Discover and read the best of Twitter Threads about #AfD

Most recents (24)

#Thread
Unsere Einschätzung und Beobachtungen zur "Zerschlagung" des extrem rechten AfD-Flügels mit Augenmerk auf regionalen Akteuren.
#NoAfD #NoNazis #FluegelGate
Zunächst: Wenn Meuthen nun fordert, "institutionelle Strukturen" des Flügels zu "zerschlagen" und sich als großer Flügel-Gegner aufspielt, so ist dies Heuchelei. Über Jahre besuchte er die extrem rechten Kyffhäusertreffen des Flügels und unterhielt enge Kontakte zu ihm.
#NoAfD
Im #Flügel und bei seinen Treffen verschmelzen die Grenzen zwischen #AfD & extremer Rechter. Oder besser: Es kommt zusammen, was zusammen gehört. Ellen Kositza, Frau von Götz Kubitschek sprach beim Kyffhäusertreffen 2019. 2020 fand es sogar bei diesen in #Schnellroda statt
#NoAfD
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Vor einer Woche hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) entschieden, den völkisch-nationalen Flügel der Partei zu beobachten. Jetzt will die #AfD-Spitze den völkisch-nationalen #Flügel drängen, seine Strukturen aufzulösen. Ein Thread von @KatjaRiedel und @sepikow 1/12
Der Flügel agierte immer unabhängiger von der Gesamtpartei. Und seit der Ankündigung des BfV über die Beobachtung hatten die Basis und ganze Landesverbände der #AfD Druck gemacht, dem Treiben des Flügels ein Ende zu setzen. #Flügel 2/12
Parteisprecher Jörg #Meuthen war heute mit einer Maximalforderung in die Debatte gestartet: einer sofortigen Auflösung des Flügels durch den Bundesvorstand. Das stieß sowohl auf Unterstützung als auch auf heftige Gegenwehr. #AfD #Flügel 3/12
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#Thread
Die Geschichte von Robert Prost erzählt die eines bis zu Mordfantasien radikalisierten deutschen, waffenvernarrten Identitären aus #Stolberg, der vor wenigen Tagen ankündigte, Geflüchtete auf #Lesvos zu erschießen. Befreundet ist er mit Martin #Sellner.
#nonazis #noib
Der @bvb-Fan ist seit Jahren bei der Identitären Bewegung aktiv & besitzt das komplette IB-Merchandise-Set. Der Regenschirm, gebastelt für die IB-Aktion in #Hagen am 23.09.17, liegt bei Prost zu Hause und deutet daraufhin, dass er bereits damals beteiligt war.
#nonazis #noib
2018 gründete Prost seine eigene IB-Untergruppe "Identitäre Generation Europe", die er als selbsternannter CEO leitet. Er teilt nicht nur die Videos des IB-Chefs Martin #Sellner aus #Österreich, sondern...
#nonazis #noib
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Verfassungsschutz sieht also den Flügel auch wegen #Kubitschek und der Vernetzung zu Bachmann, als Beobachtungsobjekt. Aber eben nicht nur: #AfD #NoAfD
Die Netzwerke der #AfD reichen aber viel weiter als #Kubitschek und #Bachmann hergeben.
u.a.
#Witikobund
#GfS
#JLO
Kontakte zur NPD
Kontakte in die militante rechtsextreme Szene (Freundschaft #Heise und #Hoecke)
#NoAfD
Alleine die Verbindungen des Landesvorsitzenden Kalbitz reichen für ein #AfDVerbot2020 :
- Verbindungen zu Neofaschisten in Diksmuide 1994/95
- Kontakte zum rechtsextremen Netzwerker Hans Ulrich Kopp
- Zu #Kubitschek und dem IfS
#AfD #NoAfD
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Der #Verfassungsschutz stuft den "#Flügel" als rechtsextrem ein. Den meister Wähler*innen der #AfD ist das egal. Als "Frühwarnsystem" für demokratiefeindliche Bestrebungen eignet sich der Nachrichtendienst dennoch nicht. #Thread
Der Flügel ist rechtsextrem - der inhaltliche Nachrichtenwert ist null. Aber warum ist das behördliche Siegel für viele so wichtig, warum ist es problematisch und was sind Alternativen?
Spätestens seit 2015 radikalisiert sich die #AfD massiv. Leute wie #Höcke waren seit 2013 "Gründungsväter" der Partei. Viele Beobachter*innen haben den Rechtsextremismus in der #AfD früh erkannt; z.B. in diesem Gutachten von Januar 2016: denkbunt-thueringen.de/wp-content/upl…
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"Wir brauchen keine Diskurse und Debatten
MIT der AfD, sondern ÜBER die AfD."
#AfD #NoAfD #KeinDiskursmitFaschisten #KeineDebattenmitFaschisten
facebook.com/GegenDieAltern…
Wir erleben gerade die dritte Phase in der Entwicklung der #AfD, die vollständige Übernahme der Partei durch die Faschisten, die während der Anfangszeit als "eurokritische" Partei, die Füße still hielten. #NoAfD
Nun aber entpuppt sich die #AfD nach den Phasen der Häutungen, nach den Phasen der Konsolidierung und Radikalisierung, mehr und mehr als eine radikalere Version der NPD. #NoAfD
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Halb Linkstwitter und die #FDP kloppen grad auf Bodo #Ramelow ein, weil er bei der Ernennung von Michael #Kaufmann (#AfD) zum VP des Landtags mit Ja gestimmt hat. Ich will den emotional-politischen Teil außen vor lassen (dazu ist alles Nötige gesagt) & auf die Sachebene gehen./MS
Die Berufung von RichterInnen auf Lebenszeit ist nach Art. 89 Thüringer Verfassung eine Entscheidung des sog. #Richterwahlausschuss'es - hier *muss* jede Fraktion mindestens 1 VertreterIn haben. /MS
Seit 2018 aber gibt es da ein Problem: die #AfD weigerte sich bis heute (!), eine/n NachfolgerIn für Stephan #Brandner (der wechselte bekanntermaßen in den Bundestag) vorzuschlagen - nachdem Justizausschuss-Wunschkandidat #Möller durchfiel. /MS
lto.de/recht/nachrich…
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#Thread

