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Most recents (3)

🧵 Mit großer Wahrscheinlichkeit landen Betroffene wenn es sie schwer mit #LongCovid erwischt am Ende in der sogenannten "Erwerbsminderungsrente". Was viele nicht wissen, ihr seid dann in der Regel immer noch unter der Fuchtel eines Jobcenter. Diese können euch in Maßnahmen 1/6
zwingen, 3 Stunden tgl. in einer #WfbM zu arbeiten. Dass ihr dazu nicht in der Lage seid zb für eine große Bank dann dort Fremdwährungen zu zählen (für knapp 1,60€ Stundenlohn!) oder für einen großen Textilkonzern im Akkord zu nähen müsst ihr schwierig nachweisen lassen. 2/6
Da es sich hierbei meist um eine abgespeckte und sogenannte "Arbeitsmarktrente" handelt, können Leistungen auch eingestellt werden wenn ihr euch weigert Reha, Maßnahmen oder sonstiges anzutreten. Ihr braucht unbedingt dann einen guten Facharzt der euch immer wieder bestätigt 3/6
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Sachgeschenke im #Alg2-Bezug
- DIE Möglichkeit zur Unterstützung

Viele beschenkte #IchbinArmutsbetroffen|e #HartzIV-Empfänger haben Angst vor einer Anrechnung von Geschenken, sollte das Amt etwas mitbekommen.
Wenn Dinge geschenkt werden, ist diese aber völlig unbegründet.

1/12
Um Betroffenen 100%ige Sicherheit zu vermitteln, will ich das einfach am Gesetzestext erklären. Das Einkommen ist im SGB II in §11 SGB II geregelt, folgend in §11a dann nicht anzurechendes Einkommen und §11b Freibeträge.
Ergänzend gibt es noch Regelungen in der ALG II-V.

2/12
§11 Abs1 SGB II bestimmt in den ersten Sätze, was überhaupt Einkommen ist:
Satz1:
"Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen."

3/12
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Danke an @ulrikeguerot u. @HeikoKleve für den "Lesetipp". Giorgio Agamben führt in seinem aktuellen Buch aus, weshalb aus der #Corona Politik der "Biosicherheit" als "role-model" eine langfristige Gefährdung von #Freiheit und #Demokratie werden kann.
Bezüglich der (weltweiten) #Corona Politik, unter dem Aspekt der "Biosicherheit" für alle, fühle ich mich teilweise erinnert an die Politik der "Terrorismusbekämpfung", welche infolge des 11. September 2001 einsetzte u. zu heftigen Eingriffen durch globale Überwachung führte.
Wann immer das "Politiksystem" (vermeintliche) bedrohliche Gefahren dedektiert (konstruiert / zu erkennen annimmt), ob 11. September oder #Corona, ist dieses "System" zum Schutz bestimmter (ausgewählter) Rechte bereit, andere (Freiheits-)rechte zeitweise oder dauerhaft zu opfern.
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