Discover and read the best of Twitter Threads about #Artikel17

Most recents (20)

Nun ist es raus. Die EU-Kommission hat ihren Entwurf einer VO zur Verhinderung und Bekämpfung von Kindesmissbrauch veröffentlicht, dadurch soll die #InterimsVO vom letzten Jahr abgelöst werden. @twidlok wagt für LOAD einen hot take auf die Inhalte und eine erste Bewertung. (1/x)
Direkt im ersten Artikel wird festgelegt, um was es gehen soll. Alle Anbieter von Hosting Services, Internet Access, #Messenger und App Stores sollen zunächst Risiken durch die missbräuchliche Verwendung ihrer Angebote für Kindesmissbrauch im Netz erkennen und minimieren. (2/x)
Hosting Services und Messenger haben zusätzlich „reporting“ Pflichten und können zur „detection“ verpflichtet werden. Hosting Services können zum Löschen von Inhalten verpflichtet werden, Access Provider können zu #Netzsperren einzelner Inhalte oder ganzer Websites. (3/x)
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#Artikel2A
Onze Ministers kunnen #verplaatsing van de #bevolking gelasten in het belang van haar veiligheid, van de instandhouding van het maatschappelijk leven of van de uitoefening van de taak van de krijgsmacht.
#Artikel8.1
Onze Minister van Binnenlandse Zaken of een door deze aangewezen autoriteit kan in het belang van de volksgezondheid, dan wel met het oog op de gezondheid, de leeftijd of het gedrag van de verplaatste persoon, aan deze,...(vervolg)
....en zo nodig ook aan degenen die met hem samenwonen, een bijzondere verblijfplaats aanwijzen en het verblijf aldaar aan voorschriften onderwerpen.

