Olaf Scholz hatte ein Teilstück des Hamburger Hafens an den Menschenrechtsverletzerstaat China verkauft. Diese Entscheidung ist in mehrfacher Hinsicht fragwürdig. 1/2 tagesschau.de/investigativ/n…
Einerseits stellt sie einen Verstoß gegen die Prinzipien der deutschen Außenpolitik dar, andererseits ist sie aus wirtschaftlicher Sicht wenig sinnvoll. #Karg
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@threadreaderapp unroll
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Die SPD scheint eine diktatorische Vorgehensweise zu wählen, die den Bürger:innen das Recht auf Selbstbestimmung nimmt und ihnen stattdessen eine vorgegebene Richtung aufzwingt.
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Dies erinnert an die Praktiken einer Diktatur. Es stellt sich die Frage, ob innerhalb der SPD eine gewisse ideologische Verblendung vorherrscht, die eine rationale Entscheidungsfindung verhindert. #Karg 3/3 #EuGH #BVG @BGH_Bund
I would like to point out that Western democracy is in danger if the Russian nationalist Putin is not stopped. And by the entire BRICS states, whose development would then also be unstoppable. 1/5 euromaidanpress.com/2024/11/22/rus…
The question is whether democracy has learnt nothing from history and is destroying itself. Hitler Putin is playing with your democracy and you are letting him.
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Democracy must then be labelled a total failure, as has never been the case since the Second World War.
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Die demokratische Diktatur nimmt ihren weiteren Verlauf. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich zunehmend. 1/6 via @RND_dernd.de/wirtschaft/amp…
Die ohnehin schon armen und mittelständischen Bevölkerungsschichten werden durch die Umverteilungspolitik des Staates immer stärker belastet.
Diese Form der Diktatur, welche durch die reichen Bevölkerungsschichten geprägt ist, muss beendet werden.
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Eine weitere Erhöhung der Preise ist nicht akzeptabel. Stattdessen muss eine Senkung der Preise erfolgen, um die Stabilität der deutschen Demokratie zu gewährleisten. Andernfalls besteht die Gefahr, dass grundlegende Menschenrechte nicht länger gewährleistet werden können.
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Es stellt sich die Frage, inwiefern in den vergangenen Jahrzehnten den obdachlosen, armen, von überteuerten Mieten betroffenen, behinderten Menschen sowie von Privatisierungen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland mit der... 1/7 tagesschau.de/inland/innenpo…
gebotenen "Fairness" begegnet wurde.
Es besteht Anlass zur Vermutung, dass die demokratischen Parteien in den vergangenen Jahrzehnten nicht immer im Sinne der Allgemeinheit gehandelt haben.
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Es besteht Anlass zur Sorge, dass die Kluft zwischen Arm und Reich sich weiter vertieft. Während die einen immer reicher werden, müssen die anderen mit immer weniger Geld auskommen. Auch die Politik ist von dieser Entwicklung nicht ausgenommen.
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Es stellt sich die Frage, welche Ereignisse sich zukünftig ereignen werden. Es ist anzunehmen, dass sich keine relevanten Ereignisse ereignen werden. 1/5 zdf.de/nachrichten/po…
Die Bundesrepublik Deutschland sowie die Europäische Union verfügen nicht über die erforderliche Stärke und den Mut, sich den BRICS-Staaten entgegenzustellen.
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Sollten Sanktionen überhaupt in Erwägung gezogen werden, so sind diese mit großer Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilt, wie die Erfahrungen mit den Sanktionen gegen Russland zeigen.
Die BRICS-Staaten stärken Russland, während Europa weiterhin getäuscht wird.
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Die Tätigkeit der Politikerinnen und Politiker im Bereich der Lobbyarbeit hat höchste Priorität. Dies führt dazu, dass die Stühle bei den entsprechenden Veranstaltungen häufig leer bleiben. 1/3 tagesschau.de/inland/innenpo…
Die Konsequenz ist, dass diese Politikerinnen und Politiker, die ineffektiv arbeiten, Steuergelder erhalten.
Es handelt sich um eine Form der Diktatur, in der die Politikerinnen und Politiker nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handeln, sondern...
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...ihre eigenen Interessen oder die ihrer Partei verfolgen.
Man will ja Geld verdienen, indem man seine Bürger:innen mit ungesunden Lebensmitteln vergiftet. 3/3 #Karg
#EuGH #EU @BGH_Bund @bsg_bund #BVerfG #EVP @cducsubt @spdbt @GrueneBundestag @VoltDeutschland @fdp @feuserwerk