Discover and read the best of Twitter Threads about #BKA

Most recents (21)

BREAKING: Germany's Federal Police #BKA secretly bought notorious #Pegasus mercenary spyware.

They'd have been aware of the growing list of abuses. Clearly they chose to ignore them.

Embarrassing retreat from cyberspace leadership by Germany.

LINK (DE)
zeit.de/politik/deutsc…
2/ Germany secretly spent tax revenues to join the dictator-filled #Pegasus spyware club.

Are these the actions of an accountable security service?

Germans have a right to be upset. So do German lawmakers.
3/ Despite their problematic past, Germany has shown a puzzling lack of leadership on surveillance abuses.

The revelation that they secretly bought #Pegasus is clarifying.

Chancellor Merkel would have known that when she said this.

Source: reuters.com/article/israel…
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Seit Monaten streitet das @BMI_Bund (#Seehofer - #CSU) und die #Bundesregierung ab, das Überwachungsmonster #Pegasus der #NSOGroup zu benutzen.

Nun stellt sich raus: Lüge. Mindestens das #BKA nutzt die Software. /TN
zeit.de/politik/deutsc…
Mit #Pegasus schnorchel(te)n Regimes weltweit andere Politiker:innen, Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen ab.

Zu den bekanntesten möglichen Opfern gehört u.a. #Macron & Charles #Michel (aktuell Präsident des EU-Rates).
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Spionagesoftware #PegasusProject
Das #BKA hat offenbar unter größter Geheimhaltung umstrittene israelische Spähsoftware #Pegasus gekauft. @KonstantinNotz hatte dazu schriftliche Fragen an #Bundesregierung gestellt. Heute berät der #Innenausschuss zeit.de/politik/deutsc…
„Trotz gravierender rechtlicher Bedenken habe das #BKA einen Vertrag mit dem israelischen Unternehmen #NSOGroup abgeschlossen, heißt es in Sicherheitskreisen. Darüber will die #Bundesregierung heute im #Innenausschuss des Deutschen Bundestags unterrichten. #PegasusProject
hier die PM von @KonstantinNotz vom 21.07.21 zum #PegasusProject „Die #Bundesregierung ist bis heute Teil des Problems“ von-notz.de/2021/07/21/pm-… #BKA
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Umstrittene Firma in Israel: #BKA kaufte #Spionagesoftware bei #NSOGroup

