Anti-Israel-Aktivisten beschmieren Städtepartnerschaftsschild in #Hagen
Eine Gruppe, die sich „palästinasolidaritätduisburg“ nennt, hat ein Schild der Stadt Hagen, das unteranderem auf die israelische Partnergemeinde Rishon LeZion hinweist, mit einem roten Dreieck markiert.
Dieses Symbol wird auch von der Hamas, der islamistischen Terrororganisation, die den Gazastreifen beherrscht, verwendet. Die Gruppe hat ein Foto von dem beschmierten Schild auf ihen sozialen Medien veröffentlicht, wo sie auch andere anti-israelische Postings teilt.
Darunter ist ein Bild, das ganz Israel, Gaza und das Westjordanland in grün zeigt, mit einer palästinensischen Flagge darüber. Damit leugnet die Gruppe das Existenzrecht Israels und fordert einen einzigen palästinensischen Staat auf dem gesamten Gebiet.
Die Gruppe behauptet,
sich für die Rechte der Palästinenser*innen einzusetzen, ignoriert aber die historischen Fakten und die Realität des Nahostkonflikts. Sie stellt Israel als einen Apartheidstaat dar, der das palästinensische Volk unterdrückt und vertrieben hat, ohne die Angriffe der arabischen
Nachbarn und der Hamas auf Israel zu erwähnen. Sie lehnt die Zwei-Staaten-Lösung ab, die von der internationalen Gemeinschaft befürwortet wird. Sie spricht von einer friedlichen Lösung, aber wie soll diese aussehen, wenn sie Israel nicht anerkennt und seine Vernichtung anstrebt?
Die Gruppe verkennt auch, dass das Land vor der Gründung Israels im Jahr 1948 nicht geeint oder unter arabischer Herrschaft war, sondern Teil des osmanischen Reiches und dann des britischen Mandats für Palästina war. Schon damals lebten Juden und Araber zusammen, mal mehr oder
weniger friedlich. Israel wurde auf der Grundlage des UN-Teilungsplans für Palästina von 1947 gegründet, der auch einen arabischen Staat vorsah, der aber von den arabischen Staaten abgelehnt wurde. Israel gab im Laufe der Zeit mehrere Gebiete, die es in Kriegen erobert hatte, an
die Palästinenser*innen zurück, wie die Sinai-Halbinsel an Ägypten oder den Gazastreifen, der seit 2005 unter palästinensischer Selbstverwaltung steht. Seit 2007 wird der Gazastreifen von der Hamas regiert, die bei den Parlamentswahlen von 2006 gewonnen hatte, aber seither keine
weiteren Wahlen zugelassen hat.
Die Beschmierung des Städtepartnerschaftsschilds in Hagen ist ein Akt des Hasses und der Intoleranz, der die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel untergräbt.
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Schluss mit dem #Umweltbonus noch in diesem Jahr: Keine Förderung mehr für Elektroautos
Der Umweltbonus, der den Kauf von emissionsarmen Fahrzeugen fördert, wird zum 17. Dezember 2023 eingestellt. Das hat das #Bundeswirtschaftsministerium heute in eine Pressemitteilung bekannt
gegeben. Grund dafür ist sei das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das Gericht hatte einen Verstoß gegen die Prinzipien Jährlichkeit und Jährigkeit festgestellt. Die Jährlichkeit besagt, dass für jedes Jahr ein Haushaltsplan aufgestellt werden muss. Die Jährigkeit bedeutet,
dass die Ermächtigungen nur im jeweiligen Haushaltsjahr genutzt werden dürfen. Der KTF ist der Hauptfinanzier des Umweltbonus und muss nun seinen Wirtschaftsplan für 2024 überarbeiten.
Der Umweltbonus gewährt einen Zuschuss von bis zu 4.500 Euro für den Kauf eines reinen
Drei israelische Geiseln irrtümlich von IDF getötet
Ein tragischer Fehler hat zum Tod von drei israelischen Geiseln geführt, die von der Hamas-Terrororganisation entführt worden waren.
#Geiseln #IDF #Israel #Gaza
Die Geiseln befanden sich in Shejaiya, einem Gebiet im Gazastreifen, das Schauplatz heftiger Kämpfe zwischen den IDF und den Hamas-Terroristen war. IDF-Truppen hielten die Geiseln für feindliche Kämpfer und eröffneten das Feuer auf sie.
Die Identität der Geiseln wurde erst nachträglich festgestellt, als ihre Leichen zur Untersuchung nach Israel gebracht wurden. Es handelte sich um Yotam Haim und Samer Talalka, die beide am 7. Oktober aus verschiedenen Kibbuzim entführt worden waren, sowie um eine dritte Geisel,
USA fordern Hisbollah zum Abzug von der Grenze zu Israel auf
Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hat die Hisbollah aufgefordert, ihre Truppen von der Grenze zu Israel abzuziehen, um einen größeren Konflikt zu vermeiden.
#Hisbollah #USA #Israel
Er sagte, dass die USA sich für die Sicherheit der israelischen Bürger einsetzen, die aus dem Norden evakuiert wurden.
Sullivan erklärte gegenüber Reportern, dass die USA die Bedrohung, die von der Hisbollah und dem Libanon ausgeht, ernst nehmen. Er sagte, dass die USA sowohl
auf Diplomatie als auch auf Abschreckung setzen, um die Hisbollah von weiteren Angriffen abzuhalten. Er betonte, dass die USA keinen neuen Krieg in der Region wollen.
Die Hisbollah ist eine schiitische Miliz und politische Partei, die vom Iran unterstützt wird. Sie gilt als
Huthis greifen deutsches Frachtschiff im Roten Meer an
Ein deutsches Frachtschiff ist im Roten Meer von einem Projektil getroffen worden, das von den Huthi-Rebellen im Jemen abgefeuert wurde. Das Schiff wurde beschädigt und geriet in Brand.
#Huthis #Jemen
Es ist der neueste Angriff der vom Iran unterstützten Gruppe, die alle Schiffe bedroht, die nach Israel fahren.
Das Containerschiff der deutschen Reederei Hapag-Lloyd wurde nördlich der jemenitischen Küstenstadt Mocha angegriffen, wie ein US-Verteidigungsbeamter und der private
Sicherheitsdienst Ambrey bestätigten. Das Projektil schlug auf der Backbordseite des Schiffes ein und schleuderte einen Container über Bord. Ein Funkruf informierte über das Feuer auf dem Deck und den Angriff auf das Schiff.
COVID-19: Neue Fälle steigen in Israel um 10 %, Hotels erhalten Anweisungen
Die Zahl der neuen COVID-19-Fälle ist in den letzten zwei Wochen landesweit um 9 bis 10 % angestiegen, wie das israelische Gesundheitsministerium mitteilt.
#Israel #Covid
Ein Anstieg der Infektionen lässt sich besonders unter den aus dem Norden und Süden vertrieben Israelis beobachten, die in Hotels untergebracht wurden.
Das Gesundheitsministerium hat den medizinischen Teams in den Hotels Richtlinien für den Umgang mit der Situation gegeben.
Diese beinhalten, dass Fieber- oder Atemwegspatienten isoliert werden, bis sie sich erholen, und dass COVID-Positive fünf Tage lang in Quarantäne bleiben und eine Maske tragen müssen, wenn sie ihr Zimmer verlassen.
Das Personal sollte Masken tragen, Krankheitsfälle dem
20 israelische Soldaten starben durch »Friendly Fire« oder Unfälle im Gazastreifen
Neue IDF-Daten zeigen, dass 20 der 105 gefallenen Soldaten bei der Bodenoffensive im #Gazastreifen durch »Friendly Fire« oder Unfälle starben.
#Isreal #IDF
Die meisten dieser Todesfälle, 13 an der Zahl, waren auf Verwechslungen zurückzuführen, die zu Beschuss durch eigene Truppen führten, etwa aus der Luft, von Panzern oder mit Gewehren.
Drei starben durch Schüsse, die sie selbst abgaben. Bei Unfällen mit gepanzerten Fahrzeugen
kamen zwei Soldaten ums Leben. Und zwei IDF-Kräfte starben durch Schrapnelle von Sprengkörpern, die von israelischen Streitkräften gezündet wurden.
Das Militär betonte, dass es die Kämpfe, einschließlich der »Friendly Fire«-Fälle, kontinuierlich analysiere.