mit einer Viertelstunde Verspätung gehts los. Herr Martini wurde weiterrotiert. Der interessante Teil des Tages wurde wohl auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben. Lame!
Molter (Die PARTEI) beantragt 5 TOPs der #fckafd wegen Nichtzuständigkeit zu streichen.
jeweils so 16 dafür 20 dagegen und 3 enthaltung.
Bürgerfragestunde: irgendwas mit Bauanträgen, Belasso und Laternenaufklebern (Der OB erklärt: das anfertigen ist nicht illegal, nur das anbringen, man müsse also inflagranti erwischt werden. Gut zu wissen.)
Herr Nottebaum erklärt wie hier Politik funktioniert:
"Es gab da erst die Initiative ja wir machen das und dann wurde später zurückgerudert und gesagt ja da fehlt uns jetzt aber das Geld."
👌👌👌
(es ging um irgendwas mit Umwelt und Klima oder so)
Herr Müller (B90) will bei der Entscheidungsfindung mitgenommen werden.
Uns scheint da kann er lange warten.
es folgt die Wahl der Beigeordneten für das Dezernat II. Es gibt 2 Kandidatinnen. Jede Fraktion schickt 1 Wahlmann/frau. Zählgemeinschaft ungleich Fraktion (Buh!)
es dauert alles noch ein wenig, es ist gerade mal TOP9, und die blöden #fckafd Anträge kommen auch alle noch... 🤷
Beide Bewerberinnen erreichen nicht das nötige Quorum weil es viele ungültige Stimmzettel und Enthaltungen gibt. Jesus von der #fckafd ist bockig und stänkert rum. Nutzt aber nichts. Zweiter Wahlgang.
Auch im zweiten reicht es nicht 20 Stimmen für Frau Traut ist eine zu wenig. Im dritten sind es dann die benötigten 21 Stimmen.
Blumen werden überreicht, Hände geschüttelt,
Fotos gemacht, Applaus gespendet.
Pause.
Es geht weiter.
"Fetziger sein" solle der Twitterstream wird bemängelt musste ich hier gerade lesen. "Liefert fetzigere Wortmeldungen!" möchte man da entgegnen, während Federau von der #fckafd wieder irgendeinen Blödsinn dahinplappert. Unfetzig, sehr unfetzig.
Immerhin werden deren Anträge alle abgeschmettert.
Weiter gehts mit Steinis Antrag zu den Proberäumen in der Werderstraße - Rabethge (cdu/fdp) will lieber vermieten weil ihnen Geld bekanntlich über alles geht. Strauß (UB) findet Schwerin tut schon viel zu viel für die Jugend.
Findet Steini ist ein Gutmensch. Soll das in seiner Location selber machen. Findet das sei typisch für die drei von der Tankstelle. Findet Jugendliche machen nur Lärm und Ärger. Hört sich selber gerne reden. Kennt gar nicht die Hintergründe. Findet es FALSCH. FALSCH!!
na dann.
Claussen (cdu) findet "richtige Forderung, falsches Instrument".
(Kein Wunder das man hier nicht mit Instrumenten umgehen kann wenn die Proberäume alle so teuer sind...)
Schulte (spd) begrüßt den Antrag.
19 ja 18 nein 3 enthalten, damit angenommen.
Auch der Antrag von Herr Molter (Die PARTEI) zum Bürgergeld wurde mit knapper Mehrheit angenommen.
Hurra!
TOP15 Aufrechterhaltung der Suchtberatung nach Klinikschließung ist einstimmig angenommen, Applaus vom Publikum
TOP18 "Standortentscheidung Unterbringung Flüchtlinge" und Federau von der #fckafd hat dazu ne Meinung und sieht das kritisch. Soso. Wer hätte das gedacht?
OB beschwört Dringlichkeit heute zu einer Entscheidung zu kommen.
Friesenstr., Bergstr. und Krebsförden schwirren als mögliche Standorte herum.
Antrag spd abgelehnt mit 16 23 2
Antrag linke abgelehnt mit 18 20 2
am Ende wurde irgendwas beschlossen, allgemeines Gemurmel
Die Beschlussvorlage der Verwaltung wurde am Ende in mehreren Teilen abgestimmt was Teile der Stadtvertretung wohl verwirrte.
Nächster TOP: irgendwas mit Ostorfer See, es reden Federau/Strauß ... es scheint das mit der oben erwähnten Fetzigkeit wird heut nicht mehr besser.
TOP21: Müller von den Grünen schimpft völlig unverständlicherweise gegen Parkplätze. Die PARTEI wird selbstverständlich nicht ruhen bis ganz Schwerin ausschließlich aus Parkplätzen besteht.
Der Antrag wurde angenommen.
So allerlei Jahresabschlüsse u.ä. in kurzer Zeit durchgewunken.
Die cdu/fdp will ein Wohnheim für Studenten bauen, kommt in die Ausschüsse.
In TOP39 will die Linke Sportvereine in der Energiekrise zu unterstützen und übernehmen den Änderungsantrag von Gajek (Zählgemeinschaft)
fast ohne Gegenstimme so beschlossen.
TOP40 Steuerbefreiung für Hunde aus Tierheimen ist in die Ausschüsse verwiesen.
Molter (Die PARTEI, Kapitalismusversteher) sucht direkt nach Schlupflöchern im Antrag um aufwandsarm Profit zu generieren.
Jesus (#fckafd) stellt in völliger Befreitheit von Kenntnis Anträge mit einer völligen Befreitheit von Sinn, die alle abgelehnt werden.
Jetzt gehts um Lichtmanagement.
Alles wird besser wenn man es managt (sagt mein Manager).
Wolfgang Block (Linke, hihi Blockpartei, hihi) findet TOP45 vom neuen SV-Mitglied der ASK ("Martinis Ersatz") sei der größte Unfug den er in den letzten 22 Jahren gesehen hat.
Mal ne Ansage.
es wird gerade die drölftausendste "Unsere Jugend ist unsere Zukunft" Rede gehalten und am Ende wird dann aber doch wieder anders gehandelt, wir kennen diesen Film schon, aufhören, bitte.
Der afd Antrag zu TOP48 wurde angenommen.
Leicht überraschend wenn man bedenkt, dass das ja eigentlich keine normale demokratische Partei ist.
Stimmen kamen wohl von cdu und ub und Enthaltungen von grün und links. Alles klar, cool und normal.
OB Badenschier stellt indes klar: "Es ist hier kein Computerspiel." Notiert.
Jetzt folgt der nichtöffentliche Teil. Dort wirds spicy, aber der Pöbel muss leider draußen bleiben. Das wars, bitte gehen sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen!
Bald-Dezernent Horn (UB) will TOP19 ("Zentrale Grünfläche im Quartier Speicherstraße/Ziegelseestraße schaffen") von der Tagesordnung nehmen. sPD sieht Tabubruch.
Antrag 23:12 angenommen. Tabu also gebrochen.
Nun gehts um Martinis ominösen Facebookpost. Stadtpräsi Ehlers sieht Grenze überschritten.
Martini hatte seinem Unmut über die Paulshöheentscheidung auf Facebook mit Worten wie "korrupt" (u.a.) kommentiert.
Wir empfehlen die Teilnahme an einem DIN-zertifizierten Satireseminar.
Spannung können wir keine garantieren (und auch sonst nichts), müsst ihr wissen ob ihr euch das heute antun wollt. SonnenbrillenSmiley
Der Stream ist zwar noch aus, aber das Bier schmeckt auch ohne Politik. 🍺
Vor Ort dagegen Getuschel, Geraune und Gemauschel. Die vorerst fehlgeschlagene Postenbeschaffungsmaßnahme der linke/cdu/ub-Allianz sorgt wohl für Gesprächsstoff.
...und kaum hat man fertigformuliert gehts auch schon los.
Preisträger werden nach vorn gebeten
Hände werden geschüttelt
Applaus wird gegeben
Erster Dringlichkeitsantrag der Grünen wird für dringlich befunden.
Zunächst eine gute Nachricht: An Lokalpolitik interessierte Menschen mit Spätdienst (Applaus*, bitte!) und/oder anderen Hobbies können die Sitzungen künftig auf dem Youtubekanal der Stadt Schwerin nachverfolgen: youtube.com/channel/UCdaHm…
(*mehr gibts eh nicht und alle wissen es.)
Bisher war das alles irgendwie nicht wichtig genug (Lokalpolitik, gähn) bis sich die sehr gute Partei @DiePARTEI des Themas angenommen hat um endlich mehr Transpiranz in den demographischen Prozessen herzustellen (oder so ähnlich).
Die 19. Stadtvertretersitzung beginnt in Kürze 🥳
Livestream: fckaf.de/qfc
Die Tagesordnung ist noch verschlüsselt, wir dürfen uns heute also überraschen lassen 😅 #ransomware#fürschwerinreichts
Die Spannung steigt. Allerdings mindestens noch bis 17:15, denn es gibt wohl noch Beratungsbedarf seitens der Unabhängigen Bürger.