicht kennen, bin schon länger in dem Thema aktiv. Privatanzeigen lösen das Problem sicher nicht, erzeugen aber einen Druck, der sich nicht ignorieren lässt. Und ich war zu diesem Thema sogar schon im @br_presse

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https://twitter.com/FamilieaufsRad/status/1447652263351275527?s=20&t=LmKfl-FMtj1_MNjV4DXxLw

Ich trage auch meinen Teil dazu bei, dass die Angelegenheit im Rahmen kooperativer Verbandsarbeit thematisiert wird. Dieser Thread hier zum Beispiel stammt aus meiner Tastatur:

https://twitter.com/ADFC_Nuernberg/status/1456722041034448907?s=20&t=YMN8TTX2PV4IrzmKQH7dsg

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Von Datenschutzabmahnungen und ähnlichen Einschüchterungsversuchen konnte man hier auf Twitter schon öfter lesen. Ich hatte die Zahl meiner Privatanzeigen in den letzten Monaten deutlich runtergefahren (ist halt doch Aufwand).
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Mai 2022 habe ich 11 Anzeigen eingereicht. Davon ich habe als Familienvater also aus konservativstem Beschützerinstinkt ein Eigeninteresse, das gedankenloses Wildwestparken nicht völlig unsanktioniert bleibt und dadurch immer attraktiver wird.
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Mittwochnachmittag erreichte mich E-Mail links (hervorhebung durch mich). Diese E-Mail hat mich gedanklich nicht unvorbereitet getroffen, weshalb ich im Eifer des Gefechts zeitnah geantwortet habe (E-Mail rechts).
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Den Mittwochabend habe ich damit verbracht, die obigen 11 Anzeigen übersichtlich (auch für Twitter) zusammenzustellen und bei der Gelegenheit eine weitere Anzeige (hauseigene Feuerwehrzufahrt) abgeschickt.
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Von den 11 Anzeigen 3 in der hauseigenen Feuerwehrzufahrt, 2 auf dem Weg zum Kindergarten während der Bringzeit, 5 auf direkten Weg zum Stadtpark und eine auf einem auf der Schulwegkarte der Stadt Nürnberg ausgewiesenen sicheren Schulweg für die Schule, die mein Sohn besucht
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Nicht ganz unerwartet wurde ich am nächsten Tag angerufen, wobei das Telefonat eine überraschende und verwirrende Wendung brachte.
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Problem sei nicht die Anzeige an sich, sondern einzig und allein das Foto (ich fand nicht das das aus der E-Mail so ersichtlich war, aber beurteilt bitte selbst). Wenn ich künftig weiter anzeigen mit Fotos einreichen würde, müsse man mich der Datenschutzbehörde melden.
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Meine Anzeigen würden aber auch ohne Foto ganz regulär bearbeitet, Polizeibeamte müssen ja schließlich auch kein Foto bei Anzeigen machen. In diesem Schreiben, das mit hier auf Twitter zur Kenntnis gebracht wurde macht diese Aussage sogar Sinn.
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https://twitter.com/fenstersims237/status/1498236972896337923?s=20&t=LmKfl-FMtj1_MNjV4DXxLw

Ich wies darauf hin, dass ich bislang immer davon ausgegangen bin, dass ein Foto zwingend zur Weiterverfolgung notwendig sei und dass es dazu in der Vergangenheit mit diversen Verbänden klärende Gespräch gegeben hat.
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Noch am 31.01.22 erhielt ich von meinem Telefonpartner eine E-Mail:
„zukünftig werden bei Mitteilungen bezüglich Falschparkern zwei Fotos mit Zeitstempeln, ein Bild zu der 1. Feststellungszeit des Parkverstoßes, das 2. Bild mit der Endzeit des Parkverstoßes benötigt.“
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Das war kurz nach dem Inkrafttreten der neuen und höheren Bußgelder und schien mir damals zwar nervig aber plausibel, weil sich nun vermehrt Parksünder gegen Bußgeldbescheide wehren und die Parkverstöße daher noch besser dokumentiert werden sollten (siehe @Poliauwei).
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Auf meine Verwirrung über diese 180°-Wende wurde auf eine Art interne Mitteilung des Polizeipräsidiums (@PolizeiMFR ) o.ä. verwiesen, wonach das wegen Datenschutzbedenken künftig so gehandhabt wird. Ich würde diese interne Mitteilung zu gerne mal sehen. Kommt sicher noch

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Ich rief zwecks Blindvergleich einen zweiten Polizeimenschen an, mit dem vertrauensvolle Erfahrungen vorlagen und dieser bestätigte sinngemäß die Ausführungen des ersten Polizeimenschen. Ich habe darauf hingewiesen, dass es unausweichlich ist, transparent zu kommunizieren.

