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Nachdem die Rede von Viola von Cramon-Taubadel auf dem #bdk22 der GRÜNEN viral ging, habe ich mir die #Nordstream-Timeline genauer Angesehen. In diesem Thread gebe ich einen Überblick über die geopolitischen Interessen beteiligter Spieler & enthülle die polnischen Kollegen.
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Zu den Hintergründen:
#Nordstream2 und die deutsch-russische Freundschaft war den Geostrategen der USA schon immer ein Dorn im Auge. Eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Land mit den Rohstoffen und dem Land mit dem Know-How stellt eine Bedrohung für das Imperium #USA dar.
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#Nordstream2 und die deutsch-russische Freundschaft war den Geostrategen der USA schon immer ein Dorn im Auge. Eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Land mit den Rohstoffen und dem Land mit dem Know-How stellt eine Bedrohung für das Imperium #USA dar.
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Viel lieber hätten die #USA #Erdgas aus eigener Förderung an #Deutschland verkauft - die geht nämlich durch die Decke:
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Bisschen absurde Szene. @Luisamneubauer kritisiert in einer gesetzten Gastrede das Vorgehen der Grünen in Regierung, vor allem mit Blick auf Lützerath. @Ricarda_Lang kommt für Dank auf die Bühne, reagiert in kurzem Statement darauf, während Neubauer daneben steht... #bdk22
Lang erklärt, dass die Grünen die Klimabewegung auch mal enttäuschen werde, und ein bisschen erinnerte es vom Setting an Seehofer & Merkel vor einigen Jahren.
Es läuft die Aussprache zum Klimaantrag mit gesetzten Beiträgen und gelosten Beiträgen, erst nach der Aussprache geht es an die Abstimmung der Änderungsanträge #bdk22
Man wird sehen, wie viele dann bereits abgereist sind.
Man wird sehen, wie viele dann bereits abgereist sind.
Tag 3 der #bdk22, heute geht es um Klimapolitik. Vor dem Eingang demonstrieren Aktivist:innen für den Erhalt von Lützerath.
Es geht heute um folgenden Antrag. Durch modifizierte Übernahme wurde die folgende, von @Oliver_Krischer vorgeschlagene Formulierung in den Antrag übernommen #bdk22
Dass Lützerath tatsächlich abgebaggert werden muss, so wie die schwarz-grüne NRW-Landesregierung es mit RWE vereinbart hat, ziehen Klimaaktivist:innen in Zweifel. Auch, weil die Gutachten dafür eher Schnellschüsse sind. @derspiegel hatte berichtet. #bdk22
spiegel.de/panorama/gesel…
spiegel.de/panorama/gesel…
Beim #bdk22 in Bonn hat heute
eine Gruppe von Iranern und
Iranerinnen eine Liste von
politischen Forderungen an die
Grünen und die Bundesregierung
herangetragen, darunter die
Schließung des IZH in Hamburg
und ein Ende des Atomabkommens
mit der Islamischen Republik.
eine Gruppe von Iranern und
Iranerinnen eine Liste von
politischen Forderungen an die
Grünen und die Bundesregierung
herangetragen, darunter die
Schließung des IZH in Hamburg
und ein Ende des Atomabkommens
mit der Islamischen Republik.
Das ist deshalb interessant, weil der Gründungsmythos der Grünen massiv auf Antiamerikanismus
gefußt, man den Sturz des Schah
unterstützt und lange Zeit
zumindest mal indirekt das Mullah-
Regime unterstützt hat.
gefußt, man den Sturz des Schah
unterstützt und lange Zeit
zumindest mal indirekt das Mullah-
Regime unterstützt hat.
Wer erinnert sich an Claudia Roths
jahrelanges Rumkumpeln mit
Regimevertretern (Laridschani,
Khomeini) mitsamt High-Fives,
herzlichen Umarmungen und
fragwürdigen Delegationsreisen? bayernkurier.de/inland/39268-m…
jahrelanges Rumkumpeln mit
Regimevertretern (Laridschani,
Khomeini) mitsamt High-Fives,
herzlichen Umarmungen und
fragwürdigen Delegationsreisen? bayernkurier.de/inland/39268-m…
Ein paar Erkennntnisse nach 2 Tagen #BDK22 von @Die_Gruenen in Bonn: 1. Die neue Ideologie der Grünen heißt: Vernunft. Ihr Vorschläge sind aus ihrer Sicht faktenbasiert und an der Realität orientiert. Alte Wohlfühlzöpfe wurden hier entsorgt wie Altpapier.
2. Neben #Habeck und @ABaerbock ist @Ricarda_Lang mit ihren nichtmal 30 Jahren der dritte Stern am grünen Himmel.
3. Die Grünen sind programmatisch gefestigt. Aber inhaltlich flexibel. Kompromisse ja, wenn sie gut begründet werden.
Die #bdk22 ist jetzt in die Textarbeit zum außenpolitischen Leitantrag eingestiegen und schwupp ist da der erste Geschäftsordnungsantrag. Das Begehr: Geheime Abstimmung, d.h. über das Onlinetool, nicht mit Kartenzeichen.
