Das #Hamas-Massaker vom 7. Oktober hat „nicht im luftleeren Raum stattgefunden“?!
Warum @antonioguterres und Christoph Heusgen mal ihr Fenster auf Kipp machen sollten und Heusgen als Vorsitzender der @MunSecConf nicht mehr tragbar ist, lest ihr in diesem Thread: (1/14)
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, sprach bei einer Sitzung des Sicherheitsrates im Bezug auf den terroristischen Überfall der #Hamas aus dem #Gazastreifen davon, dass dieser „nicht im luftleeren Raum stattgefunden“ hätte, (2)
sondern im Kontext einer 56 Jahre andauernden „erdrückenden Besatzung“ zu verstehen sei. Weiß Guterres etwa nicht, dass #Israel den #Gazastreifen 2005 vollständig verlassen hat und seit dem kein einziger Jude mehr dort lebt? (3)
Außerdem wirft Guterres #Israel eine „kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes“ vor – absurd angesichts der Vorkehrungen, die die @IDF zum Schutz der Zivilbevölkerung trifft. (4)
Doch damit nicht genug! Heusgen, der von 2017-2021 ständiger Vertreter Deutschlands bei den UN war und nun Chef der @MunSecConf ist, pflichtet Guterres bei und nennt das größte antisemitische Pogrom seit der Shoah verharmlosend eine „#Hamas-Aktion“. (5)
Heusgen tritt wie ein Oberlehrer gegenüber #Israel auf und fordert, dass es keine Bodenoffensive geben sollte, mit der die #Hamas endgültig zerschlagen werden kann. Stattdessen solle Israel (!) bei einer Zwei-Staaten-Lösung „mitmachen“ (6)
– ganz so, als hätte nicht die palästinensische Seite jegliche Möglichkeiten zum dauerhaften Frieden abgelehnt und mit Krieg und Terror beantwortet. Schließlich stellt Heusgen sich bezüglich der deutschen Staatsräson die Frage, „ob zur langfristigen Garantie der Sicherheit (7)
Israels nicht auch gehört, dass wir #Israel ermahnen, internationales Recht einzuhalten“. Der moralische Zeigefinger aus Deutschland ist nach der Ermordung von 1.400 Israelis absolut unangebracht. (8)
Eine solche Forderung auch in Richtung der Terroristen im #Gazastreifen oder in Richtung der Terrorsponsoren in Teheran? Fehlanzeige! (9)
Die Aussagen von Guterres und Heusgen, dass der #Hamas-Terror „nicht im luftleeren Raum stattgefunden“ habe, sind nicht weniger als eine Rationalisierung des grausamen Massenmords. Sie erinnern an den ewigen Vorwurf an die Juden, sie seien am Antisemitismus selbst schuld (10)
– nur trifft es nun #Israel, den „Juden unter den Staaten“ (Léon Poliakov).
Dennoch haben Guterres und Heusgen recht – nur ganz anders, als sie es meinen: Der Terrorangriff der #Hamas hat tatsächlich „nicht im luftleeren Raum stattgefunden“. (11)
Der Kontext des #Hamas-Massakers muss berücksichtigt werden: Die Hamas will seit ihrer Gründung #Israel vernichten und Juden ermorden. Dafür wird sie vom #Iran großzügig finanziell und militärisch unterstützt. (12)
Die sog. „#Hamas-Aktion“ hat im Kontext antisemitischer Pogromstimmung stattgefunden, die wahrlich nicht überraschend ist, wenn man die Worte und Schriften von Hamas über PIJ und #Hisbollah bis zum iranischen Regime ernst genommen hat – was Heusgen noch nie tat. (13)
Das hat sich unter anderem am Abstimmungsverhalten Deutschlands bei den UN gegen #Israel durch Heusgen gezeigt.
Herr Heusgen ist als Vorsitzender der @MunSecConf nicht mehr tragbar. (14/ENDE)
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"Pro-palästinensisch"? Anti-israelisch!
Immer wieder wird in den letzten Wochen über Demonstrationen, die sich mit dem Terror der #Hamas solidarisieren, als "pro-palästinensische" Demonstrationen geschrieben. Thread dazu, warum das problematisch ist: (1/14)
Wenn die Mehrheit der deutschen Bevölkerung "pro-palästinensisch" liest, denkt sie an die Zivilbevölkerung in Gaza und solidarisiert sich mit dem Leid der Menschen dort. Auf "pro-palästinensischen" Demos sind jedoch ganz andere Parolen zu hören. (2)
"Pro-palästinensisch" im Kontext der aktuellen Demonstrationen heißt keineswegs Solidarität mit die Menschen in Gaza, sondern Solidarität mit den Gräueltaten der #Hamas. "Pro-palästinensisch" heißt im Kontext der Demonstrationen (3)
Genozid? Die palästinensische Propaganda und ihre Anhänger im Westen feuern es aus allen Rohren: #Israel begehe einen #Genozid an den Palästinensern. Da die Begriffslosigkeit keine Grenzen kennt, ist ein Thread zur Klarstellung notwendig: (1/20)
Der Vorwurf lautet in etwa: Dass Israel die Lieferungen humanitärer Güter in den Gazastreifen über eigenes Staatsgebiet eingestellt hat und bei den Luftschlägen der IAF auch Zivilisten ums Leben kommen, stelle einen #Genozid dar. (2)
Was ist ein Genozid?
Im Völkerstrafrecht wurde der Tatbestand des Genozids durch die Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of #Genocide von 1948 verankert. Seit dem ist Genozid in Artikel 2 der Konvention definiert: (3)
(1/19) Die #Hamas hat #Israel angegriffen und dabei zahllose Kriegsverbrechen begangen. Nun wird nicht nur von der palästinensischen Propaganda behauptet, Israel begehe Kriegsverbrechen. Let’s get the facts straight:
(2) Israel hat das international verbriefte Recht, sich gegen die andauernden Angriffe der Hamas zu verteidigen (ius ad bellum). Dies ergibt sich aus Art. 51 UN-Charta und den UN SC Res 1368 und 1373, die das Selbstverteidigungsrecht auch gegen Terroristen bestätigen.
(3) Bei allen Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hamas gilt das Kriegsrecht (ius in bello). Dies beschränkt die Rechtmäßigkeit der israelischen Kampfhandlungen auf das, was von den durch Israel gezeichneten Verträgen gedeckt ist. Am wichtigsten sind dabei vier Prinzipien: