Discover and read the best of Twitter Threads about #AfD

Most recents (24)

Gestern @janboehm zu Verbindungen von Beatrix v. Storch zum russischen Oligarchen Malofejew.

Ich führe seit Monaten Prozesse zum Thema. Nun hab ich vorm Oberlandesgericht Hamburg gewonnen.

Thread über die "Demo für alle", v. #Storch, Kalbitz-Anwalt Schoemakers...🧵(1/X) #turds
Im August habe ich mit @ntvde darüber gesprochen, wie #Putin unsere Demokratie angreift – im Schulterschluss mit der #AfD & der Neuen Rechten.

Die Verbindungen nach Moskau werden u.a. über ein christliches, reaktionäres Milieu gepflegt.

Was ich genau gesagt habe ⬇️ (2/X) ImageImage
Der Cousin v. Storchs ist in leitender Funktion bei der TFP (Tradition, Familie, Privateigentum) - ein klerikales Netzwerk, das dem Adel mehr Macht verschaffen will & gegen Abtreibung & Homosexualität kämpft.

Hab ich @ntvde so gesagt. ⬇️(3/X) Image
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♦️Wie könnte der Volksverhetzungs-Paragraph § 130 systematisch gegen Putin-Versteher* genutzt werden?

Thread. Teil 3: Schema für Verharmlosung und Beispiele (Shoa, Chrupalla, Holodomor)

#ukraine #russland #genozid #putin #holodomor #nato #kherson #butscha #irpin #afd *w/m/d
♦️ 16 Links zu vorherigen Teilen:

Teil 1:

Teil 2:

Nochmal der neue § 130 Abs. 5 (aufgearbeitete, nicht originalgetreue Wiedergabe; vgl. Teil 2, Tweet 10):
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♦️Wie könnte der Volksverhetzungs-Paragraph § 130 systematisch gegen Putin-Versteher* genutzt werden?

Thread. Teil 2: Der neue § 130 Abs. 5 StGB / Fokus auf publizistische Fälle

#ukraine #russland #genozid #putin #holodomor #nato #kherson #butscha #irpin *w/m/d
♦️ 9
Das originale Wording von § 130 Abs. 5 StGB ist verschachtelt und verweist auf andere Gesetzestexte. Zum Zwecke der logischen Übersichtlichkeit gebe ich deswegen eine Version wieder, die zwar nicht die Originalversion ist, …
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Die #zdfmagazin-Folge „Transfeindlichkeit ist Trend“ ist ein Paradebeispiel für Desinformation & wie @janboehm einzig versucht, Gegenstimmen zu diffamieren & mit Kontaktschuld-Vorwürfen zu diskreditieren, weil offenbar Argumente fehlen. #turds

Woran ich das festmache... /1 🧵
Es geht los mit dem Begriff „Trans-Mode“, den Alice Schwarzer, ins Spiel gebracht hat – dass sich die Zahl der #Genderdysphorien in den vergangenen Jahren mehr als verzehnfacht hat & vor allem bei jungen Mädchen (80%) auftreten, zeigen die Daten. Insofern ist es Unsinn, /2
wenn #Böhmermann die Überschrift der @EMMA_Magazin „Immer mehr Frauen werden Männer“ als „Hetze gegen Transmenschen“ bezeichnet. Die Überschrift beschreibt die Realität. Nun sind sich Experten uneins, ob die erhöhte Aufmerksamkeit für das Thema einen „Trend“ (Schwarzer) oder /3
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Es war eine faire Diskussion. Kein Ins-Wort-Fallen, kein Abkanzeln, keine Unhöflichkeiten. Machen wir uns nichts vor: Das war eine große Chance für #Chrupalla, und daß sie nicht genutzt wurde, lag einzig und allein an ihm. 1/6
Mir ist klar, daß es extrem anspruchsvoll ist, in einer solchen Situation standzuhalten. Ich hätte auch nicht zu allen Fragen Antworten geben können. Insbesondere die Frage: Wie können wir OHNE IMMIGRATION unsere Wirtschaftskraft erhalten, kann ich nicht beantworten. 2/6
Aber ich bin auch nicht AfD-Bundessprecher. Und ich werfe @Tino_Chrupalla zwei andere Punkte vor:

1. Er hat in dieser Diskussion um Wirtschaft und Arbeitsplätze fast ausschließlich liberal-kapitalistisch argumentiert. Kein einziges Wort zu Volk, Kultur, Identität. 3/6
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#BildungAberSicher? Fehlanzeige. #RSV, Influenza und andere Grippe/Erkältungs-Viren und #Coronavirus sorgen bundesweit für massive Probleme. /MS news4teachers.de/2022/11/corona…
Bundesweit laufen die Kinderkliniken nicht nur voll, sondern *über* - das größte Problem da ist RSV, gegen das es noch keine zugelassene Impfung gibt. /MS br.de/nachrichten/ba…
In einer Kinderklinik in #Frankfurt (#Hessen) sollen gar schwerstkranke Kinder in Betten auf den Fluren (!) liegen. Unfassbar. /MS focus.de/gesundheit/new…
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Angriff auf #AfD-Bezirkstagskandidatin Gabrielle #Mailbeck!

"Unbekannte" haben "AfD angreifen" auf den Boden geschrieben, Bauschaum im Briefkasten verteilt und vor ihrer Ernährungspraxis ebenso den Boden beschmiert! Bei einer Bedrohung stand der Schlachtruf "Alerta" dabei! ImageImageImageImage
Wo sind hier die Solidarität-Tweets von Lindner, Faeser und Co? Klar, wenn es die #AfD betrifft, sind Bedrohungen, Gewalt und etc. plötzlich nicht so wichtig. Auch in den Medien ist darüber kaum etwas zu lesen! Kein Beitrag in der @BILD oder im @focusonline. Eine Schande!
Irgendwie möchte Twitter mir für diesen Beitrag keine Reichweite geben. Ich finde diesen Beitrag aber sehr wichtig. Daher benötige ich etwas Hilfe.

@Benjamina8221 @oliver93877389 @Jane_Banane_ @xsSandysx @HelloGeist @Division1979 @Lanyihunter1 @KoyamaMichi @MGGA2021h 🇩🇪
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Friedenstaube in der Mitte, links und rechts ne Reichsflagge. Wie kaputt im Kopf muss man sein, um sowas zusammen zu basteln? #Leipzig #Le2611
"Wir sind die Mitte" Rufe. Ich würde mal sagen, da liegt ein sehr, sehr großer Graben zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung! #Leipzig #Le2611
Demo-Schild des #NPD-Organs #DeutscheStimme mit "Atomkraft statt Atomkrieg". DS-Chef der NPD #PeterSchreiber kandidierte auch für die #FreieSachsen. So klein ist die Welt. #Leipzig #Le2611
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Die #CDU/#CSU konnte sich durchsetzen und Reformen beim #Bürgergeld verhindern.

Doch zu welchem Preis?

#Merz hat gezeigt, dass er keine Berührungsängste bei den Rechtsextremen des Landes hat.
Er hat ohne zu zögern die Strategie der #AfD übernommen.
Grenzen überschreiten - dann zurückrudern
Hetzen - und bei Kritik das Opfer spielen

Es wurden vom ersten Tag an die Lügen der Rechtsextremen übernommen.
Sei es die Russenpropaganda, die in rechten Netzwerken kursierten, oder die falschen Zahlen der "Junge Freiheit".
#Merz war bereit, gegen Geflüchtete zu hetzen und nahm entsprechende Gewalt die daraus entsteht in Kauf.

Mit seiner Stigmatisierung von Leistungsträgern, versuchte er einzelne Gesellschaftsgruppen gegeneinander auszuspielen und hat der Gesellschaft im ganzen Schaden zugefügt.
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1/ Was #Sachsen|s Innenministerium antwortet, und was ein #AfD-Landtagsabgeordneter daraus macht.