Man muss Bodo #Ramelow s Wahl eines #AfD - Faschisten zum Landtagsvize genau verstehen, denn darin spiegelt sich in einem extremen Beispiel eine Reihe der Probleme des Politikverständnisses des bestimmenden Funktionärsapparats der #Linkspartei

1/
#Ramelow hat den #AfD - Typen nicht wegen Sympathien gewählt - so viel kann man ihm glauben. Der Grund, warum er ihn gewählt hat, ist aber nicht weniger problematisch. Ramelow selbst gibt Auskunft:

2/
Darin spiegelt sich: Wenn die "Linke" von "Demokratie" spricht, für die sie steht, meint sie nicht, dass sie eine neue Demokratie schaffen will, eine von unten, eine mit Räten etc.

Sie meint den bürgerlichen Parlamentarismus und sie meint diesen Staat, den wir vorliegen haben
3/
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Weil uns sehr viele Fragen erreicht haben: Wir bereiten für den 11. März die Sendung "#maischberger. vor ort" aus Erfurt vor, in der die kontroversen Vorgänge um die Thüringer #Ministerpräsidentenwahl im Februar und die bundesweiten Folgen thematisiert werden.
Eingeladen werden Politiker von #CDU, #Linke und #AfD, da diese drei Parteien die Debatte maßgeblich prägten.
Die Redaktion hatte Herrn @suleman_malik_ für das Publikum angefragt, wie viele andere engagierte Thüringer Bürger auch.
Wir bedauern, dass wir Herrn Malik und vielen weiteren InteressentInnen für diese Sendung absagen mussten. Diese Absagen stehen in keinem Zusammenhang zu der Einladung der PolitikerInnen, die sich den Fragen des Publikums stellen werden.
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Erdogan benutzt Geflüchtete als polit. Waffe – „unsere“ Rechtsradikalen greifen diese Strategie begierig auf. Sie zeichnen das Bild einer bedrohl. Invasionsarmee, die in einem „kriegerischen Akt“ „gewaltsame Offensiven“ gg. Europa startet und von „grausamen Eliten“ erwartet wird.
Die Strategie des Framings von Schutzsuchenden als „Angreifern“ und „Kriminellen“ geht auf: Mittlerweile fordern rechtsradikale Accounts aus dem Schutz der Anonymität und angestachelt von #Sellner & Co ganz offen, die Geflüchteten an der Grenze zu erschießen.

