Thread by @wokreisel

Die #konstituierendeSitzung des Kreistages #DahmeSpreewald hat begonnen. Heute wird der neue Vorsitzende dieses Gremiums gewählt. Als an Lebensjahren Ältester führt Adolf Deutschländer durch die Sitzung. In seiner Ansprache verweist er auf die Vielfalt im neuen Kreistag:

Folgende Fraktionen haben sich gebildet: SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/Bürgerinitiative Schönefeld (18); CDU/Bauern/FDP/ Stimme der Dörfer (15). AfD (14) und UBL (4) bleiben für sich, BVB/Freie Wähler nimmt Die Partei in die Fraktion auf (4). Ohne Fraktion ist Swen Ennullat (FWKW)

Es folgen die Vorschläge für den Vorsitz des Kreistages. Jeder kann jedes Mitglied vorschlagen, kein Wahlvorschlag / keine Fraktion hat ein Zugriffsrecht. CDU... schlägt Olaf Schulze vor, SPD... schlägt Georg Hanke vor, UBL schlägt Lutz Krause vor, AfD schlägt Oliver Calov vor.

Als einzige Fraktion führt die AfD ein Argument für ihren Kandidaten an: den Vorsprung von 20.000 Stimmen bei der Wahl. Stärkste Fraktion ist sie dennoch nicht geworden, das ist die SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS mit 18 Sitzen. Auf jeden Fall stehen erfahrene Kandidaten bereit.

Die Wahl findet statt. Die Wahlkommission besteht aus drei Vertretern der stärksten Frationen. Die Abgeordneten werden nacheinander zur Stimmabgabe aufgerufen. Für die anwesenden Medienverteter war zuvor eine Fotoerlaubnis via Beschluss erteilt worden.

Im ersten Wahlgang muss mehr als die Hälfte der Zahl der Kreistagsmitglieder erreicht werden (56 plus Landrat). Das wird bei vier Kandidaten schwierig. Im zweiten Wahlgang reicht die Mehrheit der Anwesenden, was bei 53 Anwesenden nicht unbedingt klarer wird.

Im ersten Wahlgang entfielen auf Georg Hanke 17 Stimmen, auf Olaf Schulze 18, auf Lutz Krause 3, auf Oliver Calov 16. Es gibt eine Stichwahl zwischen Georg Hanke und Olaf Schulze.

Das neue Präsidium stehe vor schwierigen Aufgaben, sagte Adolf Deutschländer in seiner Ansprache. Alle Abgeordneten müssten gegenseitigen Respekt wahren, es komme auf die Suche nach Gemeinsamkeiten an. Der Kreistag sei nur erfolgreich, wenn es gelinge, Mehrheiten zu organisieren

An der Abstimmung nimmt auch Dirk Knuth (BVB/Freie Wähler) teil, frisch gewählter hauptamtlicher Bürgermeister von #Mittenwalde. In Kürze tritt er dort sein Amt an, dann muss er sein Kreistagsmandat abgeben. Für ihn rückt der Liste nach Anja Kolbatz-Thiel aus #Bestensee nach.

Der neue Vorsitzende des Kreistages #DahmeSpreewald heißt Olaf Schulze (CDU, 32 Stimmen). Der unterlegene Georg Hanke (SPD, 22 St.) gratuliert ihm umgehend. Es folgen die Verpfichtungserklärung, Blumen und weitere Glückwünsche sowie die Verpflichtungserklärung der Abgeordneten.

Die Fraktion von Olaf Schulze ist mit 15 Mitgliedern anwesend, die von Georg Hanke mit 16. Das Abstimmungsverhalten unterliegt natürlich dem Wahlgeheimnis.

Einige alte und neue Kreistagsabgeordnete hatten durchaus mit einer Wiederwahl des alten Vorsitzenden Georg Hanke gerechnet. Zum Ende der Wahlperiode gab es lobende Worte von mehreren Seiten für seine ausgleichende und ruhige Amtsführung.

Es folgt die Wahl des 1. Stellvertreters. Die SPD... schlägt Claudia Mollenschott vor, die bereits in der letzten Wahlperiode eine der beiden Vize war. Die AfD schlägt Oliver Calov vor.

In der Kreisstadt #Lübben hat sich gestern die Stadtverordnetenversammlung konstituiert. Dort wurde der langjährige SVV-Vorsitzende Peter Rogalla (Linke; Stadtfraktion) einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.
luebben.de/stadt-luebben/…

Zwischendurch denkt die Autorin darüber nah, wie sie die beiden Fraktionen mit den langen Namen künftig nennt: SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/Bürgerinitiative Schönefeld und CDU/Bauern/FDP/ Stimme der Dörfer. Die progressive und die konservative Fraktion?
👉 Hat jemand Vorschläge?

Die neue 1. Stellvertretende heißt Claudia Mollenschott, wieder Blumen und Glückwünsche. Für den 2. Stellvertreter stehen Lutz Krause (UBL) und Oliver Calov (AfD) zur Wahl. Aber erst einmal ist Abendbrotpause. Die Kreistgskantine ist vorbereitet. Mancher sucht frische Luft...

Der neue Vorsitzende Olaf Schulze ist ein Abgeordneter aus dem Süden, aus dem Luckauer Ortsteil Cahnsdorf. Von Beruf ist er Polizist, sein politisches Engagement gilt den Themen Sicherheit, Kinder und Jugend(hilfe), Kultur.
Ein Interview mit ihm vom März:
wokreisel.de/news/13/922414…

Die Wahl des zweiten Stellvertreters hat keine qualifizierte Mehrheit ergeben: Auf Lutz Krause entfielen 26 Stimmen, auf Oliver Calov 25. Es hätten 29 sein müssen (Hälfte von 57). Ein neuer Wahlgang folgt.

UBL und BVB/Freie Wähler/Partei haben übrigens eine Zusammenarbeit angekündigt - 8 Sitze. Eine gemeinsame Fraktion wurde nicht gebildet, weil jeder für sich ein Sitz im Ausschuss zusteht, einer gemeinsamen Fraktion aber auch nur einer - errechnet nach Hare-Niemeyer-Verfahren.

Es gibt einen Patt beim 2. Stellvertreter: 26:26 Stimmen bei einer ungültigen. Nun entscheidet das Los.
Gewählt ist Oliver Calov (AfD).

Das neue Präsidium des Kreistages #DahmeSpreewald, v.l.: Olaf Schulze, Claudia Mollenschott, Oliver Calov

Die aktuelle Stunde mit Bericht des Landrates und Anfragen der Abgeordneten zieht sich ebenfalls hin. Es gibt zahlreiche detaillierte und weniger detaillierte Anfragen meist der AfD, davon viele zum Thema Migration. Mehr dazu im #Wochenkreisel
steadyhq.com/de/wochenkreis…

Dem #Kreisausschuss wird nicht der Landrat vorsitzen, wie häufig üblich. Auf eigenen Vorschlag zieht Sven Herzberger den entsprechenden Punkt der Vorlage zurück. Somit wählt der Kreisausschuss aus seiner Mitte ein/n Vorsitzende/n.
Hier die Mitglieder:
ris.dahme-spreewald.de/pdf-viewer.php…

Damit verabschieden wir uns für heute... mit der Frage, ob Ihr künftig gern häufiger einen Livethread zum Kreistag lesen wollt.

Fünf Stimmen, immerhin. Und ein eindeutiges Ergebnis! Vielen Dank!

@threadreaderapp unroll