wetten.overheid.nl/BWBR0002097/20…
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Erster Eindruck: Ampel hat keinen Bock auf #Urheberrecht. Nur Evaluierung, keine Gesetzesvorhaben im #Koalitionsvertrag, dabei bräuchten wir die dringend, zB beim #Zensurheberrecht. Ob Bibliotheken E-Books künftig wie physische Bücher verleihen dürfen, bleibt unklar. #BuchistBuch Image
Etwas besser ist der Abschnitt zu Forschung, wissenschaftsfreundliches #Urheberrecht klingt gut, aber es fehlen Details. Ich würde mir da zB wünschen: Ausweitung des Zweitveröffentlichungsrechts für Urheber*innen aller wissenschaftl Publikationen, unabhängig vom Finanzierungsweg! Image
Der medienpolitische Teil zu #DSA/#DMA liest sich schlimmstenfalls als Unterstützung der Idee, dass Plattformen nicht nur #Leistungsschutzrecht für Presseartikel zahlen sollen, sondern auch gezwungen werden, diese anzuzeigen. Das behindert Vorgehen gegen Desinformation! #LSR Image
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Enttäuschend: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs fordert nicht die Streichung von #Artikel17. Stattdessen schlägt er vor, dass der Artikel im Lichte der Grundrechte so interpretiert werden muss, dass nur eindeutig illegale Inhalte gesperrt werden dürfen. Ein Thread.
Die Schlussanträge des Generalanwalts sind noch kein Urteil. Aber wenn der Gerichtshof ihm folgt, überlebt #Artikel17 die polnische Klage. Dennoch wäre das nicht das Gesetz, auf das die Unterhaltungsindustrie gehofft hat. Kein Einsatz der #Uploadfilter ohne Schutzvorkehrungen.
Mitgliedstaaten wären verpflichtet, legale Inhalte vor Sperrung zu schützen. Die meisten Länder, die #Artikel17 bereits umgesetzt haben, tun das nicht mal annähernd. Ob die Vorkehrungen im deutschen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz ausreichen, ist zweifelhaft.
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Die Bundesregierung hat ihren Entwurf zum #Urheberrecht verabschiedet. Jetzt sind eure Bundestagsabgeordneten gefragt, Einschränkungen der Grundrechte durch #Uploadfilter zu verhindern! Die wichtigsten Änderungen zu #Artikel17 gibt’s in diesem Thread.
Um Sperrung legaler Inhalte zu verhindern, will die #GroKo kurze Ausschnitte nicht mehr legalisieren, diese gelten nur als „mutmaßlich erlaubt“, dürfen also nicht automatisch gesperrt werden. Die Grenzwerte wurden abgesenkt auf 15s Video/Audio, 125kb Bilder und 160 Zeichen Text.
Aber auch Nutzungen unter diesen Grenzen sind nicht automatisch vor dem #Uploadfilter geschützt, das gilt nur, wenn die Nutzung keine erheblichen Einnahmen generiert, man den fremden Inhalt mit anderen Inhalten kombiniert und nicht mehr als 50% eines fremden Werks nutzt.
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Lügen für das #Leistungsschutzrecht, Folge 972: Weil Presseverlage bei der #Urheberrechtsreform den Hals nicht vollbekommen können, legen sie Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Beamten im @BMJV_Bund ein & bitten dann als Pressevertreter das Ministerium um Stellungnahme. Thread
Der Vorwurf: Der Beamte habe nicht verhindert, dass der Europäische Gerichtshof 2019 das #Leistungsschutzrecht für nichtig erklärt hat, das 2013 unter FDP-Hausleitung verfasst wurde und von dem wir schon 2015 wussten, dass es europarechtswidrig ist. juliareda.eu/2015/07/das-le…
Aus dieser an den Haaren herbeigezogenen Dienstaufsichtsbeschwerde macht jetzt, 2021, Michael Hanfeld in der FAZ eine Schlagzeile, als hätte das irgendeinen Nachrichtenwert und diene nicht einfach den wirtschaftlichen Interessen seines Hauses. Natürlich wie immer ohne Disclaimer.
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Weil gestern hier viel Verwirrung zu den #DSA-Abstimmungen herrschte, hier ein Erklärthread warum ich #Uploadfilter weiter ablehne & nicht auf einmal befürworte! Das EP hat über 3 Berichte aus dem JURI, dem IMCO und dem LIBE abgestimmt.
Die 3 Berichte stellen gemeinsam die Position des EPs mit Forderungen an die Kommission für ihren kommenden Gesetzesvorschlag dar. Die Vorschläge sind also noch kein Gesetz!
Die Abstimmung, die @echo_pbreyer anspricht, betrifft nur den Bericht aus dem IMCO. Allerdings ist seine Behauptung irreführend! Es ging nicht um die Frage, ob Plattformen Uploadfilter einsetzen dürfen, sondern um die Streichung einzelner Wörter aus § 20.
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Jetzt wird es ernst: Das Justizministerium hat den Entwurf für die Umsetzung der #Urheberrechtsreform #Artikel17 veröffentlicht. Statt dem Versprechen, auf #Uploadfilter zu verzichten, drohen Echtzeit-Uploadfilter und weniger Schutz für legale Nutzungen. bmjv.de/SharedDocs/Ges…
Der Entwurf scheint identisch zu dem Leak von @netzpolitik letzte Woche. Den hatte ich hier analysiert: Die größte Gefahr geht von § 8 aus, wonach Nutzer:innen Inhalte erst als legal kennzeichnen können, NACHDEM ein #Uploadfilter etwas gefunden hat.
Das @BMJV_Bund tut so, als handele es sich bei der Echtzeit-Filterung nur um eine Option, die Nutzer:innen unnötige Arbeit abnehmen soll. Das Ministerium schreibt, dass Plattformen einen "Pre-Check" vor das Pre-Flagging schalten *können*. Das ist falsch. bmjv.de/SharedDocs/Ges…
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Die #Urheberrechtsreform geht in die nächste Runde! #Leistungsschutzrecht soll verschärft werden, bei #Artikel17 gibt es Änderungen, die #Uploadfilter unumgänglich machen könnten. Plattformen sollen auch für Pastiche eine Vergütung zahlen müssen. spiegel.de/netzwelt/netzp…
Die Vergütung für Urheber:innen, die die CDU-geführten Ministerien loswerden wollen, soll aber im Entwurf bleiben - vorerst. Und zumindest den extremsten Forderungen nach Verschärfung des #Leistungsschutzrecht, wonach bereits das Indizieren verboten wäre, wurde nicht nachgegeben.
Was sich bei #Artikel17 ändern soll: Plattformen sollen bereits während des Uploads filtern, ob ein Match mit einem geschützten Inhalt vorliegt. Pre-Flagging soll nur dann stattfinden, wenn der Filter anschlägt. Das heißt aber: ohne modernste #Uploadfilter geht es nicht.
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Verleger versuchen gerade, mit Erpressertaktik ihre Maximalforderungen zum Urheberrecht durchzudrücken. In einem offenen Brief beschweren sich 100 Verlage, dass es noch keinen Entwurf für die Umsetzung von Leistungsschutzrecht und Verlegerbeteiligung gibt. boersenblatt.net/news/verlagsbe…
Warum gibt es noch keinen Regierungsentwurf zu #LSR und Verlegerbeteiligung? Das hat @PatrickBeuth neulich bei @spiegelonline berichtet: Weil CDU-geführte Ministerien auf Wunsch der Verlage jegliche finanzielle Garantien für Kreative streichen wollen. spiegel.de/netzwelt/netzp…
Der Trick funktioniert so: Man überzeugt das Kanzleramt, jeglichen Entwurf zur Urheberrechtsreform zu blockieren, der nicht zu 120% den Forderungen der Verlage entspricht. Dann gibt man dem Justizministerium die Schuld, dass es so lange dauert - bis die SPD irgendwann einknickt.
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Die Uploadfilter kommen! Gerade hat das @BMJV_Bund seinen ersten Vorschlag zur Umsetzung von #Artikel17 vorgestellt. Es enthält klar #Uploadfilter, aber auch Vorschläge, um Nutzerrechte zu schützen. Hier meine Eindrücke als Thread.
Beim Upload soll ich anklicken können, dass ich fremde Inhalte verwende, und erklären, warum das legal ist. zB Zitat, steht unter CC-Lizenz, Inhalt ist gemeinfrei oder ich habe eine Lizenz gekauft. So markierte Inhalte dürfen vom #Uploadfilter nicht automatisch gesperrt werden!
Leider gibt es von dieser Regel eine Ausnahme für „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“, definiert als Uploads, die 90% mit einem gemeldeten Werk übereinstimmen. Da sind falsche Sperrungen vorprogrammiert, weil es immer wieder schlicht falsche Copyright Claims gibt.
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1/ Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat heute die Eckpunkte zur nat. Umsetzung von #Artikel17 (#Artikel13) vorgestellt. Ich habe mir das genauer angeschaut.

