Thread by @anweissenberger

Neuer Förderungszeitraum, neuer Bescheid. Ich nehme euch in diesem 🧵 mit in die Welt eines BAföG-Empfängers im #OhGottPJ.

Kommentare und Retweets gerne willkommen.

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Ich habe Anspruch auf den BAföG-Höchsatz in Höhe von 861 €. Nebenbei gehe nicht arbeiten, da ich mit #OhGottPJ als Pflichtjahr im Medizinstudium bereits 42 h/Woche arbeite. Für dieses erhalte ich monatlich 400 € Aufwandsentschädigung.

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Monatlich erhalte ich allerdings nicht den Höchstsatz, sondern fast 30 % weniger (612 €). Das liegt daran, dass die Aufwandsentschädigung mehr als zur Hälfte an den BAföG-Förderbetrag angerechnet wird. Würde ich minijobben gehen, könnte ich 450 € anrechnungsfrei verdienen.

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Das Bildungsministerium begründet das wie folgt:

„Der Gesetzgeber geht davon aus, dass dem Auszubildenden ein im Rahmen des BAföG zu berücksichtigender Bedarf in Höhe der Ausbildungsvergütung nicht entsteht.“

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„Die AE ist (…) nicht das Ergebnis besonderer zusätzlicher Anstrengungen und wird daher auch konsequenterweise als völlig zweckidentische Leistung vollständig auf etwaige BAföG-Ansprüche angerechnet.“

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Und dann stehst du da und rechnest am Ende des Monats: 400 € AE + 612 € BAföG = 1012 €. Abzüglich Miete und Nebenkosten (750 €) + Krankenversicherung (etwa 115 €) =865 €. Bleiben also 147 € übrig für alles andere, was so monatlich anfällt.

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Ich sage nicht, dass 150 € nichts sind. Aber es ist definitiv zu wenig.

Die Begründung des Ministeriums ist für mich als Betroffenen unverständlich, da erstens Bedarf über die AE hinaus besteht und zweitens die Vollzeitstelle natürlich eine krasse Anstrengung ist.

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Deswegen setze ich mich seit langer Zeit gemeinsam mit vielen (studentischen) Mitgliedern vom @marburger_bund für eine bundesweit einheitliche und existenzsichernde AE im #OhGottPJ ein. Sie gehört an die heutige Krisenzeit angepasst und schon gar nicht ans BAföG angerechnet.

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Lieber @Karl_Lauterbach (@BMG_Bund), liebe @starkwatzinger (@BMBF_Bund), wir brauchen endlich eine Reform der Gesetze und eine entsprechende Anerkennung unseres Einsatzes im #OhGottPJ. Dieses bedeutet Verantwortung übernehmen und den Klinikalltag aktiv gestalten.

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