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@MHoppelpoppel #Demokratie lebt von Teilhabe.
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.
#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.
#Verhältnismäßigkeit
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.
#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.
#Verhältnismäßigkeit
@MHoppelpoppel Da die #Menschen aufgrund ihrer individuellen Charakteristik und Denkweise dieses #Grundgesetz auf verschiedene Art lesen, findet auch die daraus resultierende #Gesetzgebung und #Rechtsprechung verschiedene Formen der #Priorisierung innerhalb der Bezugnahme auf das Grundgesetz.
@MHoppelpoppel Wenn Gesetze so leicht zu lesen wären, dass jeder Mensch deren Auslegung kommentieren & kritisch bewerten könnte, gaebe es e.noch größeres Spektrum an Perspektiven & Lesart der Bezugsgroesse #Grundgesetz.
Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung
Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung
In dem Prozess wegen #CumEx werden wie unter einem Brennglas Besonderheiten von #Wirtschaftskriminalität sichtbar, die in dieser Klarheit sonst selten zu besichtigen sind. Einige Thesen im #Thread ⬇️. #FestfürKriminologen (via @HenningEMueller)
@HenningEMueller 1. In manchen Bereichen des Wirtschaftslebens ist #Profit ein so starkes Motiv, dass die Einhaltung von #Rechtsnormen demggüber i.d. Hintergrund tritt. Wo entsprechende Handlungsweisen von vielen Akteuren & Institutionen getragen werden, könnte man von einer #Subkultur sprechen.
@HenningEMueller 2. Solche Akteure haben Ressourcen, den #Rechtsrahmen für ihr Handeln in ihrem Sinne zu beeinflussen / zu gestalten. Dies betrifft nicht nur die Auslegung (Gutachten, Aufsätze, Prozesse), sondern mitunter auch die #Rechtssetzung, wenn #Gesetzgebungsprozesse beeinflusst werden.