"Das BKA soll eine umstrittene Spionage-Software aus Israel eingekauft haben, mit der Smartphones überwacht werden können. Nun soll das Parlament darüber unterrichtet werden."
tagesschau.de/investigativ/s…
"Demnach sollen die deutschen Ermittler eine modifizierte Version des Programms "#Pegasus" eingekauft haben, mit dem umfangreich Smartphones ausspioniert werden können. Am Dienstag soll der Innenausschuss des Deutschen @Bundestag'es darüber unterrichtet werden."
"...#NSOGroup bereits 2017 erstmals bei Sicherheitsbehörden vorstellig geworden sein, unter anderem beim #BKA in Wiesbaden und beim bayerischen #LKA in München. Die IT-Fachleute sollen auf einer "Roadshow" ihre Produkte vorgestellt haben, allen voran den #Trojaner "#Pegasus"."
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Unsere so "geliebte" wie "kompetente" Drogenbeauftragte Daniela #Ludwig (#CSU) hat zusammen mit #BKA-Chef #Münch das "Rauschgift-Lagebild 2020" vorgestellt. Trotz #Coronavirus-Pandemie stiegen die Zahlen drastisch, sowohl die Straftaten als auch Mengen./MS
sueddeutsche.de/panorama/droge…
Was beide verschwiegen haben und die @SZ erst heute einordnet? 75% der Strafverfahren im BtM-Bereich werden gegen Konsumierende geführt, der Rest gegen Kleinstdealer. Großdealer? So gut wie nie! /MS
sueddeutsche.de/panorama/rausc…
Da kriegen arbeitslose Süchtige 90 Tagessätze für zwei Schuss Heroin. So produziert die Justiz am Fließband (mit 9 Minuten für Verfahren!) immer nur neues, sich immer fortsetzendes Leid.
3-4 Mrd. € verschlingt allein die Justiz für BtM-Verfahren, 14% der Knackis sitzen dafür./MS
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#Polizeiproblem: Aus der Reihe "Täglich grüßt das Murmeltier". Ermittlungen gegen 19 aktive & einen ehemaligen #SEK Polizisten wegen Nazi-Chatgruppen (Volksverhetzung), Kinderpornographie & Strafvereitelung. Verbot der Dienstgeschäfte & 1 Suspendiert. #Frankfurt #Hessen #Mainz ImageImage
Ermittlungen gegen 20 Polizisten in Hessen
t-online.de/nachrichten/de…
Update: #SEK IN #Frankfurt soll neu organisiert & umstrukturiert werden
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Internationale Einsatzmaßnahmen in 15 Ländern gegen die Organisierte Kriminalität – Gestern konnten deutschlandweit über 150 Objekte durchsucht und mehr als 70 Personen festgenommen werden. Der Schwerpunkt lag dabei in Hessen. #JAD0706 (1/4)
Die strafprozessualen Maßnahmen von @GStA_FFM_ZIT, @LKA_Hessen, #Zollfahndungsamt Frankfurt und #BKA richteten sich gegen Personen, die im Verdacht stehen unter Nutzung von sog. Kryptohandys schwerste Straftaten im Bereich der Organisierten Kriminalität begangen zu haben. (2/4)
Gegenstand dieses Ermittlungskomplexes sind Informationen der US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden zu möglichen Straftaten deutscher Nutzer. Die Beschuldigten stehen insbesondere im Verdacht, unerlaubt Handel mit Betäubungsmitteln und Waffen betrieben zu haben. (3/4)
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Heute wurden die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2020 zu Gewalttaten gegen Kinder und Jugendliche gemeinsam vom Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung Johannes-Wilhelm Rörig und dem Präsidenten des #BKA Holger Münch in Berlin vorgestellt. (1/3)
Stark angestiegen (+ 53%) sind die Zahlen bei Missbrauchsabbildungen, sog. #Kinderpornografie. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die Missbrauchsabbildungen weiterverbreiteten, erwarben, besaßen oder herstellten, hat sich seit 2018 mehr als verfünffacht. (2/3)
Der Anteil an Straftaten von denen die #Polizei keine Kenntnis erhält (#Dunkelfeld), ist um ein Vielfaches größer. Schätzungen gehen davon aus, dass in Deutschland pro Schulklasse 1-2 Schüler*innen sexueller Gewalt ausgesetzt sind. Pressemitteilung: beauftragter-missbrauch.de/presse/pressem… (3/3)
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1) #Bundeskriminalamt (BKA) ha fet pùblic q cada cop són més els professionals de la sanitat, sobretot viròlegs i epidemiòlegs q es veuen obligats a portar protecció a Alemanya per amenaces de grups negacionistes i conspiracionistes violents.🔽 tagesschau.de/investigativ/w…
2) La #BKA compara la tensió de la situació actual amb la q es va viure a la crisi dels refugiats de 2015, quan es van produir desenes d'incendis a centres d'acolliment i agressions i atacs a polítics i refugiats i adverteix sobre possibles atacs a centres mèdics i de vaccinació.
3) Tambè aconsella mantenir l'alerta a les empreses farmaceùtiques, especialment a les q tenen relació amb la fabricació de vaccines. Actualment, el transport de aquest tipo de material es fa habitualment sota la protecció de la #Bundespolizei. tagesschau.de/investigativ/h…
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Schadsoftware-Bereinigung: #BKA nutzt #Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze

"#Bundeskriminalamt hat ein Schadsoftware-Update auf zehntausenden Windows-PCs weltweit installiert, um sie zu bereinigen..." /1

von @andre_meister
netzpolitik.org/2021/schadsoft…
"Experten kritisieren die konstruierte Rechtsgrundlage dieser brisanten Aktion. Der #BKA-Präsident fordert, das Gesetz an die Praxis anzupassen." /2
"Im @Bundestag gab #BKA-Präsident Holger Münch zu, dass es für eine komplette Bereinigung der Systeme keine #Rechtsgrundlage gibt und die Aktion an der Grenze des rechtlich Möglichen stattfand." /3
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Fall #FrancoA.: Anfang Mai soll vor dem @OLG_Frankfurt der Prozess gegen den #Bundeswehr-Offizier beginnen, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und unter Terrorverdacht steht: ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/pressemitteilu… Über den Fall hatte ich mehrfach berichtet. Mehr im Thread ⬇️
Anfang 2017 erzählte mir ein Kontakt, es gebe einen nahezu „unglaublichen Fall“, der derzeit vom #BKA und dem #GBA bearbeitet würde: Ein #Bundeswehr-Soldat soll sich als Flüchtling aus #Syrien ausgegeben haben – und möglicherweise ein Attentat vorbereitet haben.
Als dann im April 2017 die Festnahme von #FrancoA. erfolgte, berichtete ich @welt erstmals darüber:

welt.de/politik/deutsc…

welt.de/politik/deutsc…
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Nach den Antworten sind mehrere Dinge nochmal etwas klarer: 1) die #Krypropolitik der #Bundesregierung bleibt insgesamt hoch widersprüchlich 2) Man will weiter mit Firmen wie #FinFisher zusammenarbeiten 3) ein Schwachstellen-Management für #Sicherheitslücken ist in weiter Ferne
4) #Staatstrojaner, die man so nicht nennen mag und wir das bitte auch nicht sollen, spielen in der Ermittlungsrealität - zumindest auf Bundesebene - genau gar keine Rolle: Das #BKA hat Trojaner in keinem einzigen (!) abgeschlossenen Verfahren zum Einsatz gebracht!?
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Die #Springer-Presse verzückt die #AfD-Bubble gerade wieder mit "#Asylzuwanderer: Mord & Totschlag!"

Natürlich "EXKLUSIV!" 🙄

Ich rechne Euch mal vor (MIT Quellen!), warum die Springer-Zahlen mehr als fragwürdig sind.

Spoiler: #Polizei selbst "dreht" an den Zahlen!

Thread 1/
Die Welt hat sich wohl für 2015-2019 vom #BKA Tatverdächtige mit "Unerlaubtem Aufenthalt" aus der Gruppe der Zuwanderer subtrahieren lassen, um nur solche mit Fluchtkontext zu betrachten und nicht bspw. auch jene mit ungültigen Visa.

Daher sog. "Asylzuwanderer"

Im Artikel:

2/
Unter jenen, gegen die die #Polizei von 2015-19 wg. Mord/Totschlag ermittelt hatte, waren demnach 14,9% "Asylzuwanderer".

Spannend wird es, wenn man (anders als #Welt) die Delikte genauer betrachtet:

Laut @bka sind "vollendete" Tötungsdelikte bei Zuwanderern viel seltener!

