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Reiner Karg📯 Profile picture
@Modi_Snake
Nov 30 • 5 tweets • 1 min read • Read on X
Die Verantwortung eines Ministers erstreckt sich auch auf den Bereich der Lebensmittelindustrie. Wenn ein Minister die Zulassung von ungesunden Lebensmitteln veranlasst, die bei den Konsumenten zu Erkrankungen und sogar zum Tod führen, stellt...
1/4
tagesschau.de/inland/bildung…
...sich die Frage, wie ein Minister in der Bildung vorankommen will.
Auch der Justizminister der FDP, dem ich wiederholt diese Verbrechen vorgeworfen habe, hat keine Maßnahmen ergriffen, obwohl er dazu verpflichtet gewesen wäre, die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. 2/4
Ebenso wenig haben die Gerichte Schritte gegen diese von den demokratischen Parteien begangenen Verbechen unternommen.
3/4
Dies belegt einmal mehr, dass die demokratischen Parteien zunehmend diktatorische Tendenzen aufweisen. #Karg
4/4
 @cem_oezdemir @MarcoBuschmann #EuGH @BGH_Bund @GrueneBundestag @spdbt @cducsubt @fdp @VoltDeutschland @dpa @tagesschau
@threadreaderapp unroll

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Reiner Karg📯 Profile picture
Dec 2
Das D-Day-Papier hat uns vor Augen geführt, dass auch demokratische Parteien in ihrem Handeln diktatorische Tendenzen aufweisen können.

Auch in anderen Fällen, in denen Eigeninteressen und Parteiinteressen im Vordergrund stehen und die...
1/8
 tagesschau.de/inland/innenpo…
...schwächste in der Wählerschaft und Bürgerschaft vernachlässigt oder so kurz gehalten werden, dass es gerade zum Leben reicht, gibt es keine Ausnahmen. Diese Vorgehensweise ist in höchstem Maße bedauerlich und erinnert an Praktiken, die in vielen diktatorisch geführten...
2/8
...beobachtet werden können.
Auch Marco Buschmann, der kürzlich noch Justizminister war, hat sich bislang leider nicht um die Problematik ungesunder Lebensmittel gekümmert, die Menschen krank machen und sogar zum Tod führen können.
Ich habe...
3/8
Read 9 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Dec 2
Sollte sich Olaf Scholz weiterhin weigern, der Ukraine Marschflugkörper zu liefern, könnte dies negative Konsequenzen für Deutschland und die SPD haben, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.
1/7
 via @RND_dernd.de/politik/scholz…
In Betracht gezogen werden sollte auch, ob auf europäischer Ebene Maßnahmen ergriffen werden können, die dazu führen, dass Deutschland mit hohen Sanktionen belegt wird.
Dies könnte eine Lösung sein, um sicherzustellen, dass Deutschland kein Sicherheitsrisiko...
2/7
...für Europa und seine NATO-Länder darstellt.
In diesem Zusammenhang sollten auch die USA und Großbritannien mit Sanktionen belegt werden, da sie das Budapester Memorandum nicht eingehalten haben.
Daher wäre es wünschenswert, auch Russland...
3/7
Read 8 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Dec 1
Es besteht Anlass zur Sorge, dass Olaf Scholz möglicherweise nicht in der Lage ist, die mit seiner Position verbundenen Risiken angemessen zu beurteilen.
Dies könnte nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene zu Sicherheitsbedenken führen.
1/3
Es ist bedauerlich, dass die Opposition bisher nicht in der Lage war, diesen besorgniserregenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten.
Diese könnten sich sonst zu einer ernsthaften Bedrohung für den Weltfrieden entwickeln.
2/3
In Anbetracht der jüngsten Ereignisse stellt sich die Frage, ob die Demokratie machtlos wäre, wenn wieder ein Hitler-Regime entstehen würde. #Karg
3/3
 ( @OlafScholz, Bundeskanzler ) @cducsubt @fdp @GrueneBundestag @VoltDeutschland @G7 @POTUS @JosepBorrellF @CharlesMichel #EuGH
Read 4 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 30
Diejenigen, die die Möglichkeit und Verantwortung hätten, etwas zu verändern, befinden sich im Wahlkampfmodus und kommunizieren mit den Bürger:innen auf einer täglichen Basis, die von hohlen Phrasen geprägt ist.
1/3
Es ist bedauerlich, dass selbst Reporter:innen und andere Medienvertreter:innen nur über die Herausforderungen berichten, anstatt die Politik mit den erforderlichen Nachfragen zu konfrontieren.
2/3
Dies ist ein Aspekt, den die Bürger:innen vermissen, da sie selbst Angst um ihre Zukunft und ihr Leben haben, aufgrund der Möglichkeit, dass Russland auch ein NATO-Land angreifen könnte. #Karg
3/3
 @VassiliGolod @NATO @G7 #EU @IntlCrimCourt #EuGH
Read 4 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 30
Es ist durchaus vorstellbar, dass Russland, ein Land, das sich wiederholt Kriegsverbrechen schuldig gemacht hat, eines Tages ein NATO-Land angreifen wird. Sollte es dazu kommen, wäre Olaf Scholz wohl der erste, der...
1/4
 via @RND_dernd.de/politik/was-hi…
...die weiße Fahne schwenkt und sich Russland sofort unterwirft.
Es ist besorgniserregend, dass Europa und die NATO derzeit nicht in der Lage sind, sich gegen Menschenrechtsverletzungen zu wehren, die von Ländern wie der Türkei und Ungarn innerhalb der eigenen Reihen...
2/4
...begangen werden.
Sollte es der westlichen Welt nicht gelingen, den russischen Präsidenten Putin, der eine bedenkliche Politik verfolgt, zu stoppen, könnte dies zu einer Eskalation der Lage...
3/4
Read 5 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Nov 29
Das D-Day-Papier der FDP macht aber auch deutlich, dass es viele demokratische Parteien gibt, die bereits diktatorisch agieren. Damit ist Deutschland wieder einmal in den Blickpunkt des Weltgeschehens gerückt.
1/6
 tagesschau.de/inland/innenpo…
Das unsoziale und unmenschliche Verhalten vieler Parteien wird damit, vielleicht ungewollt, von der FDP der Welt offenbart.
2/6
Die demokratischen Ekelparteien, die sich gegenseitig zerfleischen wollen, um nur ihre eigenen Interessen durchzusetzen, werden damit immer deutlicher.
3/6
Read 7 tweets

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