Auf Anfrage des AfD-MdL #Peschel listet das @SMIsachsen zahlreiche Vorfälle im Zusammenhang mit den Montagsprotesten in #Bautzen auf.
2/ Darunter seit Januar 2022:
- 13 Anzeigen wegen Widerstands/tätlichen Angriffs auf Polizisten
- 2 Verfahren wegen Landfriedensbruchs, nachdem "gewaltsam Polizeiketten durchbrochen wurden"
- 3 Anzeigen wegen verfassungsfeindlicher Fahnen/Symbole, u.a. Zeigen des Hitlergrußes
3/ Aus all dem schlussfolgert der Abgeordnete in einer PI: "Montags ist der Kornmarkt ein friedlicher und demokratischer Ort" u. macht - wo er schon mal dabei ist - aus 13 Anzeigen gegen TN , 13 Anzeigen gegen Polizisten. Na dann passt´s ja.
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Am Sonntag wird sich in Fulda eine neue Partei gründen - "#BündnisDeutschland"

Ich gebe hier ein paar Infos zu den treibenden Kräften, die nicht oder kaum in der bisherigen Berichterstattung vorkamen.

www1.wdr.de/nachrichten/la…
Der erwähnte Markus Scheer (Ex-#AfD) ist die treibende Kraft.
Man stellt sich als Sammelbecken für Unzufriedene #CDU-Mitglieder dar; es mag tatsächlich welche geben (aus der #WerteUnion), im bestimmenden Kern handelt es sich aber um ehem. AfDler:innen.

faz.net/aktuell/politi…
Neben den Leuten um Scheer ist ein wichtiger Quellpool der "bürgerlich-freiheitliche Aufbruch", der Versuch einer Sammlungsbewegung aus ehem. #CDU-, #AfD- und #FreieWähler-Mitgliedern. Vorsitzender: der ehem. AfD-MdB Mario Mieruch.

bfa-verein.de
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Friedrich #Merz unterstellt der #Ampel die "Wortwahl extrem Rechter aus den USA" zu verwenden.
Beispiele blieb der #CDU-Vorsitzende schuldig.

Daher möchte ich einige Beispiele zeigen, wo die #Union bei Rechtsextremen abkupfert

1. #CSU klaut ihre Kampagne bei der Junge Freiheit
2. #Sozialtourismus wurde vor #Merz bereits von der #AfD genutzt.
3. Friedrich #Merz greift nicht nur Russenpropaganda auf, wie #Trump, er sucht danach auch Legitimation durch "anonyme Massen".
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Aus der Rubrik „Parteien, die das Land nicht braucht“. Eine zwischen #CDU und #AfD: „Bündnis Deutschland“. Geplante Gründung in #Fulda. Designierter Vorsitzender ist Steffen Große (#FreieWähler #Dresden), einstmals Landesvorsitzender der Partei #FreieWähler, dann vom
Parteivorstand amtsenthoben wegen seines Rechtsdralls. Nachdem seine juristische Gegenwehr gescheitert war, gründete er die Bürgerallianz Deutschland, von der seitdem nichts mehr gehört wurde. lvz.de/mitteldeutschl…
Seine Spitzenkandidatin zur Landtagswahl war Kathleen Martin, Landesvorsitzende der #DPolG (oben im Bild). Mitstreiter Leute wie DJ Happy Vibes (heute #FreieSachsen), wichtigste Beraterin Antje #Hermenau. Mit von der Partei bei der Neugründung sind ähnliche politische
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Die "#AfD macht auch Politik für die Unterschicht"?
Ich staune!
Das will überprüft werden!
Spoiler: Stimmt überhaupt nicht! AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte zu einem RND-Artikel über
Fangen wir an, mit dem einzigen Programmpunkt, der angeführt wird: "... deswegen müssen die Steuern gesenkt werden."
Nun zahlen Menschen mit geringen Einkommen aber kaum Steuern entsprechend profitieren sie nicht von den #AfD-Steuerplänen.

(Tabelle von "Kontraste") Tabelle die obige Aussage nachweist.
Auch das Manager-Magazin berichtete darüber.

Von den Steuerplänen der #AfD profitieren untere Einkommen gar nicht. Je mehr man verdient, desto höher die Steuerersparnis.

manager-magazin.de/politik/deutsc… Tabelle, die obige Aussage nachweist.
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Die AfD regt sich auf, dass @bundeskanzler @olafscholz sie als „auch die Partei Russlands“ bezeichnet? Ernsthaft?

