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Most recents (24)

Die #ÖVP hat keine nennenswerten Vermögenswerte und brauchte außergewöhnlich risikofreudige Geldgeber für die #ÖVPKredite.

Die Rechenschaftsberichte der ÖVP erzählen Geschichten, die wie Krimis anmuten.

Ein Thread: 1/11

rechnungshof.gv.at/rh/home/was-wi…
2017 hat die ÖVP nach der Machtübernahme durch Kurz anscheinend sogar die kleinste Portokassa geplündert um den Wahlkampf zu finanzieren.

Jeder Cent der Einnahmen wurde ausgegeben.

Der ÖVP in diesem Zustand einen Kredit über 15 Mio EUR zu gewähren war mehr als "mutig" 2/11
Nach dem Wahlerfolg hätte die ÖVP das Regierungsjahr 2018 nutzen müssen um mit der höheren Parteienförderung so viel wie möglich an Kreditrückzahlungen zu leisten.

Statt dessen hat sie erneut 5 Mio Kredit aufgenommen und nur 3,3 Mio zurückbezahlt. 3/11
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Bemerkenswert, dass die 100% Tochter „WIRaktiv Reise und Veranstaltungs Gmbh“ mit der der OÖ #Seniorenbund einen Teil seiner angebotenen „Reisen“ abwickelt erst am 16.3.2021 von ebendiesem gegründet wurde.
Ein CoronaReiseVeranstalter für Senioren?
1/3
#zib2 Image
Die Domain wiraktiv.at unter der d Reisen beworben werden & unter der auch alle anderen „externen Anbieter“ mit wiraktiv-mailadresse werben, wurde scheints registriert v d „Media Data IKT Gmbh“, 1e 100% Tochter der #Övp OÖ. (s.Whois)

Alles seeehr getrennt #zib2
2/3 ImageImageImageImage
#Pühringer & #Sachslehner #zib2:
Alles seeehr getrennt 😂😂😂

Darum ist vermutl. Hr.König (Fachgruppenobmann-Stv.
WKOÖ #Wirtschaftsbund) auch gleichzeitig Geschäftsführer d. Reisewelt Gmbh / siehe #Seniorenbund Prospekt
3/3
Link zum Prospekt:
wiraktiv.at/wp-content/upl…
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#ÖVP scheitert nicht nur bei Hilfe-VOR-Ort, sondern schafft nicht einmal Hilfe-IM-Ort.
Als #Innenministerium basierend auf Zahlenmanipulationen #Asylmissbrauch krähte, haben viele Medien ohne Gegencheck berichtet.

Und jetzt? Kommt da noch was zB @KURIERat @krone_at?

Freude war ja groß, dass nur Frauen und Kinder kommen - und die sollen von nix leben?
Warum ich so herumschrei?

Sehr viele Betroffene haben mir in letzten Tagen ihr Leid geklagt, haben aber Angst, mit Medien darüber zu reden.

In Kürze werden wohl Berichte über "undankbare" Menschen aus Ukraine kommen um eigenes Versagen zu kaschieren. Mark my words.
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Ein Update zum Stand der Dinge Kontrollverfahren #ÖVP #Rechenschaftsbericht 2019:
Wie dargestellt, ist das Kontrollverfahren zum ÖVP-Rechenschaftsbericht 2019 besonders aufwändig, weil einer Vielzahl der öffentlich bekanntgewordenen Umstände nachgegangen wird.
#Rechnungshof 1/4
Mittlerweile ist die letzte Stellungnahme der #ÖVP aufgrund unserer umfangreichen Fragen eingelangt. Der Rechnungshof plant nach wie vor, den Rechenschaftsbericht der ÖVP 2019 im Mai zu veröffentlichen. 2/4
#Rechnungshof #Parteifinanzen
Nunmehr hat sich aber Folgendes ereignet: Die #ÖVP hat dem Rechnungshof mitgeteilt, dass sie aufgrund des Kontrollverfahrens des Rechnungshofes eine aktualisierte, neue Version – insgesamt: die dritte – des Rechenschaftsberichtes 2019 an den #Rechnungshof übermitteln wird. 3/4
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Laut @karlnehammer hat die #ÖVP „kein Korruptionsproblem“. Das ist die Familien-Liste aus unterschiedlichen Strafverfahren:

