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Seit Tagen werden Schwarze Menschen und PoC systematisch aus Zügen, die aus Tschechien kommen, geholt und umfassenden Kontrollen unterzogen. Das #RacialProfiling am Dresdner Hauptbahnhof ist eine klare rassistische Diskriminierung! 1/8 Image
.@ErnstCornelia und ich waren gestern am Hauptbahnhof Dresden und haben uns mit der #BPol getroffen. Deren Behauptung, es würden keine rassistischen Kontrollen durchgeführt, steht in krassem Widerspruch zur Realität, die wir dort beobachtet haben. 2/8
Gestern konnte ich das Vorgehen der #BPol in Zügen beobachten, indem ich bei deren Kontrollgang anwesend war: Es wurden gezielt ausschließlich BPoC-Personen kontrolliert. Weiß gelesene Personen blieben komplett unbehelligt. Deutlicher kann sich #RacialProfiling nicht zeigen. 3/8
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Bei mir erweckt dies den Eindruck von Willkür (auch im juristischen Sinne), gerne erkläre ich weshalb ich dieser Auffassung bin, anhand der mit voliegenden Informationen.
#KlimaschutzISTkeinVerbrechen #CancelLEJ #le0907 #le1007 #le1107
Die Menschen waren an einer Sitzblocakde auf einer Straße, die zugleich eine von mehreren Zufahrten für den Lieferverkehr v #CancelLEJ ist, beteiligt .
Dies wurde selbst durch #Polizei als #Versammlung gewertet. Was richtig ist.
Nach Ankunft d Polizei wurden die sich auftauenden Fahrzeuge zu 1 anderen Zufahrt umgeleitet. LKW konnten den Standort verlassen.Die Rechtsprechung des #BVerfG müsste 1 Amtsrichterin kennen: 1 Sitzblockade ist KEINE #Nötigung, erst recht nicht wenn es eine alternative Route gibt.
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Aktuell überprüfen wir am @DortmundAirport mehrere deutsche Staatsangehörige, die nach #Sofia /#Bulgarien ausreisen wollen.

Einsatzkräfte der #Bpol kontrollieren gezielt, ob diesen Personen die #Ausreise untersagt werden kann.

#Dortmund
Die Personen, welche der rechten Szene zugeordnet werden, stehen im Verdacht, am #Lukovmarsch in #Sofia teilnehmen zu wollen.

An diesem nehmen regelmäßig #Rechtsextremisten aus dem In- und Ausland Teil.

#Dortmund #Bpol
Insgesamt wurden 22 Personen die der rechten Szene zugeordnet werden befragt bzw. überprüft.

Dabei untersagte die #Bpol einer Frau und neun Männern die Ausreise nach #Sofia

Die Pässe dieser Personen wurden vorübergehend eingezogen.

#Bpol #Flughafen #Dortmund
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