Dazu mal ein etwas längerer Thread. Meines Erachtens lohnt er sich. 😉

1/x
Es gibt in (u. a.) in Deutschland den Sender "Kartina.tv". Dieser verbreitet "Fernsehsendungen, Filme und Fernsehserien in .. Muttersprache". Deutscher Geschäftssitz ist in Wiesbaden. Geschäftsführer ist Andreas Reich. Zu ihm hatte T-Online einen netten Artikel. 2/x
...In diesem Artikel, der im April 2022 zuerst veröffentlicht wurde, gab es auch Erkenntnisse zu Victor Gushan und Ilya Kazmaly. Beide werden dort als "Putins Statthalter in Transnistrien", also dem russisch besetzten Teil der Republik Moldau bezeichnet. Gushan und Kazmaly...
3/x
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Friedrich #Merz und die #CDU unter ihm...

- nutzen Russenpropaganda, um gegen Flüchtende zu hetzen. Wie #Trump

- nutzen Desinformation und Fakenews von rechtsextremen Netzwerken als Kernelement ihrer politischen Arbeit. Wie #Trump
- haben #TheRepublic in Anlehung an #Breitbart entwickelt.

- haben zugelassen, dass mit der #AfD offen in Thüringen zusammengearbeitet wird. Wie #Trump die Nähe zu Rechtsextremen sucht.

- haben den #Kulturkampf ausgerufen. Wie #Trump
- konzentrieren sich auf "Wokeness". Wie #Trump

- machen Stimmung gegen Identitätspolitik, um sie selbst um so härter zu betreiben. Wie #Trump

- versuchen das Christentum für sich zu vereinnahmen. Wie #Trump
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Ich habe mal die Reden von Höcke, Bachmann, Kohlmann, Elsässer u.a. auf der Demo vom 12.11. in Erfurt (#AfD, Freie Sachsen, Freies Thüringen, PEGIDA ...) zusammengefaßt. Wird länger.
Deutschland ist keine Demokratie. Die dümmste Regierung der Welt besteht aus Verbrechern.
. Die Regierung ist klug und handelt bewußt so, dass jede Krise uns so gefährlich und teuer wie möglich trifft. Dies geschieht erstmals seit 3.000 Jahren Menschheitsgeschichte. Deutschland ist ein Unrechtsstaat. Der Faschismus ist in Deutschland an der Regierung.
Die Politverbrecher der Regierung muss man aus ihren Palästen jagen, sie vor Gericht stellen und nach den Prozessen richten. Der Staat führt einen Vernichtungsfeldzug gegen die einzige Opposition und instrumentalisiert dafür den Verfassungsschutz und die Staatsanwaltschaften.
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Einige der Invektiven dieses Diskutanten sind so grotesk, daß sie nicht mehr nur als polemisch, sondern zudem schlicht als bösartig gekennzeichnet werden müssen. Dennoch enthalten seine Anmerkungen m.E. einige wichtige Hinweise darauf, was falsch läuft bei der @AfD. Ein 🧵
In der #AfD komme zunehmend eine „neonazistische“ Ausrichtung zum Vorschein, konkretisiert in antiliberalen, antikapitalist., antibürgerlichen, antiamerikanischen und staatsdelegitimierenden Tendenzen, so der Vorwurf. So absurd er ist, er dürfte von vielen geteilt werden. 2/11
Dies ist der #AfD auch mehr oder weniger klar; aber wie reagiert sie darauf? Mit dem Bemühen um Selbstverharmlosung. Sie sei die wahre „Grundgesetzpartei“, sie trete für die Freiheit der Bürger ein; das deutsche Volk sei für sie ausschließlich das in Art. 20 GG genannte. 3/11
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Ich war heut bei der rechtsextremen Demo in Erfurt, bei der #AfD, freie Thüringer, Pegida & andere gemeinsame Sache machten. Sie war mit maximal 2000 Beteiligten & fast ebenso vielen beim Gegenprotest kein Erfolg - aber es gab interessante Details. Ein Thread #ef1211
Die Freien Sachsen haben erstaunlich viel „Merch“:
Die Polizei beschlagnahmte 39 der inzwischen bekannten „Schuldig“-Plakate (Foto vom 5.9. in Leipzig), Verdacht auf Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen (Paragraph 201a StGB).
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1️⃣ Mehrere rechte Gruppierungen - darunter die #FreienSachsen, das #FreieThüringen & die #AfD - haben heute unter dem Motto "Deutschland zuerst" nach Erfurt mobilisiert. Lt. Veranstalter werden bis zu 10.000 TN erwartet. Wir berichten live hier im Thread: #ef1211
2️⃣ Start ist 15:30 vor dem thür. Landtag mit Reden vom FS-Vorsitzenden #Kohlmann, #Compact-Chefredakteur #Elsässer und #PEGIDA-Initiator Lutz #Bachmann. Ebenfalls angekündigt hat sich Björn #Höcke. Im Anschluss soll ab 18:00 durch Erfurt gelaufen werden. #ef1211 Image
3️⃣ Soeben wurden die Auflagen verlesen, man solle sich von Gegendemonstrant:innen nicht provozieren lassen. Gleichzeitig gab es eben schon den ersten Angriff auf die Presse: ein Fotograf wurde von einem Teilnehmer zu Boden geschubst. #ef1211 Image
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Wie die neurechte Normalisierung in der #Oberlausitz voranschreitet - heute: Die ProBier Werkstatt in #Cunewalde. Ein kleiner Thread.
Im Frühsommer diesen Jahres lernte ich im Biersortiment des @labaladen auf der Sohrstraße in #Görlitz ein feines Bier kennen: Das Citra Sommer Pils aus einer Mikrobrauerei in #Cunewalde. Ein sagenhaft leckeres, ich möchte sagen grandioses Bier. In der Region einzigstehend.
Ich war verliebt, und vielen anderen Gästen im @labaladen
ging es ganz ähnlich und wir tranken alle Flaschen mit großer Begeisterung über den Sommer hinweg aus. Gebraut wurde das feine Getränk in der ProBier Werkstatt. Hier: probier-werkstatt.de
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Die Sendung #Kontraste hat gut zusammengefasst worum es bei der von #Republik21 veranstalteten "Podiumsdiskussion" ging.