tl;dr: Ich bin positiv überrascht. Im Thread beschreibe ich das Gute, das Okaye und das Schlechte.

👇👇👇
2/ Die Ausgangslage ist denkbar schwierig: Die EU-Urheberrechtslinie (#DSM-RL) ist ein Manifest des 20. Jahrhunderts. Es verfestigt in der Kernideen klassische Machtstrukturen der Rechteinhaber, sieht die Veränderungen durch die Digitalisierung ausschließlich als Bedrohung.
3/ Hauptkritikpunkt war Artikel 17 (#Uploadfilter). Die RL muss bis Sommer 2021 in nationales Recht überführt werden. Jetzt hat das BMJV einen Vorschlag vorgelegt.
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Es geht los: @woelken veröffentlicht Pläne der Bundesregierung, das vorm EuGH gescheiterte #Leistungsschutzrecht schnell wieder einzuführen. Dabei wäre für die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie eigentlich bis Sommer 2021 Zeit: #LSR
Das alte #Leistungsschutzrecht galt nur für Texte, in Zukunft sollen auch Bilder & Videos, die von Presseverlagen veröffentlicht werden, darunter fallen. Die Ausnahmen für kleine Ausschnitte sind absolut weltfremd definiert. 128x128 Pixel? Wie zu Atari-Zeiten! #LSR #Artikel15
Dieses gif wäre nach dem neuen #LSR-Vorschlag leider zu groß, 350x197 Pixel, 4 Sekunden. Aber keine Angst, eUrE mEmEs SiNd SiChEr!!! #Artikel15 #fixcopyright
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Einmal #Neuwahl bitte.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.

#Uploadfilter
#Terrorfilter
#Klarnamenspflicht
#VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
• (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
• Regulierung der #Meinungsfreiheit
• Nun auch Smart Home Auswertung.
Ich meine, da muss man nicht mal mehr Wanzen im Haus versteckenverstecken.
Dafür hat man ja jetzt #Alexa.

Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan weiß wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wofür man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Mit wem ich wann und wo geschrieben habe ist auch ganz einfach herauszufinden wenn #Whatsapp & Co. ihre Daten lesbar an Behörden übergeben müssen.

Und meine Möglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
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#diesmalwähleich die @Piratenpartei mit @echo_pbreyer an der Spitze am #26mai bei der #Europawahl2019.

Was ist denn mit @CDU,@CSU oder @spdde?

