In den letzten Tagen gab es große Diskussionen um den "Friedensaufruf" von #Wagenknecht und #Schwarzer. Auch ich möchte hiermit dazu Stellung beziehen und mich klar positionieren. 1/7
Ich habe den Friedensaufruf nicht unterschrieben. Ja, ich möchte ein Ende der Militarisierungsspirale und sofortige Friedensverhandlungen, und kann daher Stimmen für Frieden sehr gut nachvollziehen. Für mich hat jedoch von Anfang an die klare Abgrenzung nach rechts gefehlt. 2/7
Dieser Eindruck hat sich in den letzten Tagen nur bestätigt - unter anderem durch Lafontaines aussagen. Wer außerdem mit transfeindlichen Personen wie Schwarzer gemeinsame Sache macht, macht sich als Linke*r unglaubwürdig. Daher lehne ich den Aufruf entschieden ab. 3/7
Vergangenen Sonntag hat der Parteivorstand einen Beschluss gefasst: die-linke.de/partei/parteid…. Darin gibt es eindeutige Positionierungen und Forderungen zum Krieg in der Ukraine, die ich teile. 4/7
Russland ist für das Leid in der Ukraine verantwortlich. Jedoch sehen wir keinen Weg in einer militärischen Lösung des Konflikts. Wir ringen um zivile Lösungen des Konflikts. Mein Genosse @lgbeutin hat das in seinem Thread sehr gut dargestellt:
https://twitter.com/lgbeutin/status/16258208121450536965/7
Unsere Forderungen bleiben jedoch unehrlich, wenn wir nicht auch gleichzeitig den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine fordern. Das hat ein erneuter Beschluss des Parteivorstandes gestern nochmal bestätigt: die-linke.de/partei/parteid…. 6/7
Am Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskriegs rufe ich daher zu Kundgebungen auf, die sich von rechts abgrenzen. Frieden & Antifaschismus gehören zusammen. 7/7
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