#Wokness ist DIE Gefahr für die Gesellschaft. Weil eine "kleine, mächtige Elite" im Hintergrund die Strippen zieht.

Die #CDU beteiligt sich nur zu gern an
dieser Verschwörungstheorie, welche an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnert.

Die ehem. Familienministerin Kristina Schröder nimmt dabei aktiv an der Bildung dieser Verschwörungstheorie teil.
Der Vizevorsitzende der #CDU #Linnemann und der Vorsitzende der
#JungenUnion #Kuban sitzen im Publikum.

Veranstalter ist unter anderem #Rödder. Er ist eine Schlüsselfigur bei der Definition des neuen Grundsatzprogramms der #CDU ist

Hier wird nicht nur ein stramm rechter Kurs eingeschlagen, hier wird versucht die #AfD rechts zu überholen
/PM
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♦️WIE MANDY LERNTE DAS QUERDENKEN ZU LIEBEN

Oder: Spätfolgen des Marxismus-Leninismus. Thread (x10)

#ukraine #russland #putin #kherson #ddr #nato Image
♦️MANDY & QUERDENKEN 2/10
#ukraine #russland #putin #kherson #afd #nazi Image
♦️MANDY & QUERDENKEN 3/10
#ukraine #russland #putin #kherson #linke #lenin Image
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Die Befragung von @Free_Afghans startet mit Begrüßung und Belehrung durch @Ralf_Stegner. #AFGUA #PUA #AfghanistanUA
@Free_Afghans trägt vor. Da der Übersetzungsdienst viele Fachbegriffe nicht richtig übersetzt, veröffentliche ich das Script seiner Einlassung: we.tl/b-l7vknn1WhA @martinkaul #AFGUA #PUA #AfghanistanUA Image
Besonders prägnant die Aussetzung durch @BMVg_Bundeswehr-Soldaten:
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