Ich gebs auf. Wegen Klimakleberei war ich in den letzten 8 Tagen in 5 Polizeimaßnahmen, erhielt 4 Gefährderansprachen mit Haftandrohung, saß dreimal im Polizeigewahrsam, erhielt je 2 Ordnungswidrigkeits- und 2 Strafverfahren und 1 Platzverweis. Gleichzeitig wurden 38 meiner Mit-
Demonstrierenden weggesperrt. Zwar hatte auch ich bei jeder Aktion alles dabei, was man im Gefängnis so braucht, schaffte es aber nie in die JVA – obwohl ich genau dasselbe tat, was die anderen taten. Wieder einmal erhielt ich den Promi-Bonus, denn „CSU lässt Pater einsperren“
ist natürlich im Wahlkampf peinlich. Das belegt: Hier geht es um Politik, nicht um Recht. Wie auch immer: Es ist ein Armutszeugnis für jede Regierung, wenn sie berechtigten, legitimen und gebotenen Protest der Polizei und Justiz übergibt, damit dieser mundtot gemacht wird.
Solange aber unsere Regierungen nicht angemessen handeln, ist das Thema Ziviler Widerstand für mich nicht erledigt. Noch dies in eigener Sache: meine neu gesammelten Verfahren sind absehbar mit Anwaltskosten, Strafzahlungen und Bußgeldern verbunden.
Ich freue mich über jede Unterstützung, da ich Gelder meines Ordens nicht dafür verwende. Hier finden Sie Angaben zu meinen Spendenkonto Danke sehr!joergalt.de/ziviler-ungeho…
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Da diese verleumderische Kampagne einfach nicht aufhört: Die @AufstandLastGen hat einen klaren Konsens, der Antisemitismus und Mitgliedschaft in der @AufstandLastGen für unvereinbar erklärt. Die Vorwürfe zB gegen @hinschauHen entbehren jeglicher Grundlage.berliner-zeitung.de/politik-gesell…
Aus dem Werte und Protestkonsens: "Wir erkennen die globalen Zusammenhänge und die Verknüpfung der Klimakrise mit Kolonialismus, Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Klassismus und Ableismus an und geben ihnen auch in der Öffentlichkeit Raum....
...Wir leben eine Kultur des Lernens. Wir dulden keine Form der Diskriminierung." Das kann man doch nicht missverstehen. Andrerseits gibt es Interessengruppen, die an einem Zerfall der @AufstandLastGen großes Interesse haben und ihn deshalb betreiben letztegeneration.org/mitmachen/wert…
Nochmals weil es unterzugehen droht: EU Richter befassten sich einst mit der Frage, ob Markus Söder in Beugehaft muss, weil er EU Recht zur Luftreinhaltung nicht umsetzte. Es wurde ihm erspart. KlimaaktivistInnen, die dasselbe wollen, ergeht es anders stern.de/politik/deutsc…
Aus dem Artikel: 'Der Antrag landete vor dem VGH München, der das Verfahren aussetzte und den EuGH in Luxemburg anrief. Die Verwaltungsrichter ließen in ihrem Vorlagebeschluss jedoch keinen Zweifel daran, was sie grundsätzlich vom Verhalten der Landesregierung halten:
"Die vorliegend zu verzeichnende gezielte Missachtung rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidungen durch die vollziehende Gewalt kann nicht hingenommen werden." ... Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erwägt Zwangshaft aber nicht nur gegen Ministerpräsident Söder
Ab morgen beginnen erneut Blockaden gegen das neoliberal-fossile Weiter-So. Wir sehen uns dazu gezwungen, weil die Politik einfach nicht die richtigen Weichen stellt. Wenn auch Sie in demnächst in eine Blockade geraten bedenken Sie bitte: Wir sind Feuermelder, nicht Brandstifter.
Die Forderungen der Herbstaktionen, sind leicht erfüllbar: 1. Wissenschaftliche Forderung: Redet Klartext mit uns! Geben Sie zu, dass das erste globale Klimaziel verloren ist. Das Weltklima wird 1,5°C-Grad überschreiten und destabilisiert. Das bringt uns in große Gefahr.
2. Globale Sicherheitsmaßnahme: Alle Schulden erlassen!
Schreiben Sie sofort an den Internationalen Währungsfonds. Fordern Sie, dass dem Globalen Süden alle Schulden erlassen werden, da diese (u.a.) die weitere Förderung fossiler Brennstoffe vorantreiben.
Heute läuft das 9-Euro-Ticket ersatzlos aus. Deshalb werde ich morgen mit einer Aktion Zivilen Ungehorsams für eine Nachfolgelösung demonstrieren. Um 100 Sekunden vor 12 werde ich in Nürnberg eine Straßenbahn besteigen und dem Fahrer sagen, dass ich kein gültiges Ticket habe.
Hihi - "Veränderung auf Kosten der Reichen nötig!" Echt witzig, wenn Positionen und Forderungen, die man seit Jahren und Jahrzehnten vertritt, endlich von solchen Gremien aufgegriffen werden🖕tagesschau.de/wirtschaft/clu…
'Ohne außergewöhnliche Maßnahmen zur Umverteilung des Reichtums in den nächsten 50 Jahren würden Gesellschaften derart dysfunktional, dass sie kaum in der Lage seien, existenzielle Bedrohungen wie den Klimawandel anzugehen.
Es drohe eine explosive Kombination aus extremer politischer Destabilisierung und Stagnation. "Wir werden die Welt nicht retten, wenn nicht die reichsten zehn Prozent die Rechnung bezahlen", so Randers.'
Als Jesuit und Katholik möchte ich mich ausdrücklich von dem Beifall distanzieren, den Herr Scholz bei seinem unsäglichen Vergleich erhalten hat. Dabei ist der #Klimakanzler derjenige, der ausgebuht werden muss, da er immer noch den Klimanotfall leugnet.
Ich möchte ausdrücklich auch darauf verweisen, dass Scholz nicht notwendig einen Nazi-Vergleich beabsichtigt haben muss. Er kann auch den Schwarze Block gemeint haben. Aber das machts auch nicht viel besser, denn die Kritik an seiner Politik bleibt berechtigt und gerechtfertigt.
Weil es hier im Thread angesprochen wird: Ich habe Scholz nicht gewählt. Robert Habeck zeigt zudem, wie man deutlich souveräner mit solchen Situationen umgehen kann. Und: Habeck steht unter mindestens so viel Druck wie Scholz, d.h. er hätte auch das Recht, dünnhäutig zu sein.