Die Social-Media-Analyse von @polisphere (<41.000 Beiträge) zeigt minutiös, wie sich die Kampagne gegen die vorgeschlagene Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf digital entfaltet hat. Ausgehend von NIUS, Tichy, AUF1, Compact & Co. stieg das Kommunikationsvolumen um ein Vielfaches
Erst Thema AfD-Verbot, dann Gender & Abtreibung, zuletzt ein haltloser Plagiatsvorwurf, der den algorithmischen Höhepunkt der Kampagne markierte.
Was macht die CDU/CSU?
Statt diese orchestrierte Manipulation als das zu erkennen, was sie ist, übernehmen Teile der Fraktion brav
die Narrative. Sie wirken wie Computer ohne Firewall. Wer ihnen etwas über "radikale ldeologie", "Genderwahn" oder "Abtreibung bis zur Geburt" erzählt, trifft auf keinerlei kritisches Immunsystem. Kein Faktencheck. Keine Gegenrecherche. Kein demokratischer Anstand. Nur ein Reflex
Könnte ja stimmen - lieber nicht wählen!
Was wir hier sehen, ist das Ergebnis eines strukturellen Versagens - nicht der Rechten, sondern der Demokratieverteidiger.
Zu viele Mandatsträger:innen sind
unfähig, Desinformation als solche zu erkennen. Sie sind politisch sozialisiert in
einer Welt ohne algorithmische Erregungsökonomie & digitale Framing-Analyse.
Sie sind digital blind.
Sie regieren blind.
Das Durchschnittsalter der CDU/CSU Fraktion ist 49. Alter ist kein Makel - digitale Naivität gepaart mit ideologischer Abschottung schon.
Mirko Lange
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Unsere Staatskasse hat kürzlich einen Geldregen bekommen: Eine reiche Familie musste fast 4 Mrd. Euro Erbschaftsteuer bezahlen. Das ist fast 1% des gesamten Bundeshaushalts eines Jahres. Damit hätte sich fast die komplette Absenkung der Stromsteuer finanzieren lassen, die gerade
abgelehnt wurde. Es ist die höchste Erbschaftsteuerzahlung in der
Geschichte der BRD. Sie macht ein Drittel des gesamten Erbschaftsteuer-Aufkommens in diesem Jahr aus.
Was ist geschehen?
Heinz-Hermann Thiele vererbte seinen Kindern ein Vermögen von rund 15 Mrd. Euro.
Wie so oft sollte hier eine Familienstiftung als Steuervermeidungskonstrukt verwendet werden. In diesem Fall wurde die Stiftung zu spät gegründet,
daher wurde die Steuer fällig.
Warum das interessant ist?
Es beweist, dass uns Märchen zur Erbschaftsteuer erzählt werden.
stell dir meinen kopf als gewächshaus vor. in jeder ecke wollen gedanken bäume werden.
manche duften, die meisten verduften. hier wächst angst. dort zuversicht. da hinten ist es schmutzig. setz dich auf eine bank und genieße das warme klima. vergiss nicht zu gießen. bring keine steine mit.
stell dir mein herz als hotel vor. so ein altes luxus ding aus einem
wes anderson film. es war mal türkis creme farben, aber die erste etage und die zweite haben gebrannt. es gibt viele zimmer. die suite ist frei und hat einen balkon zu den bergen hin. zieh ein, aber denk dran, zuhause bist du bei dir.
Durch Merz Blockade konnte die Ampel dringend benötigte Investitionen nicht tätigen. Nach der Klage der CDU und dem Urteil des BVerfG 2023, das den Haushalt der Ampel komplett zerlegte, forderte Merz sofort, dass die Regierung, mit dem auskommen muss, was die Verfassung hergibt.
Die Folge:
- 60 Mrd. Euro fehlten im Klima- und
Transformationsfonds
- 9,5 Mrd. Euro für Bahnprojekte gestrichen (Infrastruktur und Schienenausbau)
- Kommunale Investitionen auf Eis gelegt: marode Schulen, Brücken und Straßen
- 15,6 Mrd. Euro Kürzungen im Bundeshaushalt 2024
- Bis zu 600 Milliarden Euro Investitionsstau in den kommenden Jahren.
- 0,9 %-Punkte weniger Wachstum 2024 durch fehlende staatliche Impulse
- 47 Mrd. Euro entgangener Finanzspielraum, das fehlte für Bildung, Digitalisierung und Wirtschaftsförderung hätte genutzt werden können.
Die Reaktionen zum Rücktritt von
Robert Habeck erzählen mehr über den Zustand unserer politischen Kultur als über Habeck selbst. Die Kommentare zeigen, wie sehr sich Diskussionskultur und demokratischer Streit verändert haben.
Ein Tweet sollte eine Einladung zur Reflexion sein,
in dem Fall über die Verdienste, Fehler & die Rolle Habecks in der deutschen Politik. Doch in den Kommentaren wurde es etwas anderes:
eine Schlacht der Narrative, eine Bühne für Häme und Abwertung, ein Spiegel gesellschaftlicher Spaltung
Was lässt sich aus den Kommentaren lernen?
Abwertungsspirale
• Von Kritik zur Diffamierung:
Habeck wird als "weltfremder Laie", "Guru", "kindergartenbeleidigte Erscheinung" oder gar "Klimafaschist" bezeichnet. Das ist keine Kritik, sondern Demontage.
Sowohl du als auch dein Gegenüber
seid überzeugt, dass der andere falsch denkt und handelt. Es ist (leider) menschlich, weniger Geduld mit anderen zu haben, wenn wir uns moralisch im Recht fühlen. Oft halten wir Andersdenkende sogar
für bösartig. (Schuld daran ist eine kognitive Verzerrung: Motive attribution asymmetry.) Aber sobald
wir uns Verzerrungen bewusst
machen, verlieren sie ihre Macht.
Veränderungsmotor #2:
Gefühle benennen.
Jede emotionale Veränderung
beginnt mit der Wahrnehmung
des emotionalen
Erlebens, erklären die Psychotherapeutinnen
Elisabeth Wagner und Ulrike
Russinger. Die eigenen Gefühle
bewusst wahrnehmen und
benennen zu können (und auch
unser Gegenüber darin zu
bestärken), ist gleich in zweifacher
Hinsicht ein mächtiges Tool:
Erstens stärken wir unsere
Verlustaversion
Warum wir lieber verlieren als verändern: Menschen fürchten Verluste stärker, als sie Gewinne schätzen. Ein Verlust fühlt sich doppelt so schmerzhaft an wie ein gleich großer Gewinn sich erfreulich anfühlt. Diese Erkenntnis, bekannt als Verlustaversion (Kahneman
& Tversky, 1979), prägt nicht nur unsere Entscheidungen im Alltag, sondern auch unser politisches Denken. Vielleicht erklärt das u.a. auch, warum Menschen sich an alte Strukturen klammern, selbst wenn sie ihnen schaden. Warum sie eher für den Erhalt des Bekannten kämpfen, als
sich für eine ungewisse Zukunft zu öffnen. Warum Populisten Erfolg haben, wenn sie den vermeintlich drohenden Verlust von Sicherheit, Tradition oder Wohlstand beschwören. In der Politik bedeutet das: Wer suggeriert, dass,,uns etwas genommen wird",kann starke emotionale Reaktionen