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#RicardaLang sage ich Danke und das ist nicht als Ironie gemeint!
Warum diese Anmerkung?
Mit ihrer von der #Ampelkoalition abweichenden Haltung, nimmt sie Bezug auf ein reales Konfliktszenario, statt Verantwortung zu externalisieren.
Warum diese Anmerkung?
Mit ihrer von der #Ampelkoalition abweichenden Haltung, nimmt sie Bezug auf ein reales Konfliktszenario, statt Verantwortung zu externalisieren.
Wenn es eine Form von Notzustand gibt, kann darüber hinweg diskutiert werden und dabei der Anschein bemüht sein, dass man ja schon vieles getan hat & dennoch mag das Viele mitunter das Falsche oder das Unausgewogene gewesen sein.
#Wohnungsnot & #Flucht sind bereits Zielkonflikt
#Wohnungsnot & #Flucht sind bereits Zielkonflikt
Zusammen mit einigen wenigen Verbliebenen im Bereich Miete sind wir Zeuge dessen, was plötzlich alles geht, wenn der politische Wille zur Hilfe existiert.
War unsere Immobilie aus dem Bereich eines Klinikums Jahrelang dem Leerstand ausgesetzt, trotz akuter #Wohnungsnot...
War unsere Immobilie aus dem Bereich eines Klinikums Jahrelang dem Leerstand ausgesetzt, trotz akuter #Wohnungsnot...
Erschreckend, welche Schmutzkampagnen die #Grünen und die ihnen nahestehende Lobby lostreten, wenn ihre ideologischen Glaubenssätze bedroht sind und wie einige Medienvertreter diese völlig unkritisch aufnehmen. Aktuell sehr gut beim Thema #eFuels zu beobachten. Ein Thread. (1/17)
1. Die Grünen wollen den Verbrennungsmotor verbieten und de facto vorschreiben, dass künftig nur noch batteriebetriebene Elektro-Pkw verkauft werden. (2/17)
Uns als @cducsubt geht es hingegen nicht darum, E-Fuels oder irgendeine andere Technologie verbieten oder vorschreiben zu wollen, sondern alle Technologien zu ermöglichen, solange damit die Klimaschutzziele erreicht werden! (3/17)
Ein weiterer Aspekt, der im Kasseler Transgender-Eklat auch in den Fokus Rücken sollte:
Die Verletzung des Rechts des Kindes auf einen Namen 1/
@BMFSFJ @lisapaus
#Selbstbestimmungsgesetz
archive.ph/2023.01.02-183…
Die Verletzung des Rechts des Kindes auf einen Namen 1/
@BMFSFJ @lisapaus
#Selbstbestimmungsgesetz
archive.ph/2023.01.02-183…
Nicht nur die Eltern des Kindes, sondern auch das @BMFSFJ und das @bmj_bund
und somit die gesamte #Ampelkoalition werden gegen die UN-Kinderrechtskonvention verstoßen, wenn das #Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet wird. 2/
und somit die gesamte #Ampelkoalition werden gegen die UN-Kinderrechtskonvention verstoßen, wenn das #Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet wird. 2/
Die Transideologie will an die Kinder ran Das ist nicht mehr zu übersehen. Jede totalitäre Ideologie zeichnet sich dadurch aus,dass sie Kinder manipuliert & von ihren Familien entfremden will. Das alles steht in den Eckpunkten zum #Selbstbestimmungsgesetz
@lisapaus ist untragbar