Via @LeopoldoMones.
Auch Vertreter der #AfD beteiligen sich fleißig am Framing von Geflüchteten als einer Invasionsarmee, hier Andreas Harlaß, Pressesprecher AfD #Sachsen. In den Kommentaren redet man schon den ersehnten Bürgerkrieg herbei. (Man beachte die Zahl der Likes.)

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"Infoabend der AfD Sachsen: Wer Arbeitslosengeld bekommt, soll nicht wählen dürfen"

Sehr wichtig, weil es die Ideologie der #AfD um eine wesentliche Facette "bereichert". Ich bin so froh, dass das jetzt von einer großen Zeitung aufgenommen wurde.

fr.de/meinung/afd-sa…
Besagter Jörg Urban wurde heute übriegns mit 87,5 % erneut zum Landesvorsitzenden der #AfD Sachsen gewählt.
Das Wahlrecht für "Transferempfänger" abschaffen zu wollen, scheint in dem Landesverband also nichts Anstößiges oder Karrierehemmendes zu sein.
Hier der Artikel des ehemaligen #AfD-Vorsitzenden Konrad Adam aus dem Jahr 2006, indem er es für überlegenswert erklärte, "Versorgungsempfängern" das Wahlrecht zu entziehen. Alte AfD-Tradition, sozusagen.

welt.de/print-welt/art…
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(Thread) Zur angeblichen "Abgrenzung" der #FDP von der #AfD:

1. In #Thüringen hat sich die FDP von #Höcke zum Ministerpräsidenten wählen lassen.
2. #Lindner hat die AfD Kandidatin zur Bundestagsvize gewählt

tagesschau.de/inland/harder-…
3. Der FDP Vorsitzende MV erklärt dass er sich von der AfD wählen lassen würde
svz.de/regionales/mec…
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Der Verfassungsschutz müsste SOFORT aktiv werden gegen das Markus Krall-Netzwerk (Atlas-Initiative, Degussa Goldhandel, eigentümlich frei, Tichys Einblick...). Wer aktiv eine Bewegung aufbaut, um mit einer "bürgerlichen Revolution" das Allgemeine Wahlrecht abzuschaffen ... (1/9)
... stellt sich nicht einfach nur gegen die Verfassung und ist somit nicht einfach nur verfassungswidrig, sondern bekämpft zentrale Bestandteile unserer Verfassung und ist somit verfassungsfeindlich. Leider denkt der Verfassungsschutz nur in einem "Links-Rechts"-Schema ... (2/9)
... der sogenannten "Hufeisentheorie". Hier liegt aber eine Demokratiefeindlichkeit vor, die weder stalinistisch noch faschistisch argumentiert, sondern klassistisch die Demokratie als "Tyrannei der Mehrheit" ablehnt ... (3/9)
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Horst Seehofer @BMI_Bund @CSU thematisiert heute Mittag bei #COVID19-Krisenstab Pressekonferenz drei Mal spontan Migration oder ausländische Staatsangehörigkeit: 1/

16:22
"Ab sofort haben wir die [Bundes]Länder gebeten, bei der Zuwanderung, bei den Asylbewerbern primär Untersuchungen durchzuführen, geeignete Tests durchzuführen, um eine mögliche Corona-Infektion frühzeitig zu erkennen." 2/

