Thread by @vatniksoup_de

Diese #vatniksoup ist eine neue Ausgabe von „Ihr habt diesen Quatsch ausgesprochen, nicht ich“. Wir sprechen über eine NATO-Erweiterung und darüber, wie - laut Russland - die NATO und der Westen in Wirklichkeit schuld am Krieg in der Ukraine sind.
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2007, zur gleichen Zeit als Russland seinen „Wirtschaftskrieg“ gegen Europa begann, hielt Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine feurige Rede, in der er den Westen beschuldigte, die NATO zu erweitern & damit ein „feierliches Versprechen“ zu brechen.
2/13

Der US-Außenminister James A. Baker soll Michail Gorbatschow 1990 versprochen haben, dass die NATO nicht nach Osten erweitert wird, wenn Russland die Wiedervereinigung Deutschlands akzeptiert.

Dies wurde aber nie vereinbart. Baker versprach, dass sich die NATO…
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…„keinen Zentimeter nach Osten“ erweitern würde, aber nur bezogen auf 🇩🇪, nicht Osteuropa. Es wurde kein Vertrag bez. NATO-Erweiterung unterzeichnet & Gorbatschow bestätigte, dass diese nicht diskutiert wurde.
Putin scheint Gorbatschow seinen „Fehler“ nie verziehen zu haben
4/13

Das einzige Abkommen zwischen der UdSSR und den NATO-Staaten war der „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“, der sich nur auf die Stationierung von Truppen und Atomwaffen innerhalb Deutschlands & der DDR bezog. Dieser Vertrag wurde eingehalten.
5/13

Während einige der alten Warschauer-Pakt-Staaten 1997 um die Mitgliedschaft in der NATO ansuchten, wurde gleichzeitig die NATO-Russland-Grundakte unterzeichnet. Darin heißt es, dass „die NATO und Russland sich nicht als Gegner betrachten“ und dass die NATO-Erweiterung…
6/13

…„ein Prozess ist, der weitergehen wird“. Zuvor, 1993, schrieb Boris Jelzin einen Brief an Bill Clinton, in dem es hieß: „Eine mögliche Integration osteuropäischer Länder in die NATO wird nicht automatisch dazu führen, dass sich das Bündnis gegen Russland wendet.“
7/13

Dennoch beziehen sich Akademiker wie Stephen Cohen & John Mearsheimer, sowie die Grayzone-Blogger und andere pro-russische Propagandisten ständig auf das Baker-Gorbatschow-„Abkommen“ und behaupten, die USA und die NATO hätten das Vertrauen Russlands missbraucht.
8/13

Es ist erwähnenswert, dass die NATO niemanden dazu zwingt beizutreten. Jedes Land kann einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen, und nachdem dieser von allen anderen Mitgliedern ratifiziert worden ist, tritt das Land der NATO bei. Es ist also ein völlig freiwilliger Prozess.
9/13

Die NATO hat nur einmal eine offensive Militäroperation ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats durchgeführt, nämlich 1999 in Jugoslawien. Dies löste Diskussionen über die Legitimität der Operation aus: Die Kritiker sagten, dass der Einsatz gegen das Völkerrecht verstieße, …
10/13

…die Befürworter, dass die Offensive die ethnische Säuberung von Albanern im Kosovo beendete.
In den 90ern hatte Russland kein Interesse (oder keine Ressourcen), die NATO-Erweiterung zu stoppen, und Ungarn, die Tschechei & Polen traten dem Bündnis 1999 bei.
11/13

Estland, Litauen und Lettland traten dem Club 2004 bei, ebenso wie die Slowakei. Von den Mitgliedern, die zwischen 1990 und 2020 hinzukamen, waren alle entweder ehemalige Mitglieder des Warschauer Pakts oder des ehemaligen Jugoslawiens.
12/13

All diese Länder, die zuvor von der UdSSR unterdrückt worden waren, wollten der NATO so schnell wie möglich beitreten. In Ungarn zB stimmten 85% für einen NATO-Beitritt. Es ist fast so, als hätten sie immer noch Angst vor der imperialistischen Tendenz Russlands.
13/13