@lisapaus ist untragbar
Gleich bei #SonntagsUmElf auf #BR24Radio: "Ein Jahr Ampelkoalition: Wie viel Aufbruch ist noch übrig?" Diskutieren Sie mit uns und mit Alexandra Föderl-Schmid aus der Chefredaktion der Süddeutsche Zeitung @SZ – einfach anrufen unter 0800-80 80 789. br.de/radio/br24/sen…
@SZ Unsicherheit, gepaart mit Unzufriedenheit - das sogt für das Umfragentief der #Ampelkoalition. Kanzler #Scholz führt eine durch Krisen getriebene Regierung, sagt SZ-Vize-Chefin @foederlschmid. Sehen Sie das auch so? Rufen Sie an, reden Sie mit: 0800-80 80 789 #SonntagsUmElf
Hörerin Elisabeth Klingler gibt der #Ampelkoalition die Note 3, von Kanzler Scholz wünscht sie sich mehr Power – gerade im Schlagabtausch mit Friedrich Merz. Die Ampel sieht sie in der Krise. Was meinen Sie? Sagen Sie es uns! 0800-80 80 789 #SonntagsUmElf
>Ist #Vertrauen gut – oder Kontrolle besser? #OnoraONeill im Gespräch | Sternstunden SRF Kultur<
Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur
#Menschenbild #Buergergeld
Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur
#Menschenbild #Buergergeld
Um zu begreifen, weswegen die breit kolportierte Rede v.einer "Arbeit, welche sich nicht mehr lohne" im geplanten #Buergergeld Unsinn ist & nur als Kampagne inhaltlich verortet werden kann, muss begriffen werden, wofür das #SGBII steht
#CDUCSU betreiben #Täuschung
#Menschenbild
#CDUCSU betreiben #Täuschung
#Menschenbild
Die Art und Weise wie #CDUCSU suggerieren, alles was in der Welt, bzw. #Realpolitik getan wird, kann durch Einzelpersonen ausgeglichen werden, ist die erste Etappe diskursiver Täuschung!
Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
Aus gegebenem Anlass muss ich einen kurzen Thread zum #YoungLeadersProgramme der #AtlantikBrücke & des #Weltwirtschaftsforum machen, damit die Entscheidungen der #Ampelkoalition & der #EUKommission unter der Führung von der Leyen, eingeordnet werden können. Los geht's: 💪
🪢
1/
🪢
1/
Die Dokumentation ist über die Abteilung "Wissenschaftliche Dienste" des @Bundestag für jedermann zugänglich. Ich werde die PDF ans Ende dieses Threads packen.
Auf den ersten Seiten finden sich Infos über die Geschichte
2/
Auf den ersten Seiten finden sich Infos über die Geschichte
2/
der #AtlantikBrücke & des #WEFs. Das Dokument ist lediglich 14 Seiten lang. Nach der Geschichte wird erklärt, wie sich die Programmen finanzieren & auf Seite 10 bekommt der Leser einen Überblick über einige Teilnehmer: Derzeitige Politiker der #Grünen aber auch der #CDU
3/
3/
Diesen verlinkten Kommentar von mir zur #Digitalstrategie möchte ich mit einem Thread ergänzen. 8 Monate kreisste der Berg, ähm, die Bundesregierung, u gebar ein digitales Mäuschen. Ja, es gibt auch Gutes in der D-Strategie, aber so kann das alles nix werden u das ist schlecht./1
Zuerst meine Gesamteinschätzung zur #Digitalstrategie, dann gehts in ein paar Details.