17:53
"Ich begrüße auch sehr die Entscheidung der italienischen Regierung, wenn sie denn zutrifft was ich gelesen habe, dass sie die Passagiere auf den Schiffen mit Zuwanderern in Quarantäne halten, um sicher zu gehen, dass ... 3/
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Falls es untergegangen sein sollte:
Am 6. November hatte der Täter von #Hanau bereits ein Schreiben an die Bundesanwaltschaft geschickt. Er äußerte sich dort bereits rassistisch, aber der Text war fünf Seiten kürzer als sein Bekennerschreiben.
Im Bekennerschreiben äußerte er seine rassistische Vernichtungsphantasien, die nach Aussagen der Generalbundesanwaltschaft fehlten. t-online.de/nachrichten/de… Im späteren Bekennerschreiben sprach er von einem Schlag gegen die "Degeneration des Volkes".
Im selben Monat, wenige Tage nach dem Eingang des ersten Schreibens hielt Andreas Kalbitz, #AfD-Vorstandsmitglied, in Hanau eine rassistische Rede. Der Veranstaltungsort war zwei Straßen vom späteren Tatort in Kesselstadt entfernt.
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Die Affäre Gauland hat auch viel mit Thüringen und dem Dammbruch zu tun. Wir zeigen hier nochmals das Netzwerk der AfD, aber angefangen bei der Affäre Gauland. Viel Lesestoff lohnt sich aber! volksverpetzer.de/recherche-afd/… #AfD #NoAfD #Hanau #Witikobund @bodoramelow @cem @RenateKuenast
Versuchen wir die Informationen in dieser Recherche nochmals zu erweitern. #AfD #NoAfD #Witikobund #HamburgWahl #Hamburg #Kalbitz
1993 trat Kalbitz dem völkischen „#Witikobund“ bei. Der 1950 gegründete „Witikobund“ setzte sich aus ehemaligen führenden Nationalsozialist*innen aus dem Sudetenland zusammen. #AfD #Brandenburg #NoAfD
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A thread on #Thuringia's historic compromise: Yesterday, CDU agreed to a “stability mechanism” = de-facto support of a Red-Red-Green minority government & the election of Die Linke’s Bodo #Ramelow as regional governor. What's the deal about and is #AfD now sidelined? (1/7)
Red-Red-Green only has 42 out of 90 votes. So CDU needs to provide at least the remaining four on March 4 (in a secret ballot). The four parties will cooperate until the end of 2020 (including the budget vote). CDU won't rely on right-wing majorities with AfD and FDP. (2/7)
What does CDU get for that? Importantly, the party avoided snap elections in 2020, which would have meant electoral disaster - after voting with AfD for an FDP regional governor earlier this month. Instead, new elections will only be held in April 2021 (!). Time to recover. (3/7)
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Nur zur Erinnerung ein paar Zitate von Björn #Hoecke #AfD
1) „Wir haben eine völlig verbrauchte Altelite; hier muss einiges aufgeräumt werden. Und diese Altelite ist so verbraucht, dass sie weg muss. Und wir werden diese Altelite entsorgen müssen ohne Wenn und Aber.“
2) "Wir müssen unsere Männlichkeit wiederentdecken! Denn nur, wenn wir unsere Männlichkeit wiederentdecken, werden wir mannhaft. Und nur, wenn wir mannhaft werden, werden wir wehrhaft. Und wir müssen wehrhaft werden,
liebe Freunde!"
3) "Wir werden die Macht bekommen! Dann werden wir das durchsetzen,
was notwendig ist. Dann werden wir nämlich die Direktive ausgeben, dass am Bosporus mit den drei großen M – das heißt Mohammed, Muezzin und Minarett – Schluss ist, liebe Freunde!"
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#noNazisdo #Followerpower #HanauShooting #Hanauattack #Lanz #noAfD

😮📢💨#RetweeetPlease

Nein, @Joerg_Meuthen , ganz so einfach ist es nicht❗

Zwar spricht einiges für eine paranoid-halluzinatorische Schizophrenie, nur haben Sie - offenbar in voller Absicht - den...
... anderen Teil der vermeintlichen Wahrheit weggelassen:

Der Täter von #Hanau war offenbar durchaus in der Lage zu formal geordnetem Denken und Planen.

Dass Sie keine Ahnung haben, was psychopathologisch unter einem "Wahn" zu verstehen ist, sehe ich Ihnen nach...
...Was ich Ihnen nicht nachsehe ist, dass Sie absichtlich selektiv jenen Teil der Wahrheit ausklammern, welcher der Spalternative gegen Deutschland zur Last zu legen ist.