3/
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2123 nachdem es zu dunkel geworden ist und Mitglieder der #AfD #Northeim bei ihrem #Sommerfest sich immer wieder vor die Linse gestellt haben, sind der Kollege @foto_kemp und ich nun raus.
Die Personenschützer des #BKA von #Höcke hatte zwischenzeitlich auch der #Polizei -->
-- bescheid gegeben, da sich eine kleine Gruppe von #Antifa|schist:Innen am Ort des #AfD #Sommerfest vom KV #Northeim begeben haben.
Die #BePo kam dann auch.
Als wir der Polizei am Nachmittag bescheid gegeben haben, wo sich das Sommerfest stattfindet und es zu unschönen -->
- Szenen kommen könnte, wenn wir unserer Arbeit nach gehen, schickte die #Polizei #Northeim niemanden vorbei.
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Exklusiv: Der @GBA_b_BGH hat einen Haftbefehl gegen einen russischen Cyberspion erwirkt. Er soll am Bundestagshack beteiligt gewesen sein. Unsere @SZ @WDRinvestigativ - Recherche: sz.de/1.4891668 Mehr in diesem Thread ⬇️ #APT28 #FancyBear #Spionage #Justiz #BKA
Dmitriy Sergevevich Badin ist russischer Staatsbürger, geboren 1990 in Kursk, Russland. Er soll der Cyber-Einheit 26165 des russischen Militärgeheimdienstes #GRU angehören.
Badin wird bereits von den US-Behörden gesucht: Wegen der Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen 2016 (#DNCHack) und dem Cyberangriff auf die Welt-Anti-Doping-Agentur #Wada.
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Ein paar Gedanken zu #Hanau, dem mutmaßlichen Attentäter Tobias R., seiner möglichen Motivlage und der Frage, wie Sicherheitsbehörden damit umgehen können ⬇️ | 1
Tobias R. hat mehrere Videos und Dokumente im Netz veröffentlicht. Darunter ein 24-seitiges Pamphlet, indem er biografische Details und vor allem Verschwörungstheorien, Rassismus, Genozid-Fantasien und seine Sicht auf Frauen beschreibt: sueddeutsche.de/politik/gewalt… | 2 #Hanau
Der zentrale Aspekt des Pamphlets ist die Überzeugung, dass Staaten von einer „Geheimorganisation“ gesteuert würden. Und dass er persönlich ständig von „Geheimdiensten“ überwacht werde, die seine Gedanken lesen könnten. | 3 #Hanau
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(1/7) Aus digitalpolitischer Sicht und mit Blick auf die #Bürgerrechte ist der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Bekämpfung von #Hass und #Rechtsextremismus ein absolutes Desaster. Thread
(2/7) Die sog #Meldepflicht schafft eine riesige #Verdachtsdatenbank beim #BKA. Mit tausenden von Inhalten + IP-Adressen. Das ist neue Dimension von Missachtung des #Rechtsstaats. Social Media Anbieter sind nun nicht nur Hilfs-Sheriffs, sondern auch Rechtsabteilung der #Justiz
(3/7) Ministerin #Lambrecht hält an Pflicht zur #Passwort Herausgabe fest.🤯 Das Mittel wird wirkungslos bleiben, wenn Anbieter die Passwörter gehasht speichern – dazu verpflichtet sie der #Datenschutz. Seit wann schreiben #Justizminister ungeeignete Eingriffe in Gesetze?!
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Die Amri-Drohvideos: Im Untersuchungsauschuss #UA1BT sind heute zwei #BND-Mitarbeiter als Zeugen geladen. Sie sollen auch zu Videos befragt werden, die ein ausländischer Geheimdienst nach dem Anschlag an deutsche Behörden übermittelt hatte. Es folgt ein Thread zum Thema 🔽 | 1
Im Oktober 2019 hatte ich @WDRinvestigativ enthüllt, dass #BND bislang unbekannte Videos besitzt, in denen #AnisAmri mit Anschlägen droht u. seine spätere Tatwaffe zeigt. Die Drohvideos wurden wohl drei Wochen vor dem Anschlag aufgenommen: tagesschau.de/investigativ/w… | 2 #UA1BT
Ein ausländischer Nachrichtendienst (AND) hatte die Videos Ende Dez 2016 an den #BND übermittelt. Das #BKA war später darüber informiert worden – die Videos waren jedoch nicht für die Ermittlungen freigegeben. Der @GBA_b_BGH kannte sie nicht: tagesschau.de/investigativ/n… | 3
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Fakten von @netzpolitik_org:

Etat des #Verfassungsschutz'es von 2015 bis heute beinahe verdoppelt – von 230 Millionen Euro auf 421 Millionen Euro.

netzpolitik.org/2019/mehr-uebe…
Das #Bundeskriminalamt erhielt 2015 noch 430 Millionen Euro, während es in diesem Jahr bereits 792 Millionen sind.
#BND erhielt 2015 noch 615 Millionen Euro, während im Haushalt für 2020 stattliche 967 Millionen Euro vorgesehen sind.
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Personalausweis, Adresse, Lohnsteuerabrechnung – für jeden einsehbar im Netz. Ein Alptraum, der für unseren Host Tarik Tesfu zur Realität wurde. Er wurde von #0rbit gehackt.
#Doxing #Hackerangriff #Datenklau #Datenleak
Politik und Polizei haben die Bedrohungslage unterschätzt. Tarik wurde bereits 2017 gehackt, monatelang bekam er keine Unterstützung. Warum wurde #0rbit nicht viel früher gefasst?
Anwältin Christina Clemm vertritt einige #Doxing-Betroffene und stellt fest: “Die Täter können sich so sicher fühlen, dass sie das alles machen können ohne irgendwie belangt zu werden.” @barbaraclemm #Hackerangriff
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In today´s @welt: My report about the hunt for the #ISIS suspect who allegedly „guided“ the #Berlin Christmas Market attacker #AnisAmri. Details in the following thread ⬇️ /1 #Breitscheidplatz #terrorism #UA1BT
#AnisAmri was in contact with an #ISIS suspect for several weeks prior to the #Breitscheidplatz attack. They communicated via Telegram messenger. Amri´s name was „Anis Abu Al Barra“ (Abumos), his ISIS contact´s name was „Moadh Tounsi“ (moumou1) /2 #UA1BT #terrorism
After the #Breischeidplatz attack the police found Amri´s HTC smartphone near the truck he used. Investigators were able to retrieve several Telegram chat messages, pictures and voice messages /3 #AnisAmri #UA1BT #terrorism #ISIS
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