1) Digitalisierung ist dem Kanzler egal, das merkt man auch an dieser Strategie u an ihrer Vorstellung. Das ist ein echtes Problem, denn er hätte Richtlinienkompetenz (also theoretisch) /2
1) Digitalisierung ist dem Kanzler egal, das merkt man auch an dieser Strategie u an ihrer Vorstellung. Das ist ein echtes Problem, denn er hätte Richtlinienkompetenz (also theoretisch) /2
Der #Digitalstrategie fehlt die gemeinwohlorientierte Vision, daran ändern auch kleine Prosamärchen nichts. Sie riecht zuviel nach Wirtschaft, deshalb ist Open Data drin, (="digitale Wertschöpfung"), aber weil Open Government als Vision fehlt, fehlt auch das #Transparenzgesetz./3
#Gazprom-#McKinsey-Leak: Bisher geheime Akten zeigen lt. @BIDeutschland, dass @McKinsey jahrelang dabei half, russisches Gas für Deutschland unverzichtbar zu machen. 🧵(1/5)
businessinsider.de/wirtschaft/gaz… (Paywall)
businessinsider.de/wirtschaft/gaz… (Paywall)
Der Umfang war riesig: 160 Projekte übernahm #McKinsey für #Gazprom und kassierte über 50 Mio. Euro! Es ging auch um #Lobbyarbeit. McKinsey war Türöffner an die Spitze des Wirtschaftsministeriums, und empfahl, Gerhard #Schröder in #Gazprom-Gremien zu platzieren. #Lobbyismus (2/5)
Absolute Geheimhaltung wurde vereinbart. Das ist problematisch, weil #McKinsey in energiepolitischen Debatten mitmischte, z.B. mit einem „objektiven #Energiewende-Index, der die „Wichtigkeit von Erdgas als flexible Brückenlösung“ betonte. (3/5)
Die #Cannabis-Community oder auch Teile vom #weedmob haben euch MdB´s der #Ampelkoalition zu Regierungsverantwortung verholfen mit 4-5 mio. potenziellen Konsument*innen.
Euch sogar medial verteidigt gegen die zahlreichen Anfeindungen der rechtsradikalen #Querdenker-Sekte.
1/9
Euch sogar medial verteidigt gegen die zahlreichen Anfeindungen der rechtsradikalen #Querdenker-Sekte.
1/9
Sich nun als Juristin hinzustellen und die politische Unmutsbekundung "Weg mit den Prohibitionisten..." als potenzielle Drohung zu derailen ist etwas absurd.
Seit Monaten und teilweise Jahren wird konstruktive Kritik geübt, durch Teile der Twitter-Community #weedmob genannt. 2/9
Seit Monaten und teilweise Jahren wird konstruktive Kritik geübt, durch Teile der Twitter-Community #weedmob genannt. 2/9
Zahlreiche Menschen beteiligen sich ehrenamtlich am politischen Diskurs und versuchen mittels Aufklärung und Shit-Storms gegen die Fake-News-Kampagne der Prohibitionisten vorzugehen. #AntiPro
Anstatt den Konsument*innen rechtlich oder wenigstens medial beizustehen,
3/9
Anstatt den Konsument*innen rechtlich oder wenigstens medial beizustehen,
3/9
Langsam wird es echt irre hier in Deutschland!
Lieber @Karl_Lauterbach :
Dass Ibuprofen und Paracetamol Saft für Kinder nicht lieferbar sind, ist Ihnen sicher bekannt.
Dass jetzt aber STERILWASSER für Beatmungsgeräte nicht mehr zu bekommen ist- das ist WAHNSINN!
Lieber @Karl_Lauterbach :
Dass Ibuprofen und Paracetamol Saft für Kinder nicht lieferbar sind, ist Ihnen sicher bekannt.
Dass jetzt aber STERILWASSER für Beatmungsgeräte nicht mehr zu bekommen ist- das ist WAHNSINN!
Was sollen die Patienten, die drauf angewiesen sind, denn nun machen?
Einfach mal nicht beatmet werden?
Trocken beatmet werden? Macht ja nix wenn die Schleimhaut austrocknet, die Luftwege deshalb anschwellen, die Schleimhaut blutet und die Beatmung über Maske unmöglich wird!
Einfach mal nicht beatmet werden?
Trocken beatmet werden? Macht ja nix wenn die Schleimhaut austrocknet, die Luftwege deshalb anschwellen, die Schleimhaut blutet und die Beatmung über Maske unmöglich wird!
Sind ja nur „Vorerkrankte“ Personen🤢‘
Was geht als nächstes aus?
Narkosemittel? Beatmungsschläuche? Chemos?