Konkret geht es um die Abstimmung über diesen Änderungantrag - der eine Komplettersetzung des Antrags des Bundesvorstandes wäre. Und die Stoßrichtung auf den Kopf stellen würde.
antraege.gruene.de/48bdk/wertegel…
antraege.gruene.de/48bdk/wertegel…
Die Ersetzung würde beispielsweise das Sondervermögen Bundeswehr wieder infragestellen. "Die aktuelle massive Hochrüstung Deutschlands (Erfüllung des NATO-2-%-Ziels & das „Sondervermögen Bundeswehr“) steht unserem Anspruch an ein friedliches Zusammenleben der Menschheit entgegen"
Alles was man wissen muss, wieso z.B. eine Impfkampagne mit einer 3-Fach-"Geimpften" #Stokowski, die kurz nach ihrem letzten Schuss #LongCovid bekam, trotzdem ein voller Erfolg sein wird in 5 Teilen 🧵 und bei sämtlichen anderen Themen Anwendung findet, bis zum 3. Weltkrieg. 1/5
So, die Sponsoren & Ausstellertafel habt ihr ja gestern bei @thodenk schon gesehen, hier kommt nun in guter Parteitagstradition eine Standdokumentation #bdk22
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Habe gelernt: Der Baum des Jahres ist die Rotbuche
Guten Morgen - heute Tag zwei der #bdk22
Geht heute erst um 11 Uhr los, im Mittelpunkt stehen heute Außen- und Sicherheitspolitik, mit folgendem Antrag:
antraege.gruene.de/48bdk/wertegel…
Geht heute erst um 11 Uhr los, im Mittelpunkt stehen heute Außen- und Sicherheitspolitik, mit folgendem Antrag:
antraege.gruene.de/48bdk/wertegel…
Für Diskussionen vor und hinter den Kulissen dürfte der Antrag bezüglich der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sorgen. Er fordert die grünen Regierungsmitglieder auf, das zu stoppen, sonst die Vertrauensfrage zu stellen
antraege.gruene.de/48bdk/widerruf…
antraege.gruene.de/48bdk/widerruf…
Gestern haben die Delegierten den Plänen zur AKW-Einsatzreserve zugestimmt, eine Audio-Zusammenfassung des ersten Tages:
deutschlandfunk.de/gruenen-partei…
deutschlandfunk.de/gruenen-partei…
Oha. Da brennt aber einer. Lichterloh. #Habeck wirbt für seine Regierungspolitik und umarmt seine grüne Partei.
Nach dieser Rede werden sicher einige seiner innerparteilichen Kritiker verstummen. #bdk22
Nach dieser Rede werden sicher einige seiner innerparteilichen Kritiker verstummen. #bdk22
Das war ein bemerkenswerter Auftritt von Robert #Habeck. Er hat den Saal in komplett freier Rede gewonnen. Auch wenn ich politisch ganz weit weg von Habeck bin, meinen Respekt dafür, dass er von seiner Position überzeugt ist und sie reflektiert erklärt und einordnet. #bdk22
Habeck ist ein belesener kluger Kopf. Ich mag seine Rhetorik, die an Philosophieseminare erinnert. Er macht Politik nicht aus Selbstzweck. Er beobachtet die Welt sehr genau und will Probleme, die er identifiziert hat, lösen. Die Welt etwas besser machen.
Wieviel CO2 wird durch den Kohleausstieg 2030 in NRW wirklich eingespart? Robert Habeck, @MonaNeubaur & RWE haben dazu sehr irreführende Zahlen vorgelegt.
Wir dröseln das mal für euch mit einem 🧵 auf.
Wir dröseln das mal für euch mit einem 🧵 auf.
In ihrer Pressekonferenz mit RWE-Chef Krebber letzte Woche behaupteten die Minister*innen, 280 Mio t Kohle blieben im Boden. Doch woher kommt diese Zahl eigentlich? Wir haben nachgeschaut und siehe da: in den wissenschaftlichen Gutachten der Landesregierung kommt sie nicht vor.
Sie entsteht folgendermaßen:
Man nehme die Menge an Kohle, die mit dem Deal mit RWE noch verbrannt werden darf: 280 Mio t
(Das ist genau gleich viel wie die vermeintliche Ersparnis, das ist leider verwirrend. 😵💫)
Man nehme die Menge an Kohle, die mit dem Deal mit RWE noch verbrannt werden darf: 280 Mio t
(Das ist genau gleich viel wie die vermeintliche Ersparnis, das ist leider verwirrend. 😵💫)
"Wenn die🇩🇪Regierung sagt, sie könne den Winter ohne🇷🇺#Gas überstehen, dann sollte es auch möglich sein, ohne🇷🇺#Uran auszukommen. Dazu brauchts jedoch politischen Druck und Entschlossenheit“ @VladimirSlivyak libmod.de/russlands-uran… @LiberaleModerne
@aysel_alievai @lukasdaubner
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@aysel_alievai @lukasdaubner
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Die @fdp eskaliert weiter im #Atomkraft-Streit und sondiert Kaufoption für neue #Brennstäbe für den Winter 2023/2024
Der Staat - also wir - könnten die Kosten übernehmen, die dann anfallen würden, wenn diese Kaufoption nicht gezogen wird.
spiegel.de/politik/deutsc…
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Der Staat - also wir - könnten die Kosten übernehmen, die dann anfallen würden, wenn diese Kaufoption nicht gezogen wird.
spiegel.de/politik/deutsc…
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Die #Grünen haben ihren Parteitag unter das Motto "Wurzeln für die Zukunft" gestellt. Klingt irgendwie komisch, ist aber so. #bdk22
"Äste für die Vergangenheit".
"Stämme für die Gegenwart".
Hmm.
Wir schauen uns das trotzdem heute und morgen gerne an und berichten euch über die Highlights des Parteitags unserer Lieblings-Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen. 💚 #bdk22
"Stämme für die Gegenwart".
Hmm.
Wir schauen uns das trotzdem heute und morgen gerne an und berichten euch über die Highlights des Parteitags unserer Lieblings-Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen. 💚 #bdk22
