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Most recents (2)
01/25
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
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#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
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02/25
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
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03/25
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
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Radler-Demo "Critical Mass" gestoppt: Ließ Polizei Luft aus den Reifen? - Nürnberg - Zur Klarstellung des kurzen Tweet von gestern ein #Thread: Bei der #CM in Nürnberg handelt es sich relativ unzweifelhaft um eine Versammlung. 1/X nordbayern.de nordbayern.de/region/nuernbe…
Versammlungen sind durch #Art8GG geschützt. Den Ausgleich mit den Grundrechten anderer Menschen erfolgt damit ausschließlich durch Maßnahmen auf Grundlage des Versammlungsrechts. In der Regel sind dies Auflagen, mit den die Sicherheit der Versammlung und anderer Menschen, aber
auch z.B. die Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet werden. Dabei ist stets zu berücksichtigen, dass die Versammlungsfreiheit einen hohen Stellenwert in unserer Demokratie hat. Nur unter bestimmten Bedingungen und meist als "Ultima Ratio" ist ein Verbot und eine Auflösung der
