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Reiner Karg📯 Profile picture
@Modi_Snake
Nov 23 • 3 tweets • 1 min read • Read on X
Es ist bedauerlich, dass in einigen europäischen Ländern Diktatoren an der Macht sind. Dies wirft die Frage auf, ob Europa in der Lage ist, sich gegen solche Entwicklungen zu wehren.
1/2
de.euronews.com/my-europe/2024…
Eine Möglichkeit wäre, die Amtsenthebung von Diktatoren zu ermöglichen. Allerdings stellt sich die Frage, ob Europa die nötige Stärke und Entschlossenheit besitzt, um dies umzusetzen. #Karg
2/2
 #EU @JosepBorrellF @eucopresident @vonderleyen @EP_President @G7 @dpa @euronewsde
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Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 23
Die gegenwärtige politische Lage in Europa ist geprägt von einer Atmosphäre der Angst, die sich in einer Haltung der Selbstzensur und des Rückzugs äußert.
1/3
Diese Haltung ist jedoch nicht auf die politische Sphäre beschränkt, sondern zeigt sich auch in der Gesellschaft insgesamt. Die Ursachen und Auswirkungen dieser Angst werden von politischen Entscheidungsträger:innen jedoch nur unzureichend verstanden.
2/3
Dies lässt sich als eine Form von Arroganz und Ignoranz gegenüber den Bürger:innen interpretieren, die in einer demokratischen Gesellschaft leben. #Karg
3/3
 #EU @G7 @NATO
Read 4 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 22
Die Bundesrepublik Deutschland, die Europäische Union, die Gruppe der Sieben (G7) sowie die NATO scheinen nicht in der Lage zu sein, die Ernsthaftigkeit der gegenwärtigen Lage angemessen zu beurteilen.
1/5
 rnd.de/politik/sabota…
Dies kann darauf zurückgeführt werden, dass sie von einer gewissen Angst geprägt sind. Die Bevölkerung ermahnt die Politik bereits seit Jahren, jedoch werden ihre Anliegen von den Entscheidungsträgern ignoriert. Dies ist ein seit Jahren anhaltender Prozess.
2/5
Die aktuelle demokratische Ordnung stellt somit einen ernsthaften Risikofaktor für die Demokratie selbst dar.
3/5
Read 6 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 22
Die aktuellen Ereignisse in Deutschland werfen die Frage auf, inwiefern die demokratischen Prinzipien noch gewahrt sind.
1/3
Die SPD scheint eine diktatorische Vorgehensweise zu wählen, die den Bürger:innen das Recht auf Selbstbestimmung nimmt und ihnen stattdessen eine vorgegebene Richtung aufzwingt.
2/3
Dies erinnert an die Praktiken einer Diktatur. Es stellt sich die Frage, ob innerhalb der SPD eine gewisse ideologische Verblendung vorherrscht, die eine rationale Entscheidungsfindung verhindert. #Karg
3/3
 #EuGH #BVG @BGH_Bund
Read 4 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 22
I would like to point out that Western democracy is in danger if the Russian nationalist Putin is not stopped. And by the entire BRICS states, whose development would then also be unstoppable.
1/5
 euromaidanpress.com/2024/11/22/rus…
The question is whether democracy has learnt nothing from history and is destroying itself. Hitler Putin is playing with your democracy and you are letting him.
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Democracy must then be labelled a total failure, as has never been the case since the Second World War.
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Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 20
Die demokratische Diktatur nimmt ihren weiteren Verlauf. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich zunehmend.
1/6
 via @RND_dernd.de/wirtschaft/amp…
Die ohnehin schon armen und mittelständischen Bevölkerungsschichten werden durch die Umverteilungspolitik des Staates immer stärker belastet.
Diese Form der Diktatur, welche durch die reichen Bevölkerungsschichten geprägt ist, muss beendet werden.
2/6
Eine weitere Erhöhung der Preise ist nicht akzeptabel. Stattdessen muss eine Senkung der Preise erfolgen, um die Stabilität der deutschen Demokratie zu gewährleisten. Andernfalls besteht die Gefahr, dass grundlegende Menschenrechte nicht länger gewährleistet werden können.
3/6
Read 7 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 19
Es stellt sich die Frage, inwiefern in den vergangenen Jahrzehnten den obdachlosen, armen, von überteuerten Mieten betroffenen, behinderten Menschen sowie von Privatisierungen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland mit der...
1/7
 tagesschau.de/inland/innenpo…
gebotenen "Fairness" begegnet wurde.
Es besteht Anlass zur Vermutung, dass die demokratischen Parteien in den vergangenen Jahrzehnten nicht immer im Sinne der Allgemeinheit gehandelt haben.
2/7
Es besteht Anlass zur Sorge, dass die Kluft zwischen Arm und Reich sich weiter vertieft. Während die einen immer reicher werden, müssen die anderen mit immer weniger Geld auskommen. Auch die Politik ist von dieser Entwicklung nicht ausgenommen.
3/7
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