Was genau tun sie eigentlich beruflich, Herr #Gesundheitsminister ?
So eine Misswirtschaft gab es noch nie wie unter Ihnen!
Wie wäre es, statt zu Twittern und durch
Was geht als nächstes aus?
Narkosemittel? Beatmungsschläuche? Chemos?
Was genau tun sie eigentlich beruflich, Herr #Gesundheitsminister ?
So eine Misswirtschaft gab es noch nie wie unter Ihnen!
Wie wäre es, statt zu Twittern und durch
Da gerade mal wieder entfolgt wird, weil Ehrlichkeit ohne Weichzeichner nicht erwünscht ist, möchte ich an dieser Stelle auf etwas hinweisen:
Es gehört zu dem #Themenkomplex #Menschenbild
Es gehört zu dem #Themenkomplex #Menschenbild
Wenn wir als pluralistische #Gesellschaft miteinander in Kontakt treten, ist dies nur möglich, indem jeder von uns einige Schritte zurück tritt und trotz differenzierter #Lebensrealität & #Sozialisation eine #Wahrnehmung versucht wird.
Sicher gelingt dies nicht immer!
Sicher gelingt dies nicht immer!
Es gibt für jedes Leben Schmerzgrenzen & diese sind nicht normierbar.
Daher gibt es nicht den einen Grund, weswegen #Menschen sich aus Debatten & Krisen herauszuhalten wuenschen.
Fakt ist, sogar wenn man es als Instrument ablehnt, wird auch einmal geblockt & sogar gemutet
Daher gibt es nicht den einen Grund, weswegen #Menschen sich aus Debatten & Krisen herauszuhalten wuenschen.
Fakt ist, sogar wenn man es als Instrument ablehnt, wird auch einmal geblockt & sogar gemutet
Die Pandemie &der polit Umgang damit:
Diese ganze Situation ist unerträglich. Dass man seitens der Regierenden zu Beginn d #Pandemie nicht sofort vollumfänglich richtig agiert &alle Eventualitäten bedacht hat, ist mMn der neuen Situation geschuldet, die alle überfordert hat. /1
Diese ganze Situation ist unerträglich. Dass man seitens der Regierenden zu Beginn d #Pandemie nicht sofort vollumfänglich richtig agiert &alle Eventualitäten bedacht hat, ist mMn der neuen Situation geschuldet, die alle überfordert hat. /1
Aber die Corona-Politik hätte sich entwickeln müssen - zum Wohle der Menschen, nicht zum Wohle der #Wirtschaft oder Interessengruppen.
Dass man aber nicht aus Fehlern gelernt und sein Handeln aufgrund Fehleinschätzungen angepasst hat, ist tragisch. /2
Dass man aber nicht aus Fehlern gelernt und sein Handeln aufgrund Fehleinschätzungen angepasst hat, ist tragisch. /2
Die nicht erfüllten gr Versprechungen der #Ampelkoalition unentschuldbar. Die vielen unnötigen Toten & vermeidbar Langzeiterkrankten unverzeihlich.
Wie sagte der Enkel eines dtsch Altkanzlers erst vergangenes Jahr zu mir, als Coronapolitik auf Kreisebene offensichtlich /3
Wie sagte der Enkel eines dtsch Altkanzlers erst vergangenes Jahr zu mir, als Coronapolitik auf Kreisebene offensichtlich /3
AfD und FDP glücklich vereint.
Ich frage mich, ob die FDP überhaupt koalitionswillig ist - bzw. -tauglich.
Jetzt stehen wir in einer informellen Minderheitenregierung, in der SPD und Grüne immer wieder die CDU um Hilfe bitten müssen.
1/
Ich frage mich, ob die FDP überhaupt koalitionswillig ist - bzw. -tauglich.
Jetzt stehen wir in einer informellen Minderheitenregierung, in der SPD und Grüne immer wieder die CDU um Hilfe bitten müssen.
