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Reiner Karg📯 Profile picture
@Modi_Snake
Jan 12 • 3 tweets • 1 min read • Read on X
Unfortunately, yes.
If the AfD comes to power, democracy will be sent to a concentration camp or killed. The democratic parties are all stupid and are letting their people down.
1/2
Through their arrogance, the democratic parties in Germany are breeding the new Nazis. (RK)
2/2
 #EuGH #BVG @BGH_Bund @Bundestag @bundesrat @cducsubt @spdbt @fdp @GrueneBundestag @VoltDeutschland @dieLinke @ZelenskyyUa...
@threadreaderapp unroll

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Reiner Karg📯 Profile picture
Jan 13
Die Europäische Union, die NATO und die G7 sind nicht in der Lage und auch nicht willens, derartige Maßnahmen zu ergreifen. Dies gilt umso mehr für die verhängten Sanktionen, die als ineffektiv zu bewerten sind und nicht den Haupttäter selbst...
1/3
...betreffen, den Kriegsverbrecher.
Die Immunität ist ein wesentlicher Aspekt der Demokratie. In der heutigen Zeit ermöglicht dies jedem Kriegsverbrecher, in der Demokratie ungestraft zu handeln, da die Demokratie unfähig geworden ist.
2/3
Die Demokratie ist somit in dieser Hinsicht der Übeltäter, der es nicht will, die Immunität aller Kriegsverbrecher aufzuheben.
Aus dieser Perspektive muss der Krieg unantastbar sein, zumindest aus der Sicht der Demokratie. (RK)
3/3
 @IntlCrimCourt @amnesty #EuGH @G7 @NATO #EU @UN
Read 4 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Jan 9
Derzeit gibt es neun Atommächte auf der Erde:
USA
Russland
China
Frankreich
Vereinigtes Königreich
Indien
Pakistan
Israel (offiziell nicht bestätigt, aber allgemein anerkannt)
Nordkorea
1/14
Es ist nicht ausgeschlossen, dass eine Annexion von Grönland und Kanada durch die USA als Präzedenzfall andere Atommächte dazu ermutigen könnte, ähnliche Handlungen zu erwägen oder durchzuführen.
2/14
Hier sind einige Überlegungen:

Geopolitisches Domino-Effekt:
Reaktionen von Rivalen: Länder wie Russland oder China könnten diese Aktion als Bedrohung ihrer eigenen Sicherheit oder geopolitischen Interessen sehen. Dies könnte dazu führen, dass sie ihre eigenen...
3/14
Read 15 tweets
Reiner Karg📯 Profile picture
Jan 8
Sehr geehrter Herr Habeck,
die vorliegenden Zahlen deuten darauf hin, dass der Rechtsruck in Deutschland weiter zunehmen wird. Um dies zu verhindern, bedarf es weder neuer Schulden noch einer Schuldenbremse, wenn die Steuern aller...
1/3
 via @RND_dernd.de/politik/robert…
...Bürger:innen gerecht eingezogen werden. Die Grünen sollten aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und die Bürger:innen nicht noch mehr in die Armut treiben, insbesondere die der jüngeren Generation.
Deutschland steht bereits am Rande einer wirtschaftlichen Katastrophe.
2/3
Oder sind die Grünen befangen, was die Besteuerung der Vermögenden anbelangt?
Dann ließe sich die Frage aufwerfen, ob man von einer demokratischen Partei überhaupt sprechen kann. (RK)
3/3
 @roberthabeck @GrueneBundestag #TeamHabeck #EuGH #BVG @BGH_Bund @bsg_bund @dpa @RND_de
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Reiner Karg📯 Profile picture
Jan 8
Es existieren weitere Gründe, die eine Entzweiung der Demokratie begründen. Ein Beispiel hierfür ist die Beschäftigung von Politiker:innen in der Industrie, wodurch eine Befangenheit der Politiker:innen begründet wird.
1/7
 via @RND_dernd.de/politik/fpoe-i…
Die Industrie übt einen Einfluss auf die Politik aus, was sich nachteilig auf die Demokratie auswirkt. In der Konsequenz werden viele Bürger:innen von dieser Entwicklung überproportional betroffen.
2/7
Auch Sparmaßnahmen können zu Unmut in der Bevölkerung führen und sind mit Obdachlosigkeit verbunden, da viele Menschen die Mietkosten und andere finanzielle Verpflichtungen nicht mehr erfüllen können.
3/7
Read 8 tweets
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Jan 5
Die Analyse der gegenwärtigen politischen Lage in Deutschland offenbart, dass die Rhetorik des amtierenden Bundeskanzlers Olaf Scholz eine beunruhigende Entwicklung aufweist.
1/3
Seine Argumentation erinnert in ihrer Aggressivität und Simplifizierung an die rhetorischen Strategien des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder.
2/3
Es ist zu befürchten, dass Scholz' politische Agenda eine Gefährdung der demokratischen Stabilität birgt und eine Inhaftierung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit erforderlich machen könnte. (RK)
3/3
 @IntlCrimCourt #EuGH #BVG @OlafScholz @G7 @POTUS @NATO #EU
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Reiner Karg📯 Profile picture
Jan 4
Buschmann: „Jeder hat das Recht auf dumme Vorschläge – auch Elon Musk“
1/10
via @RND_dernd.de/politik/fdp-ge…
Ein damaliger Bundesjustizminister Marco Buschmann, der eigentlich hinter Schloss und Riegel gehört, weil ich ihn mehrfach aufgefordert habe, endlich gegen ungesunde Lebensmittel in Politik und Industrie vorzugehen, hat mich immer ignoriert.
2/10
Nicht gesehen oder überlesen kann nicht gelten, denn ich hatte ihn immer mit seinem Twitternamen angesprochen. Das kann man nicht ignorieren. Auch die FDP-Genossen nicht.
Er redet von mehr Demokratie und meint damit das Volk ausbeuten und die Reichen noch reicher machen.
3/10
Read 11 tweets

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