Ein Wahneinfall basiert zunächst auf einer ganz normalen Wahrnehmung, die jeder gesunde Mensch durchaus...
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Ich muss es sagen.
Jedes Mal: nach #NSU, nach Mord an Herrn #Lübcke, nach #Halle... gab es große Worte & Erklärungen. Jedes Mal. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: es ist schlimmer geworden. Täglich finden rechte An- & Übergriffe statt. Empörung gibt es kaum. #Hanau #thread
Nazis & #Rassisten wird wenig Widerspruch geleistet aus der sogenannten bürgerlichen Mitte.
Die #AfD,deren Ideologie Boden für derartige Taten bildet, wird hofiert, ihr holt sie in Talkshows, ihr lasst sie Kommentare in Zeitungen schreiben, ihr verbreitet & legitimiert ihren Hass
Ihr schüttelt ihnen die Hände, ihr grüßt sie, ihr lacht mit ihnen, ihr stimmt auch mit ihnen ab. Ihr fordert teils Koalitionen mit der AfD, ihr setzt links und rechts gleich.
Ihr redet über brennende Mülltonnen & im selben Atemzug von ermordeten Menschen.
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Statt das #Verbandsklagerecht abschaffen zu wollen (oder darüber zu schreiben) möchte ich mal den Blick auf @peteraltmaier, seine Beziehungen zu #Vernunftkraft richten und mit dem verbinden, was in #Thueringen viele in der #CDU schockiert hat. Ein #Thread zu #Tesla & #Altmaier
Der #VLAB ist Teil der Bundesinitiative #Vernunftkraft, ein organisierter Teil der Anti-Windgegner-Szene. Hinter Vernunftkraft steht oft eine unverhohlene Leugnung des menschengemachten Klimawandels, sagt @AKruschat vom @BUNDBrandenburg. Der @rbb24 unterstreicht diese Aussage
"Bei ihren Behauptungen stützt sich #Vernunftkraft auf Publikationen von Klimaleugnern [...]. Zu empfohlenen Autoren gehört auch Michael Limburg, Vizepräsident von #EIKE sowie Mitglieder der #AfD und ihres Fachbeirats Energiepolitik, so @lobbycontrol.
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Heute wie gestern reagieren die Vertreter der CDU, darunter @Buehlandreas, auf den respektablen Vorschlag @bodoramelow allein mit dem Hinweis, dass sie darüber nicht reden wollen, sondern stattdessen über Inhalte. Doch konkrete Aussagen vermied die CDU. 1/... (Threat)
Die Wahl eines #Ministerpräsidenten @bodoramelow im ersten Wahlgang wurde durch @cdu_fraktion_th nicht zugesagt oder in Aussicht gestellt. Zumal die Hamburger Parteitagsbeschlüsse @CDU dem entgegenstehen. 2/...
Keine Aussage wurde darüber getroffen, wie die @cdu_fraktion_th ganz konkret in konstruktiver #Opposition eine verlässliche und stabile #Zusammenarbeit mit einer #r2g-#Minderheitsregierung praktizieren würde und wie lange die 7. Wahlperiode dauern soll. 3/...
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Weil die Betroffenenperspektive in der öffentlichen Berichterstattung zu kurz kommt:

Eine Gruppe von #Rechtsextremisten plant ein Massaker in Moscheen nach dem Vorbild von Christchurch.

Reaktion: Keine Empörung! Kein Aufschrei! Keine Sondersendungen im Fernsehen!

#Teutonico
Dabei hatten wir so sehr gehofft, dass dieses Land aus dem #NSU seine Lehren zieht. Leider vergebens! Es ist bitter mitanzusehen, dass sowohl der #NSU als auch der Mord an #Lübcke keine gesellschaftspolitische Auseinandersetzung mit rechtem Terror gebracht hat.
Anstatt unseren demokratischen Grundkonsens zu verteidigen, werden weiterhin munter #Faschisten wie #Weidel oder #Gauland in Talkshows hofiert und somit rechte Parolen salonfähig gemacht. Wann begreifen @annewill, @maischberger, @maybritillner & Co., dass die #AfD nicht Teil...
Read 12 tweets
Was die #AfD mit der rechtsextremen Terrorgruppe zu tun hat ? Nun dazu man ja #Hoeckes Anleitung zur Machtübernahme lesen. "Der Wolf" tritt morgen bei #Pegida in #dd1702 auf. Die frustrierten Teile der Behörden, bauen fleißig an Terrorgruppen! #NoAfD zeit.de/gesellschaft/z…
All dies können Sie offen im Buch des Landesvorsitzenden #Hoecke lesen. Aber wie das mit dem Lesen von Büchern in der deutschen Gesellschaft so ist, man stellt es in den Schrank und will nachher nichts gewusst haben. #NoAfD #dd1702 #Pegida
Mittlerweile sollte sich herumgesprochen haben sein, dass nicht nur finanzielle anonyme Großspender die #AfD unterstützen, sondern auch "frustrierte Teile des Staats- und Sicherheitsapparates". #NoAfD #dd1702 #Pegida
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