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Was jetzt tun? Ich sollte ich froh sein, wenn kein Foto mehr benötigt wird und das wurde mir mehrfach versichert. Ich bin skeptisch und ich will nicht, dass die nächsten Monate alle Anzeigen im Sand verlaufen, weil sich diese unintuitive Sichtweise als Irrweg herausstellt.
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Zum einen lässt bspw. Wegeheld eine Verarbeitung der Anzeige ohne Foto nicht zu. Ich muss also vor dem Versenden das Foto aus dem Anhang entfernen oder zum Eigeninteresse ausführen. Ich würde mich bei einer Anzeige wohler fühlen wenn ich ein objektives Beweismittel beilege
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Wie ließe sich bspw. ohne Foto nachweise, dass hier vor einer Berufsschule zu Schulbeginn nicht nur auf dem Gehweg, sondern auf dem in beide Richtungen benutzungspflichten Radweg geparkt wurde. Bleiben wir doch mal bei diesem Foto.

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Ich habe es ungeschwärzt der Polizei übermittelt. Ich würde verstehen, wenn man mit dem Datenschutz der zufällig vorbeikommenden Passanten argumentiert.
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Die App Wegeheld weist ja eigentlich auch an, dass keine fremden Gesichter zu kennen sein sollen, ich wollte aber in diesem Fall die krasse Behinderung bei diesem Parkverstoßes dokumentieren.
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Ich habe eine Jura-ähnliche Ausbildung und war außerdem auf der YouTube Uni (z.B. ab 00:01:35). Vielleicht kann man Jun mal triggern, sich mit sowas zu befassen. Es könnte wieder mal #quatschjura zwecks Einschüchterung vorliegen.
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Aber es ja geht nicht mal um die Passanten. Es geht ja auch nicht um das Kennzeichen des Parksünders, denn das wird ja auch zukünftig in Textform übermittelt. Es geht gemäß der ersten E-Mail ausschließlich um das Foto des Kennzeichens. Klingt das schlüssig? Ich finde nicht.
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Wo wir schon beim Thema Datenschutz und Privatanzeigen sind, erinnere ich mich ungern an diese Geschichte:

https://twitter.com/FamilieaufsRad/status/1347560369598959617?s=20&t=LmKfl-FMtj1_MNjV4DXxLw

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Natürlich kommt man sich blöd vor, wenn aus dem Foto eines Kennzeichens ein abstraktes Datenschutzbedürfnis konstruiert wird, mit dem die objektive Beweissicherung von Parkverstößen praktisch unmöglich gemacht wird und gleichzeitig

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meine Familie durch völlig unnötige Weitergabe mit höchstpersönlichen Daten im Bußgeldbescheid einem nachweislich konkreten Risiko ausgesetzt.

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Das Thema ist noch nicht durch, das ist meine E-Mail gestern Mittag (der Teil mit der vorher erwähnten Story ist aus Gründen abgeschnitten):
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Natürlich gehe ich verschiedene persönliche Risiken ein durch das was ich tue. Ich denke, dass mich eine gewisse Öffentlichkeit und eine gewisse Transparenz zu der Sache am besten absichert.
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Ob ich jetzt Anzeigen ohne Foto einreichen oder mit Foto und einem Stichwort zum Eigeninteresse (eigene Wohnanlage, Schulweg, regelmäßiger Weg mit gehwegpflichtigem Fahrradkind,..) weiß ich noch nicht. Ich werde auf meine Tagesform hören.
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Was sicher ist, ist das die nächste 120 Dezibel-Höllenmaschine mit einer Anzeige rechnen darf, was mir bislang wegen fehlender Möglichkeit zu Beweissicherung als ausweglos erschien. Ein Kennzeichen kann ich mir allemal merken.
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Selbstverständlich lösen den Privatanzeigen das Problem nicht, dass es in @Nuernberg zu viele Autos für zu wenig Platz gibt. Natürlich sind @Markus_Soeder und @marcuskoenignbg gefordert. Aber ich setze einen Stachel, der sich nicht ignorieren lässt.
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Ich sehe nicht ein, Verkehrsgefährdungen und Verlust an Lebensqualität zu dulden, bis am St. Nimmerleinstag für jeden Zweit- und Drittwagen ausreichend kostenloser Parkraum zur Verfügung steht.
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Selbstverständlich treiben mich dieser Blödsinn und diese täglichen Widerstände in eine gewisse Radikalität, hier könnte es weitergehen, Folgeempfehlung!
@NAutofrei

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Ansonsten würde ich meine Freizeit auch viel lieber mit meiner Familie und meinen zeitintensiven Hobbys verbringen, anstatt der den Job der Polizei in einem schwarz-regierten Gebiet zu machen.

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