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Vielleicht wird es Zeit, sich da ehrlich zu machen und entweder wirklich eine Minderheitenregierung aus Rot-Grün zu bilden. Oder eben eine neue Koalition auszuhandeln, was in diesen instabilen Zeiten nicht das Dümmste wäre...
2/
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Es ist ja ok, wenn es eine FDP gibt.
Ich finde nur, dass man hinterfragen muss, ob diese Koalition passt.
Tempolimit. Steuerpolitik. Jetzt Impfungen.
Zig weitere Punkte, in denen man sich fragen muss, ob diese Koalition nur funktionsfähig ist,
3/
Ich finde nur, dass man hinterfragen muss, ob diese Koalition passt.
Tempolimit. Steuerpolitik. Jetzt Impfungen.
Zig weitere Punkte, in denen man sich fragen muss, ob diese Koalition nur funktionsfähig ist,
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Eine #Corona-Bilanz nach 113 Tagen #Ampel.
1. #Impfrate: Die ist von 72% Erstgeimpfte auf 76% gestiegen, wegen der #Impfungen für 5-11jährige - aber auch in dieser Altersgruppe sind fast 80% noch #ungeimpft.
Momentan gibt es nur noch 10.000 Erst- und Zweitimpfungen am Tag.
1. #Impfrate: Die ist von 72% Erstgeimpfte auf 76% gestiegen, wegen der #Impfungen für 5-11jährige - aber auch in dieser Altersgruppe sind fast 80% noch #ungeimpft.
Momentan gibt es nur noch 10.000 Erst- und Zweitimpfungen am Tag.
Mitte Dezember hatte @Karl_Lauterbach noch vor Impfstoffmangel gewarnt und kräftig eingekauft. Heute sieht es so aus, als würden Impfdosen verfallen.
Und das trotz einer teuren Werbekampagne, die allerdings eher Fremdscham auslöste, als Aufforderungscharakter hatte.
Und das trotz einer teuren Werbekampagne, die allerdings eher Fremdscham auslöste, als Aufforderungscharakter hatte.
2. Infektionsgeschehen. #Omikron kann man niemandem vorwerfen, dennoch ist festzustellen. dass es wesentlich mehr #Neuinfektionen gibt als beim Antritt der #Ampelkoalition und fast so viele Tote. Der Umgang damit ist in Folge zu bewerten.
Ich habe mir mal zum #Entlastungspaket Gedanken gemacht. Ich habe erhebliche Zweifel, daß das rechtlich so umsetzbar ist und so kommen kann. Im Einzelnen:
1. Das #Entlastungspaket soll in der derzeitigen Situation die Belastung der Bevölkerung durch die indirekte Besteuerung von #Energie abmildern. Die Vorgehensweise behandelt Bevölkerungsgruppen aber unterschiedlich bzw. schließt einzelne Gruppen sogar aus.
Konkret: rein nach Wortlaut sind Rentner, die keine weiteren Sozialleistungen bekommen, außen vor - schon weil kein Auszahlungsmechanismus vorgesehen ist. Diese #Ungleichbehanlgung ist mE #verfassungsrechtlich begründungspflichtig aber nicht begründbar.
Ein tiefgründiger Space mit interessanten Gästen, in dem man mehr hören konnte, als zu hören war.
Ein persönlicher Kommentar zu ausgewählten Punkten (da es keine Zuhörerbeiträge gab):
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Ein persönlicher Kommentar zu ausgewählten Punkten (da es keine Zuhörerbeiträge gab):
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1. Im Space sollte es um die Frage gehen, wie wir Kinder und Jugendliche vor Corona schützen können. Das neue vorgeschlagene IfSG leistet das nicht. Die Teilnehmer:innen des Spaces waren sich darin m.E. (unausgesprochen) einig - und damit ein Stück weit ratlos und hilflos.