@CDU & @CSU sowie @spdde sind für mich in ihrer jetzigen Form nicht wählbar.
Einige gute Gründe hat #Rezo im #RezoVideo erläutert.
Unabhängig dessen, hat das jüngste Verhalten auf dessen Video mir gezeigt, dass sie keine konstruktive Art und Weise haben auf berechtigte Kritik einzugehen und diese anzuerkennen.

Einige sehr wenige Mitglieder bilden lediglich die Ausnahme.
Okay aber wieso dann die @Piratenpartei mit @echo_pbreyer ?

Nun dies kam im Zuge von #Artikel13 bzw. #Artikel17.

Von Seiten der @CDU wurde man als Bot, als bezahlter Demonstrant oder als Teil eines Mobs bezeichnet.
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Hier könnt Ihr um 10:10 die Abstimmung über die #Urheberrechtsreform im Rat verfolgen: video.consilium.europa.eu/en/webcast/78d… Zur Verabschiedung wird eine Mehrheit von 55% der EU-Staaten benötigt, die 65% der Bevölkerung vertreten.
This is where you can watch the Council vote on #copyright at 10:10 video.consilium.europa.eu/en/webcast/78d…
Voting results, #Copyright directive approved:
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1/ Hogan Lovells (HL - @hoganlovells) ‘Global Media and Communications Watch’ blog examines #Article13/#Article17 of the #EU #CopyrightDirective hlmediacomms.com/2019/04/01/dsm… #SaveYourInternet #Artikel13 #Artikel17
2/ HL reminds everyone that #Article13/#Article17 “makes some online services primarily liable for copyright infringement in relation to the acts of their users” #CopyrightDirective #SaveYourInternet #Artikel13 #Artikel17
3/ HL points out that “while the online content sharing services are urged to conclude licensing agreements with right holders or get their authorisation, it is expressly stated that rightholders are free to refuse to grant authorisation” #SaveYourInternet #Article13 #Article17
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@CSU @ManfredWeber 1/x Dann sorgt dafür, dass im @EUCouncil gegen diese unsägliche Reform gestimmt wird, die nur wenigen großen Verlegern und Verlagen hilft, aber Künstler, Freischaffende, selbst jeden EU Bürger zum Verlierer macht.
@CSU @ManfredWeber @EUCouncil 2/x Habt mal einen Arsch in der Hose, nicht dass euch da Lobbyisten reinkriechen, nein, um NEIN! zu sagen. NEIN WIR WOLLEN DAS NICHT!
Aber gut, träumen wird man ja mal dürfen.
@CSU @ManfredWeber @EUCouncil 3/x Denn wenn die #CDU,#CSU und @CDU_CSU_EP etwas gut kann, dann ist das jegliche Träume und Hoffnungen zu zerstören, eine ganze Generation zu diffamieren und zu verleugnen und wegen ihrer Bedenken zu #Artikel13/#Artikel17 als #bots zu bezeichnen.
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[Thread] Mais qui s’occupe d’article13[.]org, salué hier par l’ @Elysee en soutien à la #CopyrightDirective ? #Article11 #article13 #Artikel17 #article17 cf nextinpact.com/news/107733-le… 1/9
Le whois n’est pas bavard : le nom a été déposé chez Gandi par une personne physique dont l’identité est par défaut protégée. Merci le #RGPD ! 2/9
Les mentions légales sont d'une transparence relative. On sait juste que le site a été créé par "EuropeForCreators". Aucune adresse, aucun n° de téléphone, rien.
article13.org/about-us
article13.org/legals 3/9
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1) Wie zu erwarten war: schon der bisherige #Uploadfilter von YouTube hat bei mir wieder zugeschlagen. Zu Unrecht, denn die Nutzung ist nach §57, 50 UrhG erlaubt, selbst wenn das erkannte Werk stimmen sollte. Im Screenshot sieht man die Info-Seite zu dem Claim – relativ harmlos.
2) Aber nicht immer ist es so relativ harmlos wie hier (oft wird gesperrt) – abgesehen davon, dass die Nutzung nach §§ 57, 50 UrhG erlaubt ist, selbst wenn das gefundene Werk passen sollte. Nun muss ich raussuchen, ob das Werk überhaupt vorkommt und dann Widerspruch einlegen.
3) Widerspruch entweder, weil das Werk gar nicht vorkommt (sondern vielleicht beide nur den gleichen Schnippsel nutzen), oder weil es eben nach deutschem Urheberrecht (noch) erlaubt ist. Und was sagt @AxelVossMdEP dazu? #Artikel13 #Artikel13Demo #Artikel17
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