Discover and read the best of Twitter Threads about #219a

Most recents (19)

Die Organisator*innen der Veranstaltung und ihre Unterst├╝tzer*innen framen das jetzt nat├╝rlich so, dass da "Betroffene" mundtot gemacht werden und Aussteiger*innen nicht sprechen und ├╝ber Prostitution informieren d├╝rfen. So ganz stimmt das halt auch nicht. 1/
Ausgerichtet wurde die Veranstaltung vom Verein Sisters e.V. Der Verein wurde 2015 gegr├╝ndet. Das war die Hochphase der Verhandlung des Prostituiertenschutzgesetzes. Zu den Gr├╝nderinnen geh├Âren u.a. die SPD Politikerin Leni Breymaier und die Sozialarbeiterin Sabine Constabel. 2/
Nicht 100% gesichtert ist, dass auch Alice Schwarzer eine der Mitgr├╝nderinnen ist. ├ľffentlich verteidigt sie den Verein auch schon mal gegen├╝ber dem Investigativ-Team der ZEIT. Nichts schlimmes dabei, w├Ąren da nicht die Seitenhiebe gegen @hydra_berlin emma.de/artikel/wenn-dÔÇŽ 3/
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Und weg ist er! ÔŁî Wir haben #219a heute im Bundestag gestrichen.

Damit d├╝rfen ├ärzt*innen in Deutschland endlich frei ├╝ber Schwangerschaftsabbr├╝che informieren und m├╝ssen keine Strafverfolgung mehr f├╝rchten, wenn sie ungewollt Schwangere und die Gesellschaft aufkl├Ąren.
­čžĹ­čĆ╗ÔÇŹ­čĆź Einfach zug├Ąngliche und verl├Ąssliche Informationen von Expert*innen sind wichtig ÔÇô vor allem, wenn es um Gesundheit geht. Es ist alleine deshalb ein gro├čes Unrecht, dass die Bereitstellung von Informationen durch ├ärzt*innen unter Strafe gestellt wurde.
Die Streichung von Paragraf 219a StGB war l├Ąngst ├╝berf├Ąllig. Strafbar war, ├╝ber Methode und Ablauf eines Schwangerschaftsabbruchs ├Âffentlich, also beispielsweise auf der Praxis-Homepage, zu informieren.
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Die Debatte im #Bundestag ├╝ber das Werbeverbot zur #Abtreibung aus #219a hat begonnen. Ich halte euch heute ├╝ber die wichtigsten Punkte aus der Diskussion auf dem Laufenden.
Aktuell spricht Justizminister @MarcoBuschmann und betont, dass seiner Ansicht nach #219a nichts mit dem grunds├Ątzlichen Verbot von Abbr├╝chen aus ┬ž218 zu tun hat. "Diese Rechts├Ąnderung hat keinerlei Auswirkungen auf das Lebensschutzkonzept aus ┬ž218 StGB." #Abtreibung
Ein Werbeverbot h├Ąlt @MarcoBuschmann f├╝r nutzlos: Mit dem neuen Heilmittelwerbegesetz und dem Berufsgesetz der ├ärzt*innen ist ohnehin nur eine sachliche Information erlaubt und keine Werbung. #Abtreibung #219a
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Ein Video der #FDP das alles, aber wirklich alles falsch macht.

Ein Partyvideo das die Abschaffung von #219a feiert. Dabei wird ausgelassen getanzt, als "ich will nicht" Geste, wird die Hand an den Hals gef├╝hrt, w├Ąhrend dar├╝ber gesungen wird, dass man als Sexpartner keinen
kleinen Schwanz will.

Das Thema Abtreibung wird banalisiert und in die Ecke von "hemmungslosen Sex" geschoben.
Das schadet dem wichtigen Anliegen, diesen uns├Ąglichen Paragraphen abzuschaffen.
Es liefert den Gegner Munition

Kann schon #CSU und #AfD h├Âren "Abtreibungspartys"
/PM
Ich habe hier mal 2 Videos als Beispiel angef├╝gt, die vermutlich besser gepasst h├Ątten. W├╝rde man dann noch die Hand/Hals Geste weglassen, w├Ąre das Video eine ganz gute Idee gewesen.