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@KatharinaSwinka berichtete aus Sicht der SuS - und dass sie mit einer Abschaffung der Maske in den Schulen wenig einverstanden sind. Viele wollen und werden sie weiter tragen. Neben meiner wiederholten Wertschätzung dieser verantwortungsbewussten Sichtweise (und der
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Was diese Worte "anlassloses Testen" und Beendigung der Maskenpflicht mit Kindern und Jugendlichen macht, ist für die Befürworter des #FreeDummDay unvorstellbar.
Seit Monaten kämpfen KuJ für sichere Schulen, für die Umsetzung der S3-Leitlinie und für ihren Gesundheitsschutz.
Seit Monaten kämpfen KuJ für sichere Schulen, für die Umsetzung der S3-Leitlinie und für ihren Gesundheitsschutz.
Es folgt ein kurzes politisches Interesse denjenigen eine Stimme zu geben, die in der gesamten Pandemie vergessen wurden zu schützen.
In den Medien wurde diese Debatte weitestgehend so wiedergegeben, als hätte "man" wirkliches Interesse an den begründeten schützenden Forderungen
In den Medien wurde diese Debatte weitestgehend so wiedergegeben, als hätte "man" wirkliches Interesse an den begründeten schützenden Forderungen
der KuJ.
Schon in öffentlichen Debatten mit KuJ wird schnell klar, dass die Stimmen der SuS keine Wichtigkeit in der Maßnahmenbildung erhalten werden, da es ja schließlich eine kleinere Menge an Menschen gibt, die ihren Kindern den notwendigen Gesundheitsschutz nicht zumuten
Schon in öffentlichen Debatten mit KuJ wird schnell klar, dass die Stimmen der SuS keine Wichtigkeit in der Maßnahmenbildung erhalten werden, da es ja schließlich eine kleinere Menge an Menschen gibt, die ihren Kindern den notwendigen Gesundheitsschutz nicht zumuten
#KfW #BEG #Ampelkoalition #BMWK #EH40 @therealhabeck @P_Graichen @klara_geywitz @c_lindner
Hausbau in Deutschland 2022: Junge Familie mit 3 Kindern schuften seit 10 Jahren und lagen dem Staat noch nie auf der Tasche. Sie wählen 09/2021 die Ampel Regierung und möchten in 2022...
Hausbau in Deutschland 2022: Junge Familie mit 3 Kindern schuften seit 10 Jahren und lagen dem Staat noch nie auf der Tasche. Sie wählen 09/2021 die Ampel Regierung und möchten in 2022...
@therealhabeck @P_Graichen @klara_geywitz @c_lindner ein Eigenheim als Zweifam. Haus bauen. Die Familie setzt bei Ihren Planungen auf Klimaschutz und entscheidet sich nicht nach Mindeststandard sondern nach derzeit strengsten KfW Effizienzhaus Standard EH40+ zu bauen und die Mehrkosten durch KfW Förderung teilweise zu kompensieren.
Die Planungen sind kurz vor Fertigstellung als im Januar 2022 die Ampel ohne Vorwarnung sämtliche KfW Fördermittel streicht und sie im Februar dann doch teilwiese wieder zurück nimmt, aber nicht für den klimaschonendsten EH40+ Standard...
Die #Grünen haben ihren Parteitag unter das Motto "Wurzeln für die Zukunft" gestellt. Klingt irgendwie komisch, ist aber so. #bdk22
"Äste für die Vergangenheit".
"Stämme für die Gegenwart".
Hmm.
Wir schauen uns das trotzdem heute und morgen gerne an und berichten euch über die Highlights des Parteitags unserer Lieblings-Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen. 💚 #bdk22
"Stämme für die Gegenwart".
Hmm.
Wir schauen uns das trotzdem heute und morgen gerne an und berichten euch über die Highlights des Parteitags unserer Lieblings-Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen. 💚 #bdk22
#AnnalenaBaerbock in der ARD: „Jeder Mensch macht Fehler im Leben“
Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.
Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation
rnd.de/politik/annale…
Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.
Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation
rnd.de/politik/annale…
Sehr geehrte Frau Baerbock,
Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!
Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld
Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!
Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld
Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Es hilft manchmal immer wieder ein paar Schritte zurück zu treten, um eine erweiterte Perspektive wahrnehmen zu können und die zeigt das so genannte #Buergergeld als einen faulen Marketinggag.
Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
1/12 Heut' Nachmittag hat die EU-Kommission wohl ihren Taxonomie-Vorschlag an die Abgeordneten d. EU-Parlaments verschickt. Da dieses komplexe Thema die nächsten Wochen beherrschen wird u. ihr viele Fragen dazu habt, haben wir hier ein kurzes GreenWatch-Briefing für euch. #Thread
2/12 Als zentrales Regelwerk d. EU definiert die Taxonomie, welche wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen in der EU ökologisch/nachhaltig sind und daher geschützt werden. Darunter fallen eben auch Investitionen z.B. von Banken o. Fondsgesellschaften.
nachhaltigkeitsrat.de/aktuelles/eu-t…
nachhaltigkeitsrat.de/aktuelles/eu-t…
3/12 Mit dem "European Green Deal" hat sich die EU-Kommission einer klimaneutralen EU bis 2050 verpflichtet. Daher sollen Investitionen von Kapitalgebern in Kraftwerksprojekte nur geschützt werden, wenn diese nachhaltig sind. D.h. dem Ziel der EU-weiten Klimaneutralität dienen.
Sehr geehrte Frau @ABaerbock
Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:
Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?
Es geht um mehrere Aspekte:
Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.
#Menschenbild
Es geht um mehrere Aspekte:
Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.
#Menschenbild
Für eine Aufstellung der Partei @dieLinke als attraktive progressive Sammlungsbewegung liegen mit der #Ampelkoalition einerseits und der Wahl des Konservativen #Merz als Unionsvorsitzendem andererseits alle externen Rahmenbedingungen auf dem Tisch. 1/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, bedient selbstbewusst die ganze Klaviatur linker Gestaltungsolitik von kluger und konsequenter Opposition im Parlament und außerparlamentarisch ebenso wie die selbstverständliche Schaffung von Mehrheiten für progressive Regierungen 2/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, definiert sich durch eine eigenständige linke politische Praxis (radikale Reformpolitik, rebellisches Regieren). Sie benötigt deshalb keine Abgrenzung oder Verächtlichmachung anderer progressiver Parteien oder Bewegungen. 3/…
RT-Nachtrag
In meinem Leben habe ich viele Jobs ausgeübt und das war mitunter richtig hart und alles andere als anerkannt.
Der Punkt war: Ich habe dies getan, weil ich mir ein #Studium finanzieren wollte & daher nicht alles negativ erlebt werden musste!
= #FreieEntscheidung!
In meinem Leben habe ich viele Jobs ausgeübt und das war mitunter richtig hart und alles andere als anerkannt.
Der Punkt war: Ich habe dies getan, weil ich mir ein #Studium finanzieren wollte & daher nicht alles negativ erlebt werden musste!
= #FreieEntscheidung!
Es ist ein Unterschied, ob eine Aktivität als sinnvoll und inhaltlich eingebettet erlebt wird, oder man im Rahmen einer #Gesetzgebung zur #Deklassierung selbige ueber eine bestimmte Form von Tätigkeit festschreiben soll!
Da es nicht genug reale #Arbeitsplätze gibt und die kommende #Ampelkoalition an den #Sanktionen im #SGBII festzuhalten wünscht, wird nun ein Konstrukt gewählt, worin zugleich auch das Thema #Schwarzarbeit angegangen werden soll.
#Haushaltshilfen
#Haushaltshilfen
