Thread by @Leckert_

Gute Frage! #Bevölkerungsschutz
Macht euch die Punkte am besten auf zum nachvollziehen der Antworten: leon-eckert.de/pressemitteilu…

#Warnung

https://twitter.com/Pikaro20203135/status/1604878223791501314

1. Bevölkerungsschutztag => wurde vom BMI angesprochen, nicht alle Länder wollen vereinheitlichen, Gespräche laufen.
[Nachharken]
#Warnung

2. Sirenen => Finanzierungsvereinbarung zw. Bund und Ländern soll 2024 kommen. Forschungsprojekt für Sprachdurchsagen bei Sirenen ist im Haushalt 23 abgebildet.
[Teilerfolge, kritisch begleiten]
#Warnung

3. Einheitliche Sirenensignale => Es gibt im nächsten Jahr einen erneuten Bund-Länder-Dialog dazu.
[Kritische begleiten]
#Warnung

4. Warnapps vorinstallieren => Hier gibt es rechtliche Hürden und fehlenden Willen dort anzusetzen.
[Neuen Weg suchen]
#Warnung

5. Cell-Broadcasting => sieht ganz gut aus
[Teilerfolge, Evaluierung abwarten]
#Warnung

6. Barrierefreiheit => Wille ist an vielen Stellen da aber in der Abwägung während der Umsetzung wird barrierefrei oft wieder einkassiert. Desto besser der Warnmix desto besser wird auch die Erreichbarkeit.
[Nachharken]
#Warnung

7. Resilienz => Das ist noch wenig angegangen. Wir haben einen Vorschlag für die Förderrichtlinien für Sirenen dafür muss es aber erst ein neues Programm geben also 2024. Ansonsten einfließen lassen in das Thema Blackoutvorsorge.
[Nachharken, neue Wege suchen]
#Warnung

8. Forschung
600000€ im Haushalt für 23 nur im BBK zusätzlich ist Warnung auch im nächsten SiFo Rahmenprogramm.
[Teilerfolge]
#Warnung

9. Selbstschutz
Wir erarbeiten gerade entsprechenden Vorschläge damit diese in die Debatte bei der Überarbeitung der Feuerwehrgesetze einfließen können. Insgesamt wird das ein längeres Thema. Stichwort: Gesamtgesellschaftliches Umdenken
[Nachharken]
#Warnung

10. Zuständigkeiten
Schwierig solange die Länder unterschiedlichste Systeme haben. Bekannte Fälle sprechen wir an, ob das GeKob diese Funktion erfüllt begleiten wir kritisch.
[Kritisch begleiten]
#Warnung

Zum nachlesen um die Antworten zu verstehen: leon-eckert.de/pressemitteilu…
#Warnung