Aber so... ­čĄĚÔÇŹÔÖé´ŞĆ
/PM
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#Protest wirkt! Das zeigen die angek├╝ndigten Fortschritte im #Koalitionsvertrag, f├╝r die soziale Bewegungen jahrelang gestritten haben. Ein Thread mit Beispielen 1/8
#Klimaschutz: Das Ziel "Kohleausstieg bis 2030" st├╝nde ohne starken Protest der #Klimagerechtigkeit-sbewegung nicht im #Koalitionsvertrag. Jetzt braucht es weiter Druck, damit das "idealerweise" nicht zur Hintert├╝r wird. Weitere Baustellen:#Verkehrswende #Gasexit #W├Ąrmewende 2/8
#Mietenwahnsinn: Dass die SPD das Thema zur Chefsache machen will und Politik handeln muss, ist der bundesweiten Mieter*innenbewegung und der Vergesellschaftungs-Kampagne von #dwenteignen zu verdanken. 3/8
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War zwei Tage weg. Ein Haufen ungelesene Mails. Dann lese ich, dass sich eine Frau bedankt, die vor vier Jahren einen Termin zum Abbruch hatte und ich bemerkte ihre Ambivalenz, best├Ąrkte sie in ihren Zweifeln. Sie bekam das Kind. Es sei einRiesengl├╝ck.
Sie versteht nicht, warum ich so angegriffen werde. Schlie├člich h├Ątte ich sie nicht gedr├Ąngt. Dann eine Frau, die sich um ihre Schwester sorgt. Sie hat bereits versucht, sich umzubringen, wei├č nicht, ob es schon zu sp├Ąt f├╝r einen Abbruch in Deutschland ist.
Sie und ihre Schwester verzweifelt. W├Ąhrend die AntiÔÇśs versuchen, Betroffene in ihre Fake-Beratungen zu locken, wertvolleZeit zu schinden, die ohnehin gefressen wird durch Beratung, Wartefrist, Kosten├╝bernahme-Beantragung, Suche nach Adressen.
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Ganz wichtiger Aspekt: #219a verbietet Ärzt*innen nicht nur das Informieren, erschwert nicht nur Infos für ungewollt Schwangere, sondern "stabilisiert das gesellschaftliche Tabu". Schlecht soll sich fühlen, wer selbstbestimmt entscheidet. Es geht bei 219a auch um Stigmatisierung.
Wer l├Ąnger ├╝ber 219a nachdenkt, kann diesen Aspekt nicht ├╝bersehen. Die selbstbestimmte Entscheidung ├╝ber den K├Ârper wird, weil man den K├Ârper deswegen nicht (mehr) einsperren kann (zumindest bei Einhaltung von ┬ž 218a), in ein Geflecht aus Paragraphen eingefangen u stigmatisiert
┬ž218 dokumentiert den Verf├╝gungsanspruch des Staates (Patriarchats) ├╝ber den geb├Ąrf├Ąhigen K├Ârper u vollzieht ihn quasi, mittlerweile immerhin mit Einschr├Ąnkung. 219a hingegen widmet sich dem gesellschaftlichen Klima, ist eine Art Hebel f├╝r 218, weil er Informationen kontrolliert
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Die j├╝ngsten Entwicklungen um die ├ärztin @haenel_kh und ihre Verurteilung nach #219a machen erneut deutlich: Es muss dringend politisch etwas passieren. Wir haben Gesetze, die Feinden der Selbstbestimmung in die H├Ąnde spielen. Dazu ein paar Gedanken.
Wie befürchtet zeigt sich jetzt: Der faule #219a Kompromiss ist eine Art Maulkorb für Ärzt*innen. Eine Art Zensur. War bis zur Reform unklar, was an Infos sie publizieren dürfen, ist jetzt total klar: Eigentlich nichts. Lediglich, dass Sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen.
├ärztinnen werden dadurch zum Schweigen gebracht - besser als zuvor, und besser, als es sich jene Fanatiker, die sie seit Jahren anzeigen, vielleicht ertr├Ąumt haben. Hier hilft ihnen jetzt ein SPD-CDU-CSU-Gesetz. Die Fanatiker zeigen an, und Richter haben keinen Spielraum mehr.
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Die Evangelische Allianz Gie├čen hat eine Kampagne f├╝r den Verein Pro Femina gestartet. Nach unseren Recherchen manipuliert der Verein Schwangere, damit sie sich gegen eine Abtreibung entscheiden. Hier unsere Berichterstattung zum Nachlesen: bzfd.it/2SFuLKl Image
Nun lassen die Stadtwerke ├╝berpr├╝fen, ob man den Werbevertrag vorzeitig aufl├Âsen kann, schreibt die Gie├čener @Allgemeine: giessener-allgemeine.de/giessen/giesseÔÇŽ
Danke auch an @D__nah, die dar├╝ber f├╝r @tazgezwitscher berichtet hat:

Dass die Aktion gerade in Gie├čen stattfinde, solle wohl eine pers├Ânliche Botschaft an @haenel_kh sein, glaubt die Abgeordnete @Conni_Moehring: ÔÇ×Das ist gelinde gesagt ekelhaftÔÇť

>> taz.de/Werbung-von-AbÔÇŽ
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Ich freue mich auf die Antwort, @MiRo_SPD. ­čĄŚ Image
Auf diese auch! #Sperrklausel Image
Leider hat @MiRo_SPD meine Fragen noch nicht beantwortet, weil er noch wichtigere Fragen auf dem Stapel hatte (sieht Bild). Ich bleibe weiter gespannt. ­čĄŚ Image
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Vergangenes Jahr h├Ârte ich zum ersten Mal von Pro Femina, einer gro├čen Beratungsorganisation f├╝r Schwangere, aus dem Umfeld christlicher Hardliner und Abtreibungsgegner. Ich fand dazu kaum Informationen im Netz, also beschlossen wir, selber zu recherchieren. (Kurz-Thread #219a )
Wir ver├Âffentlichten, wie der Verein Frauen manipuliert und gesetzliche Regelungen ignoriert. Dann meldeten sich weitere Betroffene. Gestern, rund ein halbes Jahr sp├Ąter, demonstrierten Menschen erstmals gegen Pro Femina, weil sie eine neue Zweigstelle in Berlin er├Âffnet haben.
Ich w├╝nsche mir nie konkrete Ereignisse nach einer Recherche ÔÇô das ist die Aufgabe von Beh├Ârden, Betroffenen, Aktivist*innen, nicht meine. Aber ich freue mich, dass die Informationen, die wir recherchiert haben, ihren Weg in die ├ľffentlichkeit finden. bzfd.it/319GR2w
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Die Bundes├Ąrztekammer informiert seit gestern offiziell dar├╝ber, wo Frauen Abtreibungen durchf├╝hren k├Ânnen. Es gibt 2056 St├Ądte in Deutschland ÔÇô auf der Liste sind 6.

Soviel zum Thema #219a und der Versorgung von Frauen mit ├Âffentlichen Informationen.
Ich hab mir mal die M├╝he gemacht und nachgez├Ąhlt. Auf der Liste sind:

- Berlin (71 x)
- Hamburg (26 x)
- Bielefeld (1 x)
- Remscheid (1 x)
- Olsberg (1 x)
- Offenbach (2 x)

Nachlesen kann man das ├╝brigens hier: bundesaerztekammer.de/fileadmin/userÔÇŽ
Mich w├╝rde interessieren: Wie wurden die aktuell aufgef├╝hrten Adressen f├╝r die Liste ausgew├Ąhlt? Gab es umfassende Anfragen der @BAEKaktuell? Soll die Liste k├╝nftig erweitert werden und wenn ja: Wie und mit welchem Personal?
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Ich habe das letzte Semester in Schweden studiert und dort u.a. den Gyn├Ąkologie-Kurs besucht. W├Ąhrend in D Gruppen wie @MSFCBerlin daf├╝r k├Ąmpfen m├╝ssen, dass das Thema #Abtreibung im Curriculum verankert wird, ist das dort selbstverst├Ąndlich. Ein Thread zu meinen Erfahrungen:
Eine zweist├╝ndige Vorlesung widmete sich ausschlie├člich dem Thema #Schwangerschaftsabbruch. Neben der rechtlichen Gesetzeslage, globalen Situation, ging es v.a. um die medizinischen Aspekte (Methoden, Medikamenten-Arten etc.). Alles auf sachlicher Ebene.
Auch psychosoziale Aspekte wurden angesprochen. Hier konzentrierte man sich auf die bewiesene (!) psych. Belastung, die durch eine ungewollte Schwangerschaft (nicht durch den Abbruch!) entsteht, warum Menschen sich f├╝r Abtreibungen entscheiden und wie man hier unterst├╝tzen k├Ânnte
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Thread. Ebenfalls ein (wohl nicht letzter) Versuch. Ich versuche es zu vereinfachen wie es geht.
Für alle Nichtjuristen, die Marco Reus, den Angeklagten im Fall des verunglückten Kindes und die Ärztinnen (219a) miteinander vergleichen:

1/x
Marco Reus hat zwar die unter diesen F├Ąllen die h├Âchste Strafe bekommen. Das ergibt sich aber nicht aus der horrenden Sukme von 540.000 Euro. 2/x
Die Geldstrafe bemisst sich nach sog. Tagess├Ątzen. Tagessatzanzahl wird multipliziert mit Tagessatzh├Âhe. Die H├Âhe dieser Tagess├Ątze richtet sich nach dem Einkommen. Das monatliche Nettoeinkommen wird durch 30 (weil 30 Tage) geteilt. 3/x
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Was mich wirklich nervt? In dieser Woche, in der der faule #219a-Kompromiss von der @spdbt so durchs Parlament euphemisiert, durchregiert und abgenickt wird, von der SPD all diese Frauen-100-Jahre-Stimmen-Parit├Ąts-Gleichberechtigungs-Jubeltweets zu lesen.
Manchmal sollte man wirklich wissen, wann man zu schweigen hat, weil man alle Erwartungen entt├Ąuscht hat. Und diese Woche w├Ąre eine, wo die #SPD wirklich schweigen sollte zu Gleichberechtigung und allem, was damit verbunden ist. Wirklich
Was ist das alles f├╝r ein sinnloses PR-Ged├Âns, wenn man so gnadenlos versemmelt hat? Offensichtlich ist es nur die Idee, dass mediale Pr├Ąsenz alles ist. Der Sinn verschwindet im Sound und den Klicks
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Can someone make a gif of all the female panelists angrily blinking at Philipp Amthor talking nonsense on #annewill #219a
Is Amthor trying to claim that recriminalizing abortion in the former GDR after reunification represented a social consensus? If so, that is some crazy re-writing of the history of the early 1990s.
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News: #219a #Werbeverbot - die Kuh scheint vom Eis. Koalitionseinigung steht:
F├╝nf beteiligte Minister haben sich auf Referentenentwurf geeinigt - ging heute Abend in Ressortabstimmung und liegt auch dem ZDF vor. Die entscheidenden Punkte im Thread @heutejournal @ZDFheute (1/7)
Im Kern: Paragraph 219a wird um diesen Artikel 4 erweitert. Demnach d├╝rfen ├ärzte, Krankenh├Ąuser, Einrichtungen dar├╝ber informieren, dass sie Abbr├╝che vornehmen. (2/)
Damit ist klargestellt: Information auf der eigenen Homepage - wie im Fall von @haenel_kh - sind k├╝nftig ausdr├╝cklich nicht nach 219a strafbar. (3/7)
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(1/4) Kampagne gegen Werbeverbot f├╝r Abtreibungen (┬ž#219a) erreicht diese Woche wieder das Parlament: Mittwoch den Rechtsausschuss, Donnerstag das Plenum. Ziel der ├ťbung: Vor #hessenwahl2018 soll @spdbt diskreditiert werden, die gegen Abschaffung stimmen muss, da sie an eine ...
(2/4) ... Verabredung mit @cducsubt gebunden ist. #GroKo wartet auf Vorschlag v Bundesregierung. Zust├Ąndige Minister (@katarinabarley, Giffey, @jensspahn, @HBraun) treffen sich nach Info v @welt in 9 Tagen das n├Ąchste Mal. Kanzlerin hat neulich bei Treffen mit SPD-Frauen nicht...
(3/4) ... nur Autogramme gegeben, sondern auch Zusage einer "rechtsverbindlichen Regelung". Scheitern k├Ânnte der Kompromiss allerdings, wenn @katarinabarley tats├Ąchlich von @EvaHoegl als Justizministerin abgel├Âst w├╝rde, diese Abgeordnete beschimpfte Skeptiker in @cducsubt ...
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Draussen vor der Stadt k├Ąmpfen M├Ąnner gegen das Feuer, drinnen qu├Ąkt das staatsfinanzierte Partei-Establishment, das eigentlich vor einem Jahr abgew├Ąhlt wurde, nach bequemen Frauenquoten im Kulturbetrieb.
Nach der n├Ąchsten Wahl wundern sie sich dann bei ihren Laptopjobs - bitte Mac, bitte Loft in Mitte, bitte Putzfrau nach dem Prosecco, bitte Kulturf├Ârderung - warum eigentlich die kleinen Leute und die Arbeiter die SPD nicht mehr w├Ąhlen.
Streamt solche Veranstaltungen mal ins Untergeschoss bei Audi zu den Rohrleitungsbauern oder zu den Lagerarbeiterinnen bei Conti oder zu einem beliebigen Handwerksbetrieb oder zu Aufstockern, denen die Rente nicht reicht. Also zu klassischen Sozen. Es ist nicht zu fassen.
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