1. Blümel Gernot
2. Bonelli Bernhard
3. Brandstetter Wolfgang
4. Fleischmann Gerald
5. Frischmann Johannes
6. Fuchs Johann
7. Glatz-Kremsner Bettina
8. Himmer Harald
9. Ho Martin
10. Karmasin Sophie
11. Kloibmüller Michael
12. Kurz Sebastian
13. Löger Hartmut
14. Pasquali Johannes
15. Pilnacek Christian
16. Pröll Josef
17. Rothensteiner Walter
18. Schmid Thomas
19. Sobotka Wolfgang
20. Steinacker Michaela
21. Steiner Stefan
22. Wöginger Gustav
23. Wolf Siegfried
24. ÖVP.

Es gelten 23 Unschuldsvermutungen. Und eine 24. für die ganze Familie.
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#Österreich: Die frühere Familienministerin Sophie #Karmasin (von der #ÖVP ins Amt geholt) wurde offenbar festgenommen.

Ermittlungsergebnisse in der Inseraten- und Umfragenaffäre sollen die ehemalige Familienministerin weiter belastet haben. /TN #EVP
derstandard.at/story/20001337…
#Österreich Die Wirtschafts- & Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat beim Wiener Landesgericht für Strafsachen die Untersuchungshaft für die ehemalige #ÖVP-Familienministerin #Karmasin beantragt.

Entscheidung wird vermutlich noch heute dazu gefällt.
derstandard.at/story/20001338…
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#Plakolm ist vom selben Coach geschult worden wie #Edtstadler, jede Wette. Satzbau gleich, Intonation gleich, sogar inhaltich genau das, was Edtstadler sagen würde. Man kann die beiden austauschen, vom leichten Fall in die Mundart abgesehen. Man hat von Spindi gelernt. #ZiB2
"Mich erreichen zahlreiche Zuschriften" ist das trump'sche "People say", auch ein Move den wir klassisch von Edstadler kennen. Und dann auch derselbe Kniff wie bei Edtstadler, Leute wollen diese Chance und dann Kehrtwende, das ist zumutbar. #zib2
Stellt sich die Frage, was Fr. #Plakolm dazu qualifiziert zu entscheiden, was zumutbar ist? Weil sie eine Matura hat? 2013 gemacht, also während der Pandemie. Das muss es aber sein, denn sonst hat sie es ja nur auf, nicht durch die Uni geschafft. #ZiB2

de.wikipedia.org/wiki/Claudia_P…
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leute, die vor krankenhäusern stehen mit 🇦🇹-flaggen & ärztInnen auspfeifen & beschimpfen, sind in ihrem radikalisierungsprozess weit fortgeschritten. mit solchen leuten einen dialog auf augenhöhe führen zu wollen, halte ich gelinde gesagt für sehr naiv. 1/
wie ich generell überzeugt bin (und auch schon im frühjahr 20 geschrieben hab) dass die, die den schritt setzten, auf den #coronaleugner demos öffentlich aufzutreten, ohnehin die radikaleren teile des verschwörungsideologischen milieus in 🇦🇹 repräsentieren. 2/
bin überzeugt, dass (va) die medienlandschaft & einflussreiche kollegInnen in 🇦🇹 einem fatalen trugschluss unterliegen, die tragweite der situation völlig falsch einschätzen & deshalb leider kontraproduktiv agieren, in dieser massiven gesellschaftlichen, politischen krise: 3/
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Aktion „K“: Alles läuft nach türkisem Plan. Mit Verspätung erkennt @WolfgangMueckst, dass der Teillockdown für Ungeimpfte zu wenig ist und bereitet als zuständiger Gesundheitsminister weitere Maßnahmen vor.
Der unzuständige Bundeskanzler #Schallenberg antwortet mit Einspruch und öffentlicher Sabotage. Weitere unzuständige #ÖVP-Minister mischen sich ein und greifen Mückstein öffentlich an.
Die @krone_at setzt den „Regierungsstreit“, der „Menschenleben kostet“, mit den Fotos von Schallenberg und Mückstein auf die Titelseite. Beide werden als Streithähne, die bei ihrem Hahnenkampf Tote in Kauf nehmen, beschädigt.
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Nach dem gestern doch zum Ende noch recht aufwühlenden #imzentrum, hier ein paar Screenshots an den wichtigsten Wendepunkten.

#Strolz #Fischler #Koestinger

1/x
2/x

Das hier ist schmunzelnder Matthias #Strolz, nachdem Elli #Köstinger gesagt hat, seit Strolz nicht mehr bei den #NEOS ist, sei die Partei massiv nach links gerutscht.
3/x

Und hier hamwa die liebe Elli, nachdem ihr Franz Fischler vorgerechnet hat, dass die türkise Volkspartei ihre Klientelpolitik nicht abgeschafft, sondern nur das Klientel gewechselt hat.
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Derzeit findet im #Rechnungshof die Kontrolle der Rechenschaftsberichte der Parteien 2019 statt. Dazu folgendes #Update (Thread):
#RH #Transparenz #Kontrolle #Parteifinanzen #Parteienfinanzierung
Die Kontrolle des Rechenschaftsberichtes 2019 der #ÖVP ist in vollem Gange. Eine seriöse Einschätzung, wann diese beendet werden kann, ist derzeit nicht möglich. Die ÖVP hat gegenüber dem #Rechnungshof erklärt, dass die Wahlkampfkostengrenze eingehalten worden ist. 1/7
Der #Rechnungshof hat der #ÖVP eine Reihe von Fragen dazu übermittelt. Die Antworten sollen helfen, diese Angabe zur Einhaltung der Wahlkampfkostengrenze zu plausibilisieren. 2/7
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Dr. Görg #imzentrum sollte weniger als Kritik an einem #OEVPGameOver Altpoliker beurteilt werden, sondern als #zeitzeuge, wie alt der neue Weg von @sebastiankurz war, als Erklärung, wie Erfolg in #tuerkis gemacht wurde und als Hoffnungsschimmer auf #neustart.

#Thread
1/17
Zur Einordnung. Dr. Görg war Langzeit Vize Bürgermeister in Wien und Kritiker von #Rathauskorruption . Er steht für die alte #övp, von der wir uns jetzt Erneuerung 2.0 erwarten, nachdem Kurz Plan A für Österreich mit Blumen für Wien wegen akuter Geruchsbelästigung out ist. 2/17
Beschädigung Görg & Co ist machtpolitisch irrelevant, sowie die von Hanger & Co und solche Auftritte dienen der Kanalisierung sogenannter #linkstwitter Emotionen, eine bewährte Strategie um abweichlerische, auf #twitter verirrte, Stammwähler rasch wieder zurück zu holen. 3/17
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Die türkisen Spatzen pfeifen es bereits von den Parteidächern: Spätestens morgen gibt es einen neuen Kanzlerkandidaten der #ÖVP. Für #Schützenhöfer spricht, dass das seine letzte Station wäre. Wenn er auf dem dünnen #WKStA-Eis mit @WKogler einbricht, geht er in Pension.
Die ÖVP ist neben Kurz Beschuldigte im Strafverfahren. Aber für @diegruenen ist das egal. Sie bleiben an Bord. Nur mit einem #ÖVP-Kanzler kann @WKogler vier Ministerämter behalten. Das ist der Hauptgrund, warum er weiter auf ÖVP setzt.
Das System @sebastiankurz dahinter bleibt von Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz bis @ORF und Medienkorruption bestehen. @diegruenen verzichten auch jetzt auf alle Forderungen nach einem Systemumbau.
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#Hausdurchsuchung

Bisserl Info zu dem, was da grade abläuft. Es geht um den Vorwurf der Bestechung, der Bestechlichkeit und der Untreue.

1/x

#övpkrise #blümel #kurz #bundespflanzler #fellner #österreich
Der Akt macht erkenntlich, dass die Kurz-Truppe den türkisen Hype mit Steuergeld erkauft haben soll, um den eigenen Parteichef Mitterlehner abzusägen.

Und das ging so:

2/x
Das Finanzministerium hat ein sog. Studie beauftragt, in der über Monate hinweg Dinge in der Bevölkerung abgefragt werden sollten. Dabei war es natürlich wichtig, dass auch das dabei rauskommt, was man sich erhofft.

3/x
Read 12 tweets
Da die heutigen #Hausdurchsuchungen in der #ÖVP-Zentrale und im Bundeskanzleramt nicht so leicht nachzuvollziehen und zu bewerten sind - insbesondere, wenn man z.B. in Deutschland sitzt - versuche ich im Thread eine Einordnung:
Schon tagelang geistern Gerüchte durch die Republik, dass es bald in der ÖVP-Zentrale zu einer Hausdurchsuchung kommen werde. Die Vermutung: Wegen der Casinoaffäre, in der dem ehemaligen ÖVP-Finanzminister Amtsmissbrauch vorgeworfen wird. news.at/a/casino-affae…
Die Gerüchte wurden dabei von der ÖVP selbst durch skurrile Pressekonferenzen angefacht. Zuerst meinte die ÖVP-Generalsekretärin Schwarz hinsichtlich einer möglichen Durchsuchung: "Bei uns ist nichts mehr zu finden" kurier.at/politik/inland…
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Transparenz hab ich versprochen, Transparenz sollt Ihr bekommen!
Klare Worte hab ich versprochen, klare Worte sollt Ihr bekommen!

Hier nun der Thread zu wo ich finanziell stehe, was die #Steuerreform für mich bewirkt, und vor allem, was ich davon halte:

1/
Punkt 1: Wo ich stehe

Ich, verheiratet, (leider nur) 2 Kinder, verdiene >100000 Euro pro Jahr, und laut einkommensverteilung.eu/einkommenspyra… bedeutet das unter Angabe der genauen Zahl:
1,40 % der Österreicher verdienen MEHR als ich
98,60% der Österreicher verdienen WENIGER als ich.

2/
Der Hauptwohnsitz meiner Familie ist ein Einfamilienhaus im "Speckgürtel", einigermassen in Schuss (Baubeginn vor knapp 20 Jahren, Fertigstellung vor 12). Das Haus ist schuldenfrei (verdiene seit etwa 15 Jahren so, meine Frau hatte vor Karenz/Langzeitkrankenstand ca 4000 bto)

3/
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Gibt es einen Ausweg aus dem @sebastiankurz-Regime? Ja! Eine Übergangsregierung ohne #ÖVP. SPÖ, FPÖ, Neos und Grüne sollen 5 Punkte vereinbaren:

1.Alle Ibiza-Anklagen, die die WKStA vorhat, werden vom Justizministerium genehmigt.
2.Parteibuchwirtschaft und illegale Parteienfinanzierung werden mit Freiheitsstrafen bedroht.
3.Der ORF wird als unabhängige Stiftung nach Vorbild der BBC dem Parteieneinfluss entzogen.
4.Die Presseförderung wird von der Regierung unabhängig.
5.Alle Verbrechen der Kurz-ÖVP werden parlamentarisch untersucht.

Das kann eine 4 Parteien-Regierung sein, aber auch eine Expertenregierung, die von den 4 im Parlament unterstützt wird.
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Wie @puls24news heute berichtet, liegen ihnen die Vernehmungsprotokolle von LVT & BVT zum Anschlag von Wien vor und man kann es offenbar nicht anders sagen: Sie belegen ein Versagen des österr. Geheimdienstes auf voller Linie.

puls24.at/news/chronik/a…

1/x
Laut Puls24 kulminiert die geballte Inkompetenz sogar in einem umfassenden "Staatsversagen".

Unterdessen hört man von beginnenden Verteilungskämpfen im #BVT. Innenminister #Nehammer hat als Konsequenz des Totalversagens des BVT ja eine Reform angekündigt.

2/x
Offenbar trachtet die #ÖVP auch hier wieder danach, die neuen Posten mit parteitreuen Bekannten zu besetzen, anstatt hier auf Qualifikation zu setzen.

3/x
Read 11 tweets
Immer wieder greift die #ÖVP die #Justiz an: mal prangert sie die Arbeit von juristischen Behörden an, dann schlägt sie Gesetzesentwürfe vor, die Ermittlungen gegen Politiker_innen erschweren oder sogar unmöglich machen sollen.
So vermittelt die ÖVP einerseits der Öffentlichkeit, dass sie der Jusitz misstraut und greift gleichzeitig in ihre Unabhängigkeit ein. Warum die Angriffe der ÖVP auf die Justiz brandgefährlich für unsere #Demokratie sind? Ein Thread.
Spätestens seit den #Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen ranghohe ÖVP-Regierungsmitglieder – inklusive #Bundeskanzler #Kurz – hagelt es Angriffe auf die Justiz und den #Rechtsstaat.
Read 9 tweets
Integrationsministerin Susanne #Raab beim #Lügen erwischt
oder:
Hatte Susanne Raab bloß keine Ahnung?

Ich sag es mal so: Wäre die #ÖVP eine Asylwerberin würde ihr jegliche Glaubwürdigkeit versagt werden. #Thread

#ZIB2 am 16.12.2020 zum Thema Aufnahme von Kindern aus #Moria:
Dezember 2020: Nach Brand im überfüllten Lager #Moria leben 1000e notleidende Schutzsuchende im Dreck auf #Lesbos. Ruf der #Zivilgesellschaft, zumindest Kinder aufzunehmen, wird laut.

#ÖVP blockt ab. Instrumentalisiert @SOSKinderdorfAT. Täuscht #HilfeVorOrt vor. Und: Lügt.
Druck ist groß: A bissal humanitär sein, es steht doch das #Weihnachtsfest vor der Tür! #ÖVP bleibt stur. Damit Stimmung in Bevölkerung nicht kippt wird auf "Aufnahmen" in der Vergangenheit verwiesen. #Blümel, #Nehammer und #Raab rücken aus.
Read 10 tweets
Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
Read 15 tweets
Bei der #ÖVP vulgo #Türkis alias #Kurz Partie
ist es ja immer das gleiche

Die wollen sich nur bereichern
und dafür möglichst nicht im Häfen landen

Manchmal erwischt es die Dümmsten
Ernstl und so
Werden später sanft behandelt und hart beschützt

/
/

Aber
es ist nicht hoffnungslos
Man muss sie nur wegkriegen

Lasst euch nicht von den Kolportierten % ablenken
Das ist nur ein potemkinsches Dorf
Nach Message Control Design Style

/
/

"And so,
my fellow Austrians:
ask not what your country can do for you

ask what you can do for your country.

Es ist euer Zuhause
Es ist eure Familie.
Es ist euer Job und eure Freunde,
die Opfer werden, genau so wie ihr selbst.

/
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1/#ManuscriptMonday #IDTwitter #Tweetorial

​Does oral vanco ppx during systemic abx therapy prevent healthcare facility-onset C. diff infection in high-risk patients? ​

@MannyGuajardoMD recently reviewed a study on this very topic at our virtual JC.​

pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/31560051
2/Healthcare facility-onset C diff infection (HCFO-CDI) is ️💰🤒☠️​

What can we do to prevent HCFO-CDI?​

✅Inf prevention strategies​
#AntimicrobialStewardship
❓Probiotics​
❓OVP Image
3/Downsides to OVP:​

​💊Affects GI microflora​
💊VRE overgrowth 📈​
💊Increased risk for C. diff colonization​
💊Not always tolerated​
💊Cost effective?​

pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/31560048/
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thread zur rhetorik von #schallenberg

das hauptelement ist ANGST.
2015 = drohgespenst
wenn wir kinder aus moria holen, dann… ja dann kommt die kettenreaktion, dann herrscht ungezügelte zuwanderung und chaos

diese angst bringt uns dazu, die hartherzige linie der övp mitzutragen
wer hat nicht haider im ohr, wie er sagt: „liebe freunde, in wahrheit…“
schallenberg tut es ihm gleich.
den fakten wird eine gefühlte wahrheit und der hausverstand gegenübergestellt.

@KlausSchwertner erinnert an die fakten und die realität: den pullfaktor gab es nicht
schallenberg betont öfters, dass geholfen wird.
damit wird das gewissen der christlich sozialen övp wähler umschmeichelt.

sie werden beruhigt, denn man will diese wähler nicht verlieren. ob eine deckenlieferung zum einlullen reicht, müssen die övp wähler entscheiden.
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