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Hosianna!
Heute hatten wir die erste mündliche Verhandlung als Videokonferenz.
Interessanterweise vor einem #Kirchengericht. Bis heute haben alle staatlichen Gerichte unsere Anträge abgelehnt.
Ein Praxiseinblick von Rechtsanwalt Robert @hotstegs: (1/14)
#102aVwGO #128aZPO
Heute hatten wir die erste mündliche Verhandlung als Videokonferenz.
Interessanterweise vor einem #Kirchengericht. Bis heute haben alle staatlichen Gerichte unsere Anträge abgelehnt.
Ein Praxiseinblick von Rechtsanwalt Robert @hotstegs: (1/14)
#102aVwGO #128aZPO
2/14 
3/14 zum #Prozessrecht:
Das Kirchliche #Verwaltungsgericht der @evlks hat die mündliche Verhandlung gem. § 75 KVwGG i.V.m. § 102a VwGO als Videoverhandlung anberaumt.
Die „Gestattung“ erfolgte auf Antrag von unserer Seite. Sie erfolgte nicht innerhalb der Ladung oder durch
Das Kirchliche #Verwaltungsgericht der @evlks hat die mündliche Verhandlung gem. § 75 KVwGG i.V.m. § 102a VwGO als Videoverhandlung anberaumt.
Die „Gestattung“ erfolgte auf Antrag von unserer Seite. Sie erfolgte nicht innerhalb der Ladung oder durch
#IFG-Anfrage erfolgreich: Das @JM_NRW hat umfassend Stellung zum Einsatz von #Videokonferenztechnik durch die Gerichte in #NRW genommen: fragdenstaat.de/anfrage/erlass…. Videokonferenzsoftware, wie z.B. #Zoom oder #MSTeams darf demnach nur nach Freigabe eingesetzt werden.
Ausgangspunkt meiner #IFG-Anfrage (fragdenstaat.de/a/196066) war ein Beschluss des ArbG Düsseldorf vom 25. Juni 2020 (Az. 9 Ca 3273/20), indem das Gericht angab nicht über geeignete #Videokonferenz-Technik zu verfügen: openjur.de/u/2270603.html.
Das @JM_NRW arbeitet derzeit eine einheitliche, softwarebasierte #Videokonferenztechnik für die Gerichte in #NRW zur Verfügung zustellen, "welche die Kommunikation mit externen Verfahrensbeteiligten ermöglicht und [...] Datenschutz und die Datensicherheit [...] genügt. #128aZPO
