Thread by @PARTEI_Schwerin

#diepartei #fuerschwerinreichts #fkk

in eigener Sache:

heute schreibt ausnahmsweise mal wieder der andere, der das früher immer gemacht hat.
gezeichnet: der eine, der das zuletzt immer gemacht hat.

Der Andere dankt dem Einen! Bzw. dem Anderen!
Ach ihr wisst schon 😅

Hier geht's zum audiovisuellen Stream (Benutzung auf eigene Gefahr!): fckaf.de/qfc
Hier die Tagesordnung: fckaf.de/lAb

Wir empfehlen sich vorab mit dem allernotwendigsten zu versorgen, sprich (der Jahreszeit angemessen): Plätzchen. Beispielfoto aus dem Rathaus:

Der Livestream läuft, aktuell noch etwas Tumult, Stadtpräsident Ehlers ruft zur Ordnung und fordert pünkliches Beginnen.

Die drei Fraktionslosen haben gute Laune. Liegt's an der heutigen Tagesordnung oder am vorab konsumierten Glühwein? 😎

Endlich passt nun auch das Namensschild. Wenn auch mit dem klassischen Schreibfehler... 🙈
@RicoBadenschier wen dürfen wir anpingen damit "Die PARTEI" korrekt "Die PARTEI" geschrieben wird? 😅

@RicoBadenschier Die Formalitäten sind erledigt (TOP 1-7), nun TOP 8: Haushalt. Oder auch:

@RicoBadenschier Die Aussprache zur Sache beginnt mit der CDU: Christoph Richter als Vorsitzender des Finanzausschusses leitet ein, möchte, dass alle bei der Sache bleiben und spricht von Schuldenfreiheit (irgendwann).

@RicoBadenschier Gert Rudolf (CDU) redet. Alle, in Worten ALLE Stadtvertreter:innen hören hochkonzentriert zu und lassen sich nicht durch parallel stattfindende Livestreams ablenken.

@RicoBadenschier Anwohnerparken soll/muss/darf teurer werden. Aber: nicht *zu* teuer. CDU ist für 60€, gleichzeitig aber für kostenlosen Schülernahverkehr. [Anm.d.R.: Letzteres klappt aber nur bei 120€ Gebühr. Lehrbuchbeispiel Populismus. Danke für Nichts #niewiederCDU]

@RicoBadenschier Mandy Pfeifer (SPD) und Gerd Böttger (LINKE) reden. Böttger möchte Millionen mitnehmen.

@RicoBadenschier Böttger ist fast auf Temperatur:
"Haushaltsberatungen sind die Königsdisziplin der Vertretungen."
"Am Ende braucht man Mehrheiten."
"50 Cent pro Stunde ist uns der Schülernahverkehr wert."
"Einen Parkplatz hat man."
"müssen nicht allen Mist von der Bundesebene 1:1 umsetzen!"

@RicoBadenschier Petra Federau von der #fckafd ist am Pult und beklagt sich über die armen Autofahrer. Mehrkosten ohne Mehrleistung... [Anm.d.R.: Willkommen im Leben! 🙈😉]

@RicoBadenschier Manfred Strauß (Fraktion Unheimliche Bürger): "Machen Sie 1990 die Augen zu und heute wieder auf." [Anm.d.R.: Nein, Danke!]

@RicoBadenschier Regina Dorfmann (Grüne) hat einen Traum. Möchte selbst gestalten und viele Quartiersmanager und künftig weniger Gehudel und mehr grün.

@RicoBadenschier Steini: hat den Haushalt gelesen👏😅

@RicoBadenschier Es wird ausführlich geklärt was aufgerufen und abgestimmt wird. Unklar ist dem Laien was nun aufgerufen und abgestimmt wird. Nun wird aufgerufen und abgestimmt. ¯\_(ツ)_/¯

Das Präsidium ist gut zu sehen, Gemurmel zu hören, jemand stimmt 2x ab. Nach Wiederholung passt's nun 😅

Riedel: Es geht um Laterne(n), Toiletten, Bänke und um den Platz vor dem Dreescher Markt.
Antrag abgelehnt.
Verwirrung bei dem Einen (bzw. dem Anderen) 🤔

Pfeifer spricht.
Bei Japan vs. Kroatien steht es weiterhin 1:1 in der Verlängerung.

Federau zitiert Horn. Es geht um Parkplätze. Zu teuer, alles soll so bleiben wie es ist.

Strauß: 10€ pro Monat sind zumutbar (fürs parken). "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass."
Rudolf: Irgendwas mit Kompromissen.
Trepsdorf: Maß & Mitte & Kompromisse & Aristoteles.

Pfeifer: 120€, schweren Herzens.
Böttger: "Wenn alle was sagen, will ich auch was sagen." 😎
Molter: Zitiert Gedicht. Bewegt sein Auto nur 1x pro Woche. Wahrscheinlich kann die Karre weg.
Lerche (#fckafd): will mehr Parkzonen, alle sollen zahlen.

Es wird einiges abgestimmt und abgelehnt (via Karte, Hand & Stimme) 😅

BREAKING NEWS: Aus sicherer Quelle wurde uns zugetragen, dass es in der Pause (ab 19 Uhr) in der Kantine den Glühwein (ungestreckt!) für 1,50€ gibt.

Das weckt Hoffnung auf eine entspannte(re) 2. Hälfte.

Nach dieser Ankündigung ist der weitere Verlauf der Sitzung im Prinzip nebensächlich 😎
Frau Dorfmann drückt den Knopf mit dem Schriftzug "bitte nicht drücken". Leben am Limit.

Müller (Grüne) redet, Molter (PARTEI) zeichnet (und hat Durst).

Auszeit wird seitens der CDU beantragt, damit geht die Sitzung in die Verlängerung (#JAPCRO).

Fun-Fact am Rande: für Schweigeminuten und Auszeit-Minuten scheinen unterschiedliche Regeln zu gelten. #Zeitdilatation

Nun: Abstimmung der Änderungsliste, Zustimmung.
Schlussabstimmung: Zustimmung.
Catering: hat geöffnet.
Pause: ja, bitte!

Weiter geht's in 30 Minuten.

Der Stadtpräsident eröffnet die unterbrochene Sitzung.

Es geht weiter mit TOP9: Tierheim stärken.
Änderung abgelehnt, ursprünglicher Antrag auch abgelehnt.

TOP10: Baumpflanzungen: angenommen!

TOP11: Belebung der Plätze, Müller (Grüne) kündigt an länger zu reden 🙀

Die restlichen Grünen vergnügen sich noch am Glühweinstand, trudeln nun aber langsam ein 🍻

Landeshauptstadtplatzbelebungsantrag einstimmig abgelehnt.

TOP12: abgelehnt! (irgendwas mit Kitas)
TOP13: Sporthalle Lübecker Straße erhalten. Steini: wer soll das bezahlen. Und: was soll es werden? Nutzung im Vorfeld klären sei charmant.
Der OB erläutert: Turnhalle im pflichtigen Bereich schwierig.
Antrag: angenommen.

TOP14: Deckel für Schulessen: Änderungs- und Ursprungsantrag abgelehnt.
TOP15: Strom- und Gassperren verhindern. Ablehnung empfohlen, Antrag zurückgezogen.

TOP17: Mieterhöhung reduzieren: abgelehnt.
TOP18+TOP19: Wartehäuschen und kostenfreie Menstruationsartikel: Zustimmung!

TOP20: Helios vs. Tele-Medizin.
OB: Ablehnende Empfehlung war durchdacht!
Antrag abgelehnt.

TOP21: Straßenbahnhaltestelle. Lob für Molter für Ergänzungsantrag. Schöner (interner) Name der Haltestelle: "Malle" 😍
Antrag verwiesen.

TOP23+TOP24: irgendwas mit Berichten. Verwiesen.

Kurzer Werbeblock zwischendurch: der heutige Twitter-Stream wird unterstützt durch die folgenden drei sehr guten fraktions- aber nur teilweise parteilosen - Stadtvertreter:

Diverse Anträge werden im Eilverfahren durchgewunken. Denn: alle wollen nach Hause (oder nochmal in die Kantine). Es gilt das Credo: "Es ist noch Glühwein da."

TOP34: Annahme von Geld- und Sachspenden. "Angenommen", *ba-dum tsssss* 😅

TOP35: Rechnungsprüfung... viele Worte, aber es bleibt nur eine Sache hängen: Kostenexplosion des Klos in der Goethestraße 🤪

TOP36: Aktualisierung Radverkehrskonzept
Ja zum Konzept, nein zum Konzept. Zur Kenntnis genommen.
TOP37: [wegen Verrichtung von Notdurft verpasst]

TOP38: (Video)Überwachung Marienplatz fortsetzen
Für und Wider, Hü und Hott, Yin und Yang.
Änderungsanträge abgelehnt, Ursprungsantrag angenommen.

TOP39: Glas-Mehrwegsystem
Antrag "zurückgenommen", *ba-dum tsssss* 🥳

TOP40: Finanzierung Childhood-Haus: Ersetzungsantrag angenommen 👍

Nun der Höhepunkt des Abends:
TOP41: Modellprojekt "Nacktbürgermeister:in" 😎

Trepsdorf (LINKE) spricht fälschlicherweise von "Nachtbürgermeister", was das genau sein soll unklar 🤔

TOP42: Ganztägige Parkgebühren in der Innenstadt
Molter: Zum Ausgleich des 120€ Bewohnerparkens sollen 24h Parkgebühren für Externe eingeführt. Wird verwiesen.

TOP43: Velo-Gleis: Umwandlung in Prüfantrag. Molter lobt die Verwaltung 👏

TOP44: diverse Prüfanträge.

Dringlichkeitsantrag: der OB möchte Gelder umverteilen, um städtische Betriebe wie den Zoo zu schützen. Geht so durch.
Damit endet der öffentliche Teil ✅

Das war's dann für heute. Verdächtig: Erstaunliche Einigkeit, kaum Gebrüll, keine Zwischenrufe, Pöbeleien nur hinter den Kulissen 🤔

Ist der Weihnachtsfrieden etwa schon eingekehrt, entfaltet der Glühwein schlicht seine betäubende Wirkung oder enthielten die Plätzchen etwa eine beruhigende Zutat (#420)?

All diese Fragen kann uns nur der künftige #nacktbürgermeister beantworten. Wir sind dann mal raus.

@threadreaderapp unroll