Vorläufig erst eine Verschwörungstheorie.
Viele sind gerade schockiert, wie kurzsichtig @Bundeskanzler beschliesst: wir haben gerade Mühe, finanziell Prioritäten zu setzen, daher werfen wir nun die Ukraine und damit Demokratie&Völkerrecht in Europa vor den Zug. Tatsächlich...1/13
... ist die Scholz-Strategie immmer die gleiche: "Natürlich darf die Ukraine den Abwehrkampf nicht verlieren, wir helfen so lange wie nötig, (ABER wir achten peinlich genau darauf, dabei den Aggressor Putin beim Erreichen seiner strategischen Ziele nicht zu behindern"). 2/13
Im März 22 brauchte die Ukraine dringend panzerbrechende Waffen, aber Deutschland hatte gerade nur Helme & Heftpflaster, weil zur Verteidigung darf man ja nicht vorwärts schiessen. Im Sept. 22, als nur ein paar Dutzend Panzer vom Durchbruch ans Azovsche Meer fehlten, ... 3/13
... erfand Berlin die rote Linie von keinen Deutschen Panzern in der Ex-Sowjetunion. Diese argumentative Kulisse wurde gehalten, bis Russland die Surowikin-Linie fertig vermint hatte und mit Panzern allein kein Durchbruch mehr zu machen war. Damit konnte auch das Tabu weg. 4/13
An seine Stelle trat 2023 der Wunder-Slogan "wir wollen ja nicht eskalieren", als Rechtfertigung, dass die Ukraine ihre Sommeroffensive doch bitte ohne Luftschirm durchführen sollten. Mehr Tote in den Gräben = Deeskalation. Absurd, aber für Scholz gut genug.
5/13
Bis im Winter hatte die Ukraine (ohne deutsches Zutun) die russische Flotte weitgehend aus dem Schwarzen Meer vertrieben, die "russische Krim" hing an einem Faden bzw. einer Brücke. Aber Taurus zum Durchsetzen des internat. Rechts? Nicht von Scholz. Argumente... 6/13
... hat er dafür keine mehr, Ausreden haben Halbwertszeiten von Stunden. Stattdessen gibt's für die Ukraine Marder und Brückenpanzer, alles zum Ablenken davon, dass man schon wieder die Rolle der letzten Verteidigungslinie des Moskauer Imperialfaschismus wahrgenommen hat. 7/13
Weiter im Takt 2024: Bei der russischen Raketenkampagne gegen die ukr. zivile Energieinfrastruktur. Ja, Deutschland gibt zusätzliche Patriots, aber erst, NACHDEM 60% der ukr. Energiekapazität zerstört sind.
Wofür bitte war das Zuwarten gut ausser für Putins Interessen?
8/13
Und jetzt die Kursk-Offensive: Aus leidvoller Erfahrung hält Kyiv seine nächsten Schritte nun auch vor den "westlichen Partnern" geheim, in Moskau herrscht deswegen Panik. Genau der Zeitpunkt für den @Bundeskanzler, sicherheitshalber gleich alle Unterstützung einzustellen. 9/13
@Bundeskanzler Zusammenfassend:
Scholz verhält sich unabhängig von der inner-🇩🇪 Diskussion exakt so, wie man es von einem Moskauer U-Boot erwarten würde. Er holt über Jahre zuverlässig die heissesten Kohlen aus dem Feuer, um den russischen Imperialkrieg vor dem Zusammenbruch zu bewahren. 10/13
@Bundeskanzler Sine Regierung ist letztlich die wichtigste Stütze Moskaus, wichtiger als Weissrussland, Iran oder Nordkorea.
Ich kann nicht mehr glauben, dass dies bloss strategische Unfähigkeit oder "German Angst" ist. Eher ist Deutschland von einem Agenten Moskaus regiert. 11/13
@Bundeskanzler Er riskiert dabei politisch einiges. So handelt man nur unter Druck. Über welche Druckmittel kontrolliert Putin seinen deutschen Strohmann? Ich weiss es nicht, aber ich möchte darauf hinweisen, dass die Deutsche Öffentlichkeit sich bei der Warburg-Bank, bei Cum-Ex und bei...12/13
@Bundeskanzler ... Wirecard/Marsalek mit mehr als schwachen Ausreden hat abspeisen lassen. Ich würde mich nicht wundern, wenn da eine Bombe in Europa liegt, gegen welche die wöchentlichen Atomdrohungen von Medwedew ein laues Lüftchen sind.
Schönes Wochenende. 13/Schluss.
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Heute habe ich ein Interview verdolmetscht mit 8 Frauen - Angehörige von Soldaten, die seit der russischen Eroberung & Zerstörung von Mariupol (Mai 22) in Kriegsgefangenschaft sind. Sie sind in die Schweiz gekommen, um am Rande der Bürgenstock-Konferenz auf das Schicksal ... 1/9
auf das Schicksal ihrer Söhne, Brüder und Ehemänner aufmerksam zu machen. Ihre Geschichten sind erschreckend.
Keine der Frauen hatte nach der Gefangennahme Kontakt zu ihren Angehörigen. RU lässt weder Telefonanrufe noch Briefe zu, in klarer Verletzung der Genfer Konvention. 2/9
Keiner der Gefangenen konnte vom IKRK besucht werden. Auch das eine Verletzung des Kriegsvölkerrechtes.
Die einzigen Nachrichten kommen aus Bildern, wenn die Gefangenen ru. Medien vorgeführt werden, sowie Berichte von Mitgefangenen, die durch Austausch freigekommen sind. 3/9
interessanter Erfahrungsbericht (längerer Thread) 👇 eines ukrainischen Soldaten über seinen Trainingsaufenthalt bei der US-Armee in Deutschland. Lehrbuch trifft Praxis. (würde mich auch interessieren, was man in der Schweizer Armee dazu sagt):
...
1. "Ich war in einem Aufklärungszug, wir wurden von US-Rangern ausgebildet. Das Programm war speziell auf Aufklärung ausgerichtet. Es gab drei Hauptausbilder, so grossschnäuzige. Alle drei waren die gleichen Quadratschädel."
2. "Apell um 6 Uhr morgens, um zu erfahren, dass die Ausbildung um 9 Uhr beginnt. Warum? Aus irgendeinem Grund mögen Amerikaner die Regel „Komm früher, um länger zu warten.“ "
1. Akteure, die sagen, sie wollten der bedrängen Ukraine helfen. Aber natürlich ganz anders, als die Ukrainer bitten. Ey - das Land hat um Hilfe gebeten, nicht um Belehrung.
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2. Leute, die zeter&mordio schreien, wenn die Ukraine Clustermunition enthält, wegen der Blindgänger, aber sich weiter nicht darum kümmern, wie sonst jene ru. Truppen vertrieben werden können, die bereits 14'000 Quadratkilometer ukrainischen Landes gezielt vermint haben.
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3. Gutmenschen, die sagen, man müsse auch die Interessen Russlands sehen, aber dann bloss auf Putins Geschichtsklitterei schauen und keinen Gedanken an die Menschen verschwenden, ...
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In den Dörfern der Region keinne ich zwei ukrainische Flüchtlingsfamilien. Einzelschicksale, natürlich, aber auch typische ukrainische Lebensläufe: 1/15
V. ist aus Luhansk und hat, typisch für den Donbas, als Giesser angefangen. Nach einem schweren Arbeitsunfall anfangs 90er ist er in den Handel gewechselt, erst als fliegender Saatgut-Händler, dann ... 2/
...hat er bei einem Lebensmittelhändler Karriere gemacht, bis zum gesamtukrainischen Vertriebsleiter mit 400 Untergebenen. Dann hat er die Regionalgesellschaften Donezk und Luhansk aus dem Unternehmen herausgekauft und ... 3/
Der Schweiz. Bundesrat hat wieder einmal der RUAG den Re-Export ehemaliger Panzer der italienischen Armee aus Italien ins Herstellerland Deutschland verboten, mit dem Argument, D könne damit die Selbstverteidigung der Ukraine unterstützen.
Er ... 1/16admin.ch/gov/de/start/d…
Er begründet dies mit der "Neutralität" und dem Schweizerischen Kriegsmaterialgesetz. Das verdient genauere Betrachtung. 1. Die Schweizer Verfassung ... 2/16
1. Die Schweizerische Verfassung definiert die Neutralität nicht. Sie erwähnt sie zwar (Art. 173, 185). Aber sie sagt nicht, was sie bedeutet. Wer's nicht glaubt: Nachlesen:
3/16fedlex.data.admin